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Ungarn gefährdet demokratische Reformen und EU-Annäherung am Westbalkan Wien (OTS/SK) - Heute befasst sich das Plenum des EU-Parlaments mit den Fortschrittsberichten der Westbalkanstaaten in Bezug auf Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Die Fortschrittsberichte bilden die Grundlage für einen Beitritt zur Europäischen Union. „Der Fortschrittsbericht zum EU-Beitrittskandidaten Mazedonien fällt erfreulich aus. In den letzten beiden Jahren - seit Gruevskis Rücktritt - hat das Land Fortschritte im Kampf gegen…

SPÖ-Umweltsprecher kritisiert „Ideenlosigkeit, Desinteresse und Reformunwilligkeit von Schwarz-Blau“ Wien (OTS/SK) - Anlässlich des heute stattfindenden Umweltausschusses im Parlament übt SPÖ-Umweltsprecher Klaus Feichtinger scharfe Kritik an der Regierung: „Dieser Umweltausschuss zeigt einmal mehr die Ideenlosigkeit, das Desinteresse und die Reformunwilligkeit der Bundesregierung. Es liegt keine einzige Gesetzesvorlage am Tisch“, so Feichtinger am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. **** Würde die…

Spielespaß für die ganze Familie St. Pölten (OTS/NLK) - Am ersten Adventwochenende öffnet die Schallaburg bereits zum 16. Mal von 9 bis 18 Uhr für Spielebegeisterte jeden Alters ihre Tore. Die Burgräumlichkeiten werden in gemütliche Spielzimmer verwandelt und laden ein, hunderte Spiele von altbekannten Klassikern bis zu neuen Spieletrends auszuprobieren. „Mit dieser Veranstaltung möchten wir Familien, Jugendlichen, Eltern, Großeltern und allen, die gerne gemeinsam spielen, ein Stück Zeit mit ihren Lieben…

Präsidentin der "Vereinigung der Frauenorden Österreichs": Verbot treibt Betroffene in Opposition zum Staat und in Isolation Wien (KAP) - Die Präsidentin der "Vereinigung der Frauenorden Österreichs", Sr. Beatrix Mayrhofer, hat einmal mehr ihre Kritik am Kopftuchverbot in heimischen Schulen und Kindergärten bekräftigt. Sie halte ein Kopftuch-Verbot für Mädchen für nicht sinnvoll, so Mayrhofer im "Kathpress"-Gespräch am Rande der Herbsttagung der Ordensgemeinschaften in Wien-Lainz. Grundsätzlich stehe sie…

Hauptdebatte: Subventionstopf für Frauenprojekte 2019 Wien (OTS/RK) - GR Elisabeth Schmidt (FPÖ) wunderte sich über den Inhalt des NEOS-Antrags, dessen strenges Korsett nicht dem Bild einer liberalen Partei entspreche. Die FPÖ wolle nicht in die Familienplanung eingreifen, sondern fordere Kindererziehungszeiten für die Pension anzurechnen. Karenzzeiten sollten auch angerechnet werden, wenn es um Gehaltsvorrückungen gehe, forderte Schmidt. In Richtung SPÖ und Grüne kündigte sie an, dass es auf Bundesebene…

Alle Parteien schließen sich ÖVP Antrag an - Hietzing BV Kobald: Verknüpfung ist Jahrhundertchance - Penzing VP-Obmann Gerstl: Neue Chance für S-Bahn-Ring Wien (OTS) - „Der Ausbau der Verbindungsbahn in Hietzing ist ein wesentliches verkehrspolitisches Thema für den gesamten Nordwesten Wiens. Der Ausbau bietet die einmalige Chance, die Verknüpfung der Vorortelinie mit der Verbindungsbahn endlich umzusetzen, was jedoch bisher nicht Teil des Projekts ist. Unser Antrag dazu wurde heute von allen Parteien…

Aussagen von Auskunftspersonen auf Parlaments-Website nachlesbar Wien (PK) - Die Protokolle der ersten zwölf Befragungen des BVT-Untersuchungsausschusses unter dem Vorsitz der Zweiten Präsidentin des Nationalrats Doris Bures sind nun öffentlich zugänglich. 33 Personen sind bisher befragt worden. Nachzulesen sind ab heute etwa die Aussagen von BAK-Direktor Andreas Wieselthaler, EGS-Einsatzleiter der Hausdurchsuchung Wolfgang Preiszler und EGS-Gruppenführer Werner König. Die Protokolle weiterer…

FPÖ-Forderungen im Gesamtkonzept eines Allparteien-Antrags berücksichtigt Wien (OTS) - „Die Chance auf die Verknüpfung der Vorortelinie mit der Verbindungsbahn lebt“, freut sich der Hietzinger Bezirksparteiobmann Kasal über den einstimmigen Beschluss im heutigen Gemeinderat. Unzählige Gespräche mit SPÖ, ÖVP und Grünen seit dem Frühjahr haben Durchbruch geführt. In seltener Einigkeit haben alle Parteien beantragt, die geplante Verbindungsbahn mit der Vorortelinie zu verknüpfen und damit eine…

Drozda skeptisch zu „Streifenkarte“ für Museen – Forderung nach eigener Sitzung zum KünstlerInnen-Sozialbericht Wien (OTS/SK) - SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda begrüßt die Besetzung der Leitung des Bundesdenkmalamtes. „Diese seit Monaten fällige Entscheidung ist vom Zeitpunkt her offensichtlich dem heutigen Kulturausschuss geschuldet. Es ist gut, dass das Parlament arbeitet und in kulturpolitischen Fragen nachhaltig Druck macht“, verweist er auf den heutigen Kulturausschuss, der insgesamt 26…

Wien (OTS) - „Wir sind tief betroffen vom plötzlichen Ableben von Hilde Philippi und wünschen in diesen schweren Stunden der Familie und ihren Freunden viel Kraft und gute Gedanken“, sagt Seniorenbundpräsidentin LAbg. Ingrid Korosec. Mehr als 18 Jahre war Hilde Philippi im Wiener Seniorenbund ein Beispiel für Einsatz und Aktivität. Oftmals hat sie den vielen Mitgliedern in den Klubs und in der Landesorganisation mit ihren Gedichten Freude bereitet und so manchen zum Lachen gebracht. Niemand hätte erwartet, dass…