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Konkrete Maßnahmen für Betriebe in den Wintersportgebieten St. Pölten (OTS/NLK) - Die starken Schneefälle der vergangenen Tage und Wochen haben uns wieder vor Augen geführt, welch drastische Auswirkungen Naturkatastrophen haben können. Sie haben aber auch gezeigt, dass in Niederösterreich Hand in Hand gearbeitet wird, wenn es darauf ankommt: von den Einsatzorganisationen, allen voran Feuerwehr, Bundesheer und Polizei, über das Personal der Betriebe bis hin zu den Straßenmeistereien. Landeshauptfrau Johanna…

Die ÖVP-Europaabgeordneten danken Claudia Schmidt, die bei den Europawahlen im Mai nicht mehr antreten wird. Brüssel (OTS) - 20. Jänner 2019 (ÖVP-PD) "Claudia Schmidt hat als unsere Haushaltkontrolleurin darauf geachtet, dass das Geld der Steuerzahler nicht unachtsam oder gar unredlich ausgegeben wird. Sie war eine unermüdliche und unerschrockene Kämpferin gegen die EU-weite Pkw-Maut und für die Modernisierung des Verkehrs. Dabei setzt sie auf alternative Treibstoffe und fordert eindringlich einen rechtlichen…

Michael Tojner: Rechtliche Schritte wegen ungerechtfertigter Angriffe werden vorbereitet Wien (OTS) - Die aktuelle Berichterstattung in Verbindung mit den beiden ehemals gemeinnützigen Bauträgern „Riedenhof“ und „Gesfö“ veranlasst uns zu folgender Klarstellung: Uns liegt eine medial und auch seitens des Burgenländischen Landesrat Doskozil erwähnte Sachverhaltsdarstellung nicht vor. Wir versuchen dennoch in aller Kürze und Korrektheit, auf Basis der bekannten Vorwürfe, die Causa zu erläutern: Michael Tojner war…

vida-Schwarcz-Breuer fordert rasche Sozialplanverhandlungen für die betroffenen über 210 MitarbeiterInnen des Bordpersonals in den Bundesländern vida-Schwarcz-Breuer fordert rasche Sozialplanverhandlungen für die betroffenen über 210 MitarbeiterInnen des Wien (OTS) - Das AUA-Management gab vergangenen Donnerstag bekannt, im Rahmen des #DriveTo25 Programms auch die Bundesländerbasen der Fluglinie schließen zu wollen. „Dieser Abbau von über 210 hochqualifizierten Arbeitsplätzen in den Bundesländern ist ein…

FPÖ-Abgeordneter stimmte GEGEN Einführung des Pflegegeldes Wien (OTS) - Zur stil-losen Aussendung der Sozialsprecherin der FPÖ NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch erlaubt sich Pensionistenverbands-Generalsekretär Andreas Wohlmuth folgende FAKTEN festzuhalten: Das Bundespflegegeldgesetz trat mit 1. Juli 1993 in Kraft. Der Beschluss im Parlament erfolgte nahezug einstimmig. Ein EINZIGER Abgeordneter stimmte gegen dieses Jahrhundert-Gesetz: der FPÖ-Mandatar Helmut Peter! Unter SPÖ-Sozialministern wurde das…

Kunasek: „Die Soldatinnen und Soldaten sollen an diesem Tag im Mittelpunkt stehen“ Wien (OTS) - Heute, den 20. Jänner 2019, um 11:00 Uhr fand der alljährliche „Tag der Wehrpflicht“ der „Plattform Wehrpflicht -Wehrhaftes Österreich“ zum sechsten Mal im Haus der Industrie am Schwarzenbergplatz statt. Diesjähriges Thema des „Tags der Wehrpflicht“ lautete „Hybride Bedrohungen – wie widerstandsfähig ist Österreich?“. Verteidigungsminister Mario Kunasek nahm an der Veranstaltung teil und eröffnete mit seinem…

Volksanwalt wird dem Menschenrechtsbeirat zur Situation in NÖ berichten Wien (OTS) - Volksanwalt Günther Kräuter stellt zur Kritik an seiner verfassungsrechtlich vorgegebenen Aufgabe des präventiven Schutzes von Menschenrechten in Einrichtungen klar, dass Mindeststandards bei der Unterbringung von Kindern und Jugendlichen einzuhalten seien. Kräuter: "Das Recht von Minderjährigen auf menschenwürdige Unterbringung und Schutz vor Gewalt in Flüchtlingsunterkünften folgt aus der UN-Kinderrechtekonvention, der…

„Da will wohl wer glänzen, obwohl er keinen Schimmer hat“ Wien (OTS) - „Frei nach Heinz Erhardt will SPÖ-Wohlmuth wohl mit seiner unhaltbaren Kritik glänzen, obwohl er keinen Schimmer hat“, reagierte die freiheitliche Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch auf eine Aussendung von Andreas Wohlmuth, Generalsekretär des roten Pensionistenverbands, der so scheints nach Jahrmarktmanier aus der Glaskugel lesen könne. „Man muss sich schon fragen, was diese SPÖ überhaupt noch kann außer ihren eigenen…

Niki Scherak: „Die Parteienförderung in Österreich ist viel zu hoch und intransparent. Ein Einfrieren ist ein nur erster Schritt, die Valorisierung muss komplett abgeschafft werden.“ Wien (OTS) - „Das Einfrieren der Inflationsanpassung der Parteienförderung ist unterstützenswert, Kurz greift damit eine langjährige Forderung von NEOS auf. Das kann aber kann nur ein erster Schritt sein. In Wirklichkeit muss die jährliche Valorisierung komplett abgeschafft werden“, so NEOS-Vizeklubobmann Niki Scherak zur…

Mödling (OTS) - Mit dem EU-Austritt Großbritanniens (BREXIT) steigt Großbritannien am 29.3.2019 nicht nur aus der EU aus, sondern auch aus dem EURATOM-Vertrag. Der Grund ist laut Premierministerin Theresa May: Weil es nicht sein kann, dass Großbritannien nach einem EU-Austritt weiterhin unter der Kontrolle des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) bleibt! Wer hätte gedacht, dass Großbritannien das atomkraftwerksfreie Österreich beim Ausstieg aus der EURATOM-Mitgliedschaft überholt? Die (neoliberalen CETA-) Parteien ÖVP,…