
„Focus Europa – Dialog der Regionen“ im ORF
Am Sonntag, 18. November 2018, 11.05 Uhr, ORF 2
Wien (OTS) – Anlässlich der EU-Ratspräsidentschaft Österreichs
treffen einander am 15. und 16. November 2018 hochrangige Vertreter
aus den EU-Mitgliedsstaaten in Bregenz zu einer Konferenz zum Thema
Subsidiarität. Es geht dabei um die Frage, wie sich die EU,
Nationalstaaten, Länder, Regionen und Gemeinden die Arbeit teilen
können und welche Entscheidungskompetenzen sie haben sollen. Wie viel
EU braucht Europa? Welche Aufgaben sollen Staaten, Regionen oder
Gemeinden übernehmen? Müssen die Entscheidungskompetenzen neu
aufgeteilt werden?
Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, hatte
zu diesem Thema eine Taskforce eingerichtet und anlässlich des
Abschlussberichts erklärt: „Ich möchte, dass sich unsere Union
stärker auf Dinge konzentriert, die für unsere Bürgerinnen und Bürger
wesentlich sind.“ Die EU soll nur dann tätig werden, wenn das Handeln
auf EU-Ebene einen Mehrwert bringt. Dieser auch für zahlreiche
Experten wichtige Bereich mit der zentralen Frage, wie viel Spielraum
den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten zugestanden werden soll bzw. muss,
ist unter anderem auch für die Weiterentwicklung und Akzeptanz der
Europäischen Union in der Bevölkerung mitentscheidend.
In der ORF-TV-Sendung „Focus Europa – Dialog der Regionen“
diskutieren zu diesem Thema unter anderem der Erste Vizepräsident der
EU-Kommission und EU-Kommissar für Bessere Rechtssetzung,
interinstitutionelle Beziehungen, Rechtsstaatlichkeit und
Grundrechtecharta, Frans Timmermans, der Präsident des Europäischen
Ausschusses der Regionen, Karl-Heinz Lambertz, der in der
österreichischen Bundesregierung für EU-Angelegenheiten zuständige
Kanzleramtsminister Gernot Blümel und der Vorarlberger
Landeshauptmann Markus Wallner. Die Veranstaltung wird von Gerd
Endrich, Zentraler Chefredakteur des ORF Vorarlberg, moderiert.
„Focus Europa – Dialog der Regionen“ (Redaktion: Gerd Endrich und
Jürgen Sebö, Produktionsleitung: Bernhard Garber und Anton
Schwärzler, Regie: Anton Kofler, Gesamtleitung: Markus Klement) ist
am Sonntag, dem 18. November 2018, um 11.05 Uhr in ORF 2 zu sehen.
Julia Zangerl
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