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Räum- und Streueinsätze im Gange Heute, Freitag, sind die Fahrbahnen der Straßen in Niederösterreich größtenteils trocken bzw. salznass. Im südlichen Alpenvorland muss mit matschigen Fahrbahnen und vereinzelt mit Schneefahrbahnen gerechnet werden. Die erforderlichen Räum- und Streueinsätze sind überall im Gange. Amt der NÖ Landesregierung, Landesamtsdirektion/Öffentlichkeitsarbeit Mag. Ing. Johannes Seiter Telefon: 02742/9005-12174 E-Mail: presse@noel.gv.at …

Österreichs beliebter Polit-Talk „Aktuell: Die Woche“ diesen Freitag um 22:35 Uhr bei ATV & im Stream auf JOYN. Der pointierte Polit-Talk „Aktuell: Die Woche“ mit Moderator MEINRAD KNAPP, Politikberater THOMAS HOFER und Meinungsforscher PETER HAJEK lässt diesen Freitag um 22:35 Uhr bei ATV und auf Österreichs SuperStreamer JOYN die politische Woche Revue passieren. Unter anderem werden die Ergebnisse von Peter Hajeks aktueller Meinungsumfrage diskutiert. Diesmal wollte man von 500 wahlberechtigten…

Frist für Stellungnahmen läuft bis zum 27. November bzw. 2. Dezember Der Finanzausschuss und der Wirtschaftsausschuss des Nationalrats sind nach Schluss der heutigen Plenarsitzung zusammengetreten, um insgesamt sechs Regierungsvorlagen in Begutachtung zu schicken. Dabei handelt es sich zum einen um ein Gesetzespaket aus dem Finanzministerium zur Betrugsbekämpfung, zum anderen um vom Wirtschaftsministerium vorgeschlagene Maßnahmen für mehr Preistransparenz und faire Energiepreise. Alle sechs…

Nationalrat beendet Plenarwoche mit der Ersten Lesung von drei FPÖ-Anträgen Grundsätzlich sind alle fünf Parlamentsparteien dafür, zumindest Teile von Untersuchungsausschüssen mit Bild und Ton zu übertragen und so der Öffentlichkeit direkt zugänglich zu machen. Wie dieses Vorhaben konkret umgesetzt werden soll, darüber scheiden sich aber schon seit Jahren die Geister. Vor allem die Frage, wie der Schutz der Persönlichkeitsrechte von Auskunftspersonen und von Personen, die Gegenstand der Beratungen sind,…

Zusammenhang mit politischer Tätigkeit wird einhellig als gegeben angenommen Der Nationalrat stimmt einer behördlichen Verfolgung des ÖVP-Abgeordneten Franz Hörl nicht zu. Hintergrund sind umstrittene Aussagen zum Abschuss von Wölfen bei einer Versammlung des Bauernbundes im Vorfeld der Nationalratswahl 2024, die von der Staatsanwaltschaft als Aufruf zum Gesetzesbruch interpretiert werden. Alle Fraktionen sind der Ansicht, dass ein Zusammenhang zwischen der inkriminierten Handlung und der politischen…

Nationalrat diskutiert über Fristsetzungsantrag der Grünen Auf Verlangen der Grünen fand im Nationalrat heute eine Kurzdebatte über die Ausschöpfung der für den Ausbau der Kinderbetreuung bestimmten finanziellen Mittel statt. Die Grünen stellten den Antrag, dem Bildungsausschuss bis zum 9. Dezember eine Frist zu setzen, um über ihren Entschließungsantrag zu diesem Thema abzustimmen. Die Fristsetzung wurde von den anderen Fraktionen abgelehnt. Im Entschließungsantrag fordern die Grünen Gespräche des…

Staatssekretärin Schmidt kontert mit Entlastungspaketen der Regierung und kündigt weitere Maßnahmen an Mit einer Dringlichen Anfrage der FPÖ im Nationalrat hätte sich heute Vizekanzler Andreas Babler, dem die Freiheitlichen "Totalversagen von Wohnen bis Pensionen" vorwarfen, konfrontiert gesehen. Er war aber nicht persönlich anwesend und ließ sich von Staatssekretärin Michaela Schmidt vertreten. Dagmar Belakowitsch (FPÖ) beklagte dennoch mit Nachdruck, dass die Bilanz von Babler mehr als ein halbes Jahr…

Initiative der Koalition erhält auch Zustimmung der Grünen Der Nationalrat thematisierte heute den Schutz der Hochsee. Die Abgeordneten forderten mehrheitlich eine baldige Ratifizierung des UN-Übereinkommens über die "biologische Vielfalt der Meere in Gebieten außerhalb nationaler Hoheitsbefugnisse". Österreich solle auch bei weiteren Implementierungsschritten des Abkommens eine aktive Rolle einnehmen. Die Initiative geht auf einen Entschließungsantrag der Abgeordneten Carina Reiter (ÖVP), Julia Herr (SPÖ)…

SPÖ kämpft für armutsfreies Aufwachsen, starke Beteiligungsrechte und gerechte Bildungschancen für alle Kinder Am 20. November ist der Internationale Tag der Kinderrechte. Zu diesem Anlass luden der SPÖ-Parlamentsklub und die Kinderfreunde Österreich zu einer Kinderrechte-Party ins Parlament ein. Die SPÖ-Kinderrechte-Sprecher:innen in Nationalrat und Bundesrat, Christian Oxonitsch und Daniela Gruber-Pruner, betonen die zentrale Bedeutung der UN-Kinderrechtskonvention: „Der Tag der Kinderrechte erinnert uns…

EQS-Ad-hoc: PIERER Mobility AG / Key word(s): Miscellaneous/Miscellaneous PIERER Mobility AG (to be renamed soon to Bajaj Mobility AG): Sale of FELT Bicycles to minority shareholders 20-Nov-2025 / 19:11 CET/CEST Disclosure of an inside information acc. to Article 17 MAR of the Regulation (EU) No 596/2014, transmitted by EQS News - a service of EQS Group. The issuer is solely responsible for the content of this announcement. ══════════════════════════════════════════════════════════════════════════ Ad hoc notification…