FPÖ – Währing: Sichere Bring- und Holzone für den Pfarrkindergarten St. Severin gefordert
Gemeinsamer FPÖ-ÖVP-Antrag für die Sicherheit von Kindern im Straßenverkehr
Im Vorfeld der jüngsten Bezirksvertretungssitzung hat ein Vertreter der Pfarre St. Severin die Fraktionen über die Sorgen zahlreicher Eltern informiert. Konkret geht es um das Fehlen einer sicheren Bring- und Holzone vor dem „Pfarrkindergarten St. Severin“, betrieben von der St. Nikolausstiftung.
Der Kindergarten – derzeit noch in der Lacknergasse untergebracht – umfasst aktuell drei Gruppen mit rund 75 Kindern ab zwei Jahren. Mit!-->!-->!-->…
FPÖ-Antauer: „Rettet die Innenstadt – Parkplätze zurück am Domplatz“
Bürgerinitiative für 150 Stellplätze – St. Pöltner City soll aufblühen
„Früher war der Domplatz zentraler Ausgangspunkt für Einkaufstouren, wichtige Stellplatzgelegenheit für ältere oder gehbehinderte Menschen für diverse Erledigungen und ein echter Ort der Begegnung. Heute ist der Domplatz eine autofreie Betonwüste, für die sich sogar der altehrwürdige Dom schämen muss“, stellte FPÖ St. Pölten Spitzenkandidat Landesrat Martin Antauer am Freitag bei der Präsentation der Bürgerinitiative „Rettet die!-->!-->!-->…
WKÖ-Trefelik: „EU setzt endlich erstes Zeichen gegen Paketflut aus Asien“
Bundessparte Handel begrüßt Beschluss des Rates, ab 1. Juli 2026 einen Zollsatz von 3 Euro auf Pakete im Wert von unter 150 Euro einzuheben
„Wir haben uns gemeinsam mit anderen Stakeholdern seit langem für die Abschaffung der 150-Euro-Zollfreigrenze stark gemacht. Es ist erfreulich, dass die EU das Problem erkannt hat und nun zumindest ein erstes Zeichen für mehr Fairness setzt“, begrüßt Rainer Trefelik, Obmann der Bundessparte Handel in der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), den heute vom Rat gefasst!-->!-->!-->…
Al-Rawi (SPÖ) ad Grüne ad Radwege: „Peinliche grüne Panikmache – Umgestaltung Landstraßer Hauptstraße erfolgt in Etappen“
Größte Radwegeoffensive der Geschichte inklusive umfassender Raus-aus-dem-Asphalt-Maßnahmen – davon können Grüne nur träumen!
Schlechtreden, Panikmachen und Kritisieren: Das ist das grüne Programm zur größten und erfolgreichsten Radwegeoffensive der Stadt Wien, kommentiert SPÖ-Gemeinderat und Vorsitzender des Gemeinderatsausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke Omar Al-Rawi die heutigen Aussagen der Grünen. „Wie bereits oftmals ausgeführt, erfolgt die Umgestaltung der Landstraßer Hauptstraße in!-->…
NISG 2026 im Nationalrat: WKÖ-Information & Consulting begrüßt Beschluss und fordert pragmatische Umsetzung
WKÖ-Roth: „Endlich Rechtssicherheit – jetzt braucht es Beratung und praxistaugliche Regeln“
Der Nationalrat hat heute das Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz (NISG) 2026 zur Umsetzung der EU-NIS-2-Richtlinie behandelt. „Der Beschluss im Nationalrat bringt endlich die notwendige Rechtssicherheit für die betroffene Unternehmen“, kommentiert Markus Roth, Obmann der WKÖ-Bundessparte Information und Consulting (BSIC). „Entscheidend ist jetzt, dass die Umsetzung in Österreich pragmatisch erfolgt – im!-->!-->!-->…
ORF-DialogForum: Medien für morgen – Was kommt 2026?
Diskussion über die Zukunft der Medienbranche am 15. Dezember um 23.50 Uhr in ORF III sowie auf ORF ON und ORF Sound
Die Medienbranche hat schon bessere Zeiten erlebt: Das Jahr 2025 war geprägt von drastischen Sparmaßnahmen, die Qualitätsjournalismus gefährden. Weltweit agierende Konzerne bedrohen die Existenz der traditionellen Medien und untergraben die digitale Souveränität Europas. Autokratische Regierungen attackieren unabhängige Medien und haben besonders öffentlich-rechtliche Medien als beliebtes!-->!-->!-->…
EU beschließt 3€ Paket-Zoll auf Sendungen aus Drittstaaten. Zentrale Forderung des HV durchgesetzt! 13,8 Mrd. Euro Mehreinnahmen möglich.
Maßnahme zielt insb. auf Fernost-Plattformen wie Shein & Temu ab und soll ab Juli 2026 erhoben werden. HV begrüßt wichtigen Schritt der EU-Finanzminister und dankt BM Marterbauer.
Der Handelsverband begrüßt die heutige EINIGUNG DER EU-FINANZMINISTER, ab Juli 2026 einen festen Zollsatz von 3 Ꞓ AUF LIEFERUNGEN AUS DRITTSTAATEN wie China einzuführen. Damit wird eine wichtige Forderung des Handelsverbands aus dem PLAN H sowie aus dem Ende April präsentierten ECOMMERCE-AKTIONSPLAN von HV und Greenpeace!-->!-->!-->…
Gesetz für mehr Cybersicherheit beschlossen
Neues NIS-Gesetz bringt Rechtssicherheit für Unternehmen und wendet drohende EU-Strafen ab
Die IT-Branche ist erleichtert: Heute, Freitag, hat der Nationalrat jenes Gesetz beschlossen, mit dem die NIS2-Richtlinie der EU in Österreich umgesetzt wird. Damit soll die Cybersicherheit von Netz- und Informationssystemen gesichert werden – und das keinen Tag zu früh, denn mit Ablauf des heurigen Jahres hätten Österreich Strafzahlungen gedroht.
„Das Gesetz sorgt für ein höheres Cybersicherheits-Niveau in!-->!-->!-->…
AVISO: Montag 10.00 Uhr Pressekonferenz der FPÖ-Wien: „Die Fassade der Roten Wohnbaupolitik bröckelt“
Wir laden die Damen und Herren der Medien recht herzlich zur Pressekonferenz der Wiener FPÖ ein.
TEILNEHMER:
Landesparteiobmann Stadtrat Dominik Nepp
FPÖ Wohnbausprecher NAbg. Michael Oberlechner
THEMA: „Die Fassade der Roten Wohnbaupolitik bröckelt - Versäumnisse der vergangenen Jahre kommen nun an die Oberfläche“
WANN: Montag, 15. Dezember 2025, 10.00 Uhr
ORT: FPÖ-Wien Landtagsklub, Rathaus Eingang Felderstraße, Stiege 4, 2. Stock, Zimmer 452
Wir freuen uns auf Ihr Kommen!
Klub der Wiener!-->!-->!-->…
Weihnachtliche „Willkommen Österreich“-Ausgabe mit Michael Ostrowski und Pepe Lienhard
Außerdem in „DIE.NACHT“ am 16. Dezember in ORF 1 und auf ORF ON: „Science Busters“ und „Himmel oder Hölle: Doris im Jenseits“
Weihnachtlich wird es bei „Willkommen Österreich“ in „DIE.NACHT“ am 16. Dezember 2025 um 22.10 Uhr in ORF 1 und schon vorab auf ORF ON: Neben der traditionellen Interpretation des Weihnachtswitzes darf auch eine weihnachtliche Schlussnummer nicht fehlen. Und mittendrin begrüßen Stermann und Grissemann mit Neo-ROMY-Preisträger Michael Ostrowski und TV-Kultstar Pepe Lienhard natürlich!-->!-->!-->…