Die Grünen NÖ: Offener Brief von Madeleine Petrovic

Betreffend Verbreitung von Unwahrheiten über die Grünen im NÖ Landtag

St. Pölten (OTS) – Als Reaktion auf das aktuelle Interview in den Bezirksblättern (NÖ-weit) von Klubobmann der ÖVP NÖ Herrn Mag. Klaus Schneeberger, hat die ehemalige Klubobfrau und Landtagsabgeordnete Dr.in Madeleine Petrovic unten stehenden offenen Brief geschrieben:

Es ist eine Tatsache, dass die NÖ-VP bei der letzten Wahl wieder die absolute Mehrheit an Mandaten errungen hat. Das sichert ihr die nahezu unumschränkte Macht im Lande zu.

Es ist aber KEIN Freibrief, Tatsachen zu verdrehen und der Bevölkerung dreiste Unwahrheiten aufzutischen, wie sie nunmehr von KO Mag. Schneeberger medial (Bezirksblätter vom 12.04.2018 NÖ-Teil) verbreitet wird, wenn er behauptet, die Grünen hätten die nach der Landtagswahl 2003 drastisch reduzierte freiheitliche Fraktion mit Häme bedacht.

Das Gegenteil war der Fall!

Zur Erinnerung: Nach dem freiheitlichen Partei-Eklat in Knittelfeld schafften sie in der 2003er Wahl nur zwei Mandate und einer der beiden Mandatare verließ dann auch noch die 2-Mann-Fraktion und wurde wilder Abgeordneter mit starkem VP-Drall.

Für diesen Fall gab es eine klare Regelung in der Geschäftsordnung: Der Absprung des Wilden war im Hinblick auf die Fraktionsstärke irrelevant, die 2-Mann-Fraktion blieb rechnerisch „versteinert“.

Als die VP dennoch das Büro der F-Fraktion in einer Nacht-und-Nebel-Aktion handstreichartig räumte, habe ich/haben wir von den Grünen MASSIVST protestiert – in der Präsidiale, im Plenum, in den Medien. Ich habe die demokratischen Spielregeln verteidigt und auf die Einhaltung der GO gepocht.

Wir sind dafür verhöhnt worden, verlacht worden und unsere Haltung – die später von VERFASSUNGSGERICHTSHOF bestätigt wurde – ist bewusst ins Lächerliche gezogen und wissentlich umgedeutet worden.

Mag. Schneeberger hat immer wieder geätzt, jetzt würden die Grünen schon ins blaue Lager wechseln …. Jahrelang hat Schneeberger diese Unwahrheiten immer wieder verbreitet; aber jetzt tut er so, als hätte er all das vergessen und ätzt in die gegenteilige Richtung.

Der alte Spruch der Grünen Petra Kelly bewahrheitet sich immer wieder.

Wir können Euch nicht dazu zwingen, die Wahrheit zu sagen, aber wir können Euch dazu bringen, noch dreister zu lügen. (Petra Kelly)

KO Mag. Schneeberger stellt das neuerlich unter Beweis. Schade für NÖ!

Madeleine Petrovic

Michael Pinnow
Pressesprecher der Grünen NÖ

Klub der Grünen im NÖ Landtag
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