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Forschungsausschuss debattiert Berichte zur Forschungs- und Technologiestrategie des Bundes Laut dem Forschungs- und Technologiebericht 2023 liegt Österreichs Forschungsquote weiter im internationalen Spitzenfeld. Damit sei es laut einigen wichtigen Indikatoren gelungen, in der Innovationskraft zu den führenden Ländern in diesem Bereich aufzuschließen. Der Forschungsausschuss debattierte heute über den Bericht zu den forschungspolitischen Entwicklungen mit den drei Regierungsmitgliedern, in deren…

Arbeitgeber:innen besserten Angebot deutlich nach und bieten ein Plus von 12,02 Prozent beim Einstiegsgehalt – doch Gewerkschaft nicht verhandlungsbereit „Die heutige KV-Runde hat gezeigt, dass die Streikbereitschaft der Gewerkschaft offenbar höher ist als ihre Verhandlungsbereitschaft. Das bedauern wir sehr, da wir einen großen Schritt auf die Arbeitnehmervertreter:innen zu gemacht haben“, sagt Rainer Trefelik, Obmann der Bundessparte Handel in der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), nach der vierten…

Neue Blickwinkel sollen Frauen stärken und Frieden fördern Als erstes Land hat Schweden im Jahr 2014 beschlossen, seine Außenpolitik "feministisch" zu gestalten und damit Frauen und marginalisierte Gruppen stärker in den Fokus der internationalen Beziehungen des Landes zu rücken. Im Mittelpunkt von Entscheidungen sollen der Mensch und Menschenrechte stehen und gleichzeitig Machtverhältnisse kritisch hinterfragt werden. Inzwischen haben auch andere Länder das Konzept zumindest teilweise aufgegriffen,…

Schlusswort des Finanzstadtrats StR KommR Peter Hanke (SPÖ) bedankte sich „für die ambitionierte Diskussion“ der vergangenen zwei Tage und bat formell um Zustimmung zum debattierten Voranschlag für die Jahre 2024 und 2025. ABSTIMMUNGEN Der Wiener Gemeinderat beschloss den Voranschlag 2024 und 2025 mit Stimmen der SPÖ und der NEOS. Mehrstimmig angenommen wurden auch die Wirtschaftspläne der städtischen Unternehmungen Wien Kanal, Wiener Wohnen und Wiener Gesundheitsverbund WIGEV für das Jahr 2024 sowie…

Spezialdebatte Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen "Wohnen ist eines der Grundbedürfnisse der Menschen. Doch in Wien steht der Wohnbaubereich vor großen Herausforderungen. Die Mieten sind gestiegen, die Kreditvoraussetzungen wurden verschärft, die Wohnungssuche wird immer schwieriger. Und das angekündigte Einfrieren der Mieten ist im vorliegenden Budget noch nicht mal berücksichtigt", kritisiert der Wohnbausprecher der Wiener Volkspartei, Gemeinderat Peter Sittler, in der Spezialdebatte des Wiener…

Beratung der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen GRin Sabine Keri (ÖVP) kritisierte die Wortwahl ihrer Vorrednerin Bakos (NEOS), denn per se sei es nichts Schlechtes, wenn sich Frauen dafür entscheiden würden, bei den Kindern zu Hause zu bleiben. „Die Politik“ solle zwar über die Konsequenzen der Entscheidung wie Altersarmut aufklären, aber keine Urteile über die Entscheidung selbst fällen, meinte Keri. Mittlerweile sei nicht mehr jede fünfte, sondern jede dritte Frau von Gewalt…

Morgen, Mittwoch, 29. November 2023, um 11.00 Uhr tritt der Ministerrat zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Im Anschluss des Ministerrates findet, wie üblich, ein Pressefoyer statt.  Termin für Medien:  ca. 12.00 Uhr Bundespressedienst Tel: +43 1 53 115 - 202713 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Die Mobilisierung rund um den Protestmarsch der Spitalsangestellten am 4. Dezember um 14 Uhr, beginnend am Neuen Markt, läuft auf Hochtouren. Unterstützung für den Protest kommt vonseiten der Studierendenvertreterinnen und -vertreter der Medizinischen Universität Wien sowie der FH Campus Wien. Über die Beweggründe sprechen werden folgende Teilnehmerinnen und Teilnehmer: * Anant Thind, stellvertretender Vorsitzender der ÖH an der Medizinischen Universität Wien * Larissa Andracik, 1. stellvertretende Vorsitzperson der…

Beratung der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen GR Georg Prack, BA (GRÜNE) nannte zwei zentrale Ziele der Wohnbaupolitik: Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit. Das bedeute unter anderem, sich aus der Abhängigkeit von Gas und Öl zu „befreien“, alten Baubestand vor dem Abriss zu bewahren, Spekulation mit Wohnungsbestand zu verhindern und wo Neubau nötig werde, diesen in sozialem Wohnbau auszuführen. Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit duldeten keinen Aufschub, so Prack. Es gebe…

Ehrung der besten Bundesheerleistungssportlerinnen und Sportler Am 28. November 2023 gratulierte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner den Leistungssportlerinnen und Leistungssportlern des Österreichischen Bundesheeres zu ihren herausragenden Leistungen in der abgelaufenen Saison. Die Heeressportlerinnen und Heeressportler haben in der letzten Sommersaison bei den European Games und bei Europa – und Weltmeisterschaften insgesamt 82 Medaillen errungen. Mit der Auszeichnung als Sportler des Jahres mit…