Termine am 10. Oktober in der Rathauskorrespondenz
Änderungen vorbehalten
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17.00 Uhr, Urban Forum/Städtebund: Buchpräsentation „Frauengerechte Stadt“ mit Sozialministerin Korinna Schumann und Vizebürgermeisterin und Frauenstadträtin Kathrin Gaál (1., Wiener Rathauskeller, Lehársaal)
(Schluss)
Rathauskorrespondenz Stadt Wien - Kommunikation und Medien,
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Volksanwalt Achitz: Flächendeckendes Angebot der Palliativversorgung notwendig
Welthospiztag: Würdevolles Sterben muss möglich sein, in- und außerhalb von Pflegeheimen
„Das Recht auf würdevolles Sterben kann nur mit einem flächendeckenden Angebot der Palliativversorgung umgesetzt werden“, sagt Volksanwalt Bernhard Achitz anlässlich des Welthospiztags (zweiter Samstag im Oktober, heuer am 11. Oktober): „Notwendig sind Investitionen in Hospize, aber auch in mobile Palliative-Care-Angebote und in entsprechende Schulungen der Beschäftigten in Alten- und Pflegeheimen.“
Auch der!-->!-->!-->…
Besondere Kooperation: Schüler*innen werden zu „Moorbotschaftern“ ausgebildet
COMÚN, Bundesgymnasium Gmünd, Universität Wien, VS & NMS Schrems und UnterWasserReich Schrems starten Kooperation zur Bewusstseinsbildung über Feuchtgebiete
Das nördliche Waldviertel ist eine von Feuchtgebieten von internationaler Bedeutung geprägte Region, darunter etwa Moore, Auen und natürlich viele Teiche. Die Naturschätze sind nach Meinung von Fachleuten sogar so wertvoll, dass die Stadtgemeinde Schrems sich um das Prädikat als erste „Wetland City“ im gesamten deutschsprachigen Raum bei der!-->!-->!-->…
Große Mehrheit für Abschiebungen verurteilter Straftäter
Österreicher sind sichtlich unzufrieden mit der Asylpolitik: Laut einer neuen Pragmaticus-Umfrage befürworten 85 Prozent Rückführungen selbst in unsichere Herkunftsländer.
Eine neue, repräsentative Umfrage von Unique Research im Auftrag von Der Pragmaticus zeigt: 85 Prozent der Bevölkerung würden rechtskräftig verurteilte Straftäter in ihre Herkunftsländer zurückschicken – auch dann, wenn diese als unsicher gelten. Gleichzeitig herrscht breite Kritik an der aktuellen Asylpolitik: Nur zwölf Prozent der!-->!-->!-->…
Gesundheitsausschuss diskutiert Gentechnik, Tierschutz und Lebensmittel- sowie Produktsicherheit
Weitere Forderungen der Opposition werden von ÖVP, SPÖ und NEOS vertagt
Im letzten Teil des heutigen Gesundheitsausschuss diskutierten die Abgeordneten die Themen Gentechnik, Tierschutz sowie Lebensmittel- und Produktsicherheit. Ausgangspunkt der Debatten waren mehrere Berichte des Gesundheitsressorts.
Zudem standen weitere Anträge der Opposition auf der Tagesordnung, die wiederum mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und NEOS vertagt wurden. So forderten die Freiheitlichen ein Verbot des rituellen Schlachtens!-->!-->!-->…
Gesundheitsausschuss: Abgeordnete befürworten Fortsetzung des Projekts „Gesund aus der Krise“
Forderungen der Opposition werden von ÖVP, SPÖ und NEOS vertagt
Die heutige öffentliche Ankündigung, dass das Projekt "Gesund aus der Krise" weitergeführt wird und für zwei Jahre finanziell abgesichert ist, befürworteten heute im Gesundheitsausschuss alle Fraktionen. Sie untermauerten dies mit einer einstimmigen Entschließung. Darin forderten sie die Bundesregierung unter anderem auf, sich langfristig für die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen einzusetzen.
Weitere Anträge der Opposition!-->!-->!-->…
FPÖ richtet im Bundesrat Dringliche Anfrage zu Maßnahmen gegen die Teuerung an den Bundeskanzler
Bundeskanzler Stocker: Bundesregierung setzt strukturelle Maßnahmen, um Preisauftrieb zu dämpfen
Der oberösterreichische FPÖ-Bundesrat Günter Pröller, die FPÖ-Bundesrätin Marlies Steiner-Wieser aus Salzburg und der niederösterreichische FPÖ-Bundesrat Andreas Spanring haben in der heutigen Bundesratssitzung gemeinsam eine Dringliche Anfrage an den Bundeskanzler gerichtet. Unter dem Titel "Teuerung außer Kontrolle - Regierung schaut tatenlos zu" wollten sie mit 50 Detailfragen Auskunft über die Maßnahmen der!-->!-->!-->…
EU-Rezept und EU-Patientenakte: Rechtsgrundlagen für grenzüberschreitende Gesundheitsanwendungen im Ausschuss beschlossen
Voraussetzungen für Umsetzung des europäischen Gesundheitsdatenraums ab 2029 geschaffen
Die rechtlichen und technischen Vorbereitungen für den Europäischen Gesundheitsdatenraum standen im Mittelpunkt eines Gesetzesbeschlusses, der heute mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und NEOS im zuständigen Fachausschuss erfolgt ist. Im Konkreten sollen durch Änderungen im Gesundheitstelematikgesetz und im ASVG die Rechtsgrundlagen für einen vereinfachten Zugang zu Arzneimitteln in der EU (EU-Rezept) sowie den Abruf von!-->!-->!-->…
40 Jahre Weingesetzt: Qualität, Transparenz und Glaubwürdigkeit als Erfolgsrezept
Parlament und Weinbauverband würdigten Meilenstein der österreichischen Weinwirtschaft
Bis heute gilt das vor 40 Jahren beschlossene Weingesetz als Meilenstein für Qualität, Transparenz und Glaubwürdigkeit des österreichischen Weinbaus. Dank klarer Herkunftsregelungen, strenger Qualitätskontrollen und konsequenter Weiterentwicklung der Standards konnte das Vertrauen der Konsumentinnen und Konsumenten gestärkt und die Reputation der österreichischen Weine weltweit gefestigt werden. Begonnen als notwendige!-->!-->!-->…
Sportausschuss stimmt einhellig für die Stärkung der Rahmenbedingungen im Spitzensport
Fraktionsübergreifende Zustimmung zu Weiterbildungsmaßnamen für inklusive Pädagogik im Schulsport
Der Sportausschuss hat sich heute einstimmig für die Förderung moderner Sporttechnologie und bestmöglicher Trainingsbedingungen für den Spitzensport ausgesprochen. ÖVP, SPÖ und NEOS hatten dazu einen Entschließungsantrag vorgelegt. Alle Fraktionen begrüßten das Engagement für die Verbesserung von Rahmenbedingungen für den Leistungssport, um auch künftig wettbewerbsfähig zu sein.
Um die Förderung und!-->!-->!-->…