Deutsch (SPÖ) ad Vorwürfe der Staatssekretärin Eibinger-Miedl: Falsche Schuldzuweisungen gegen Wien

Staatssekretärin ist offenbar ahnungslos, was korrekte Zahlen angeht Christian Deutsch, SPÖ-Gemeinderat und Vorsitzender des Gemeinderatsausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales, reagiert scharf auf die heutigen Vorwürfe der Finanzstaatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl: SPÖ Rathausklub Iris Poltsch, bakk. phil. Telefon: +43 664 88540493 E-Mail: iris.poltsch@spw.at Website: https://www.spoe.wien/rathausklub OTS-ORIGINALTEXT

Grüne mobilisieren gegen Bahn-Infrastruktur-Sperren in Niederösterreich

Grüne Verkehrssprecher:innen aus Bund und Land, Elisabeth Götze und Georg Ecker, fordern zur Rücknahme der Sparmaßnahme auf „Die SPÖ spart bei der Bahn, und die Pendlerinnen und Pendler müssen darunter leiden“, sagt die Verkehrssprecherin der Grünen, Elisabeth Götze. Denn die Sparmaßnahmen führen dazu, dass die ÖBB Infra ab dem Fahrplanwechsel Streckensperren zu Hauptverkehrszeiten plant. „Das hat massive Auswirkungen auf die Pendlerinnen und Pendler“, hält Götze fest. „Durch die geplanten Sperren werden

Wirtschaftsbund-Egger: Vereint im Interesse der Wirtschaft und des Standortes arbeiten!

„Als Generalsekretär des Wirtschaftsbundes stehe ich voll und ganz hinter unserem Präsidenten Harald Mahrer. Diese Woche hat Präsident Mahrer den Weg aus der aktuellen Situation aufgezeigt. Denn Österreich steht vor großen wirtschaftlichen und politischen Herausforderungen und genau jetzt braucht es Zusammenhalt, Mut und klare Perspektiven für die Zukunft. Harald Mahrer hat in den letzten Jahren bewiesen, dass er für unsere heimischen Betriebe und den Standort kämpft. Die jüngsten Diskussionen sind ein Weckruf, um noch

FPÖ-Angerer zu Staatssekretär Schellhorn: Regierung soll in Brüssel für Deregulierungen und Ende der Vorschriftenflut sorgen!

Ziel der NEOS sind vereinigte Staaten von Europa und damit Abschaffung unserer Nationalstaaten – ÖVP hat Bürokratie-Wahnsinn geschaffen „Die Bundesregierung soll endlich in Brüssel für Deregulierungen und ein Ende der Vorschriftenflut sorgen! Die Flut an Vorschriften und Richtlinien aus Brüssel, die von unserer Regierung oft noch verschärft werden, kostet uns Milliarden und nimmt der Wirtschaft die Luft zum Atmen. In Schellhorns Plänen geht es wohl einzig darum, das große Ziel der NEOS nach vereinigten

Taucher (SPÖ): Kein Baustopp beim U-Bahn-Ausbau – Wien baut weiter für Wiens Zukunft!

Wiener SPÖ-Klubvorsitzender Josef Taucher betont: „Fakten statt Polemik – Öffi-Ausbau bleibt gesichert und leistet Beitrag zur Budgetkonsolidierung.” „Es ist verantwortungslos, wenn die Opposition mit falschen Behauptungen und Angstmacherei versucht, eines der wichtigsten Zukunftsprojekte Wiens schlechtzureden. Fakt ist: Der Öffi-Ausbau U2xU5 läuft weiter. Es gibt keinen Baustopp, keinen Rückschritt, keinen Stillstand. Wir in Wien bauen konsequent weiter an der klimafitten Mobilität der Zukunft“, stellt

SPÖ-Moitzi: „Dürfen nicht zulassen, dass chinesische Billig-Importe die österreichische Bahnindustrie bedrohen!“

Jeder Euro Steuergeld muss Wertschöpfung in Österreich und Europa erzeugen – „Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen“ Die Westbahn setzt heute zum ersten Mal vier Doppelstock-Züge aus chinesischer Herstellung auf Österreichs Gleisen ein. Die Europäische Eisenbahnagentur hat der Zulassung stattgegeben. SPÖ-Verkehrssprecher und Verkehrsausschuss-Obmann im Nationalrat Wolfgang Moitzi warnt: „Wir dürfen nicht zulassen, dass chinesische Billig-Importe die österreichische Bahnindustrie bedrohen. Wer von

Maurer: Wiederkehr betreibt große Ankündigungs-PR statt seriöser Umsetzung

Grüne: Zusammengeschrumpfte Sommerschule lässt Schüler:innen zurück „Der Bildungsminister hat offensichtlich wieder einmal die groß inszenierte PR vor die seriöse Planung gestellt – mit der Konsequenz, dass er die verpflichtende Sommerschule nun zusammenschrumpfen muss", kritisiert Sigi Maurer, Bildungssprecherin der Grünen, die heute bekannt gewordene Abspeckung der Sommerschule. „Christoph Wiederkehr hat große Ankündigungen gemacht, bevor er überhaupt die Umsetzbarkeit überprüft hat. Dass nun deutlich

NEOS: Wer vor Trump einknickt, gefährdet die Demokratie in Europa

Brandstätter: „Wenn Lügen zu Waffen werden, braucht Europa einen stabilen Schutzschild - keinen Schild aus Papier.“ Die EU-Kommission hat heute ihren Vorschlag für den Europäischen Demokratie-Schutzschild vorgestellt. NEOS-Delegationsleiter Helmut Brandstätter, Koordinator des Sonderausschusses im Europäischen Parlament, begrüßt den Schritt, warnt aber vor fehlender Schlagkraft: „Es ist gut, dass endlich etwas in Bewegung kommt. Wir brauchen diesen Schutz dringend – die Bedrohung ist real und betrifft uns

FPÖ – Schütz: Hackers präsentierter Gesundheitsplan ist vollkommen unausgereift

Finanzierung und Personalproblematik bleiben völlig offen „Wien hinkt beim Ausbau der Gesundheitszentren jetzt schon weit hinterher – und jetzt soll plötzlich eine Verdoppelung bis 2030 gelingen? Diese Ankündigung ist mehr als unglaubwürdig“, reagierte FPÖ-Wien Gesundheitssprecherin Angela Schütz auf den heute vorgestellten „Regionalen Strukturplan Gesundheit 2030“ von SPÖ-Stadtrat Peter Hacker. Klub der Wiener Freiheitlichen Telefon: 01/4000-81769 E-Mail: presse@fpoe-wien.at

EQS-PVR: Fabasoft AG: Release according to Article 135, Section 2 BörseG with the objective of Europe-wide distribution

EQS Voting Rights Announcement: Fabasoft AG Fabasoft AG: Release according to Article 135, Section 2 BörseG with the objective of Europe-wide distribution 12.11.2025 / 13:30 CET/CEST Dissemination of a Voting Rights Announcement transmitted by EQS News - a service of EQS Group. The issuer is solely responsible for the content of this announcement. ══════════════════════════════════════════════════════════════════════════ Major holdings notification pursuant to Sec. 130 to 134 BörseG 2018   Grevenmacher, 11.11.2025