Strategische Prüfung – Verkehr für die Breitspurverlängerung initiiert

Wien (OTS) – Heute ist die offizielle Initiatorenerklärung der ÖBB
Infrastruktur AG zur Einleitung einer Strategischen Prüfung – Verkehr
(kurz SP-V) mit dem Vorschlag für eine Netzveränderung zur
Verlängerung der Breitspur von der Staatsgrenze zwischen Österreich
und der Slowakei in den Raum östlich von Wien im Bundesministerium
für Verkehr, Innovation und Technologie eingetroffen.

„Das Vorhaben selbst ist nicht nur aus infrastruktureller
Perspektive zu betrachten, sondern muss vor allem auch in
volkswirtschaftlichem, makroökonomischem, standort-, verkehrs- und
arbeits-marktpolitischem Kontext gesehen werden“, erläutert
Verkehrsminister Hofer in einer ersten Reaktion. Aufgrund der
unterschiedlichen Spurweiten zwischen Breit- und Normalspur muss für
die Verknüpfung der beiden Systeme eine hocheffiziente Schnittstelle
für den Umschlag der Güter geschaffen werden. Die Breitspurbahn ist
für Transporte von Asien nach Europa darüber hinaus eine ökologisch
nachhaltige Alternative zum Luft- und Seeweg, wobei gegenüber
letzterem eine deutliche Verkürzung der Transportzeiten erwartet
werden kann.

Damit bietet sich dieser Transportweg besonders für
kapitalintensivere und hochwertigere Güter und verarbeitete Waren an.
Nicht zuletzt auch im Hinblick auf das Ziel, die gegenwärtig
bestehende Unpaarigkeit der Warenströme zwischen Europa und China zu
verringern, kann dieser zusätzliche Transportweg gerade auch für
europäische Exporteure verarbeiteter Endprodukte von hohem Interesse
und Nutzen sein. Zudem hätte die Verstärkung dieses Transportweges
das Potenzial die Erreichung der Ziele im Bereich des Umwelt- und
Klimaschutzes unterstützen.

Am Ende des nun startenden SP-V-Prozesses kann die Annahme der
vorgeschlagenen Netzveränderung in Gestalt einer
Eisenbanhochleistungs-Streckenverordnung der Bundesregierung stehen.
Dabei handelt es sich jedoch um keine Baugenehmigung. Die Verordnung
legitimiert die ÖBB lediglich, weitere Planungsarbeiten und
Anstrengungen zur Erlangung von Grundsatzgenehmigungen einzuleiten.
Klar ist auch, dass die Strecke in Österreich nur dann in Angriff
genommen werden kann, wenn sich die Realisierung des
Streckenabschnitts in der Slowakei vom derzeitigen Endpunkt in der
Breitspur in Kosice bis zur Staatsgrenze Österreich-Slowakei konkret
abzeichnet. Bis es soweit ist, werden im Hinblick auf die auch nach
Abschluss der SP-V noch erforderlich Genehmigungsverfahren und
Detailplanungsarbeit noch einige Jahre vergehen.

„Nun können Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit dieses epochalen
Vorhabens sachkundig geprüft werden“, freut sich Bundesminister Ing.
Norbert Hofer. Er weist allerdings auch auf die notwendige
Ergebnisoffenheit des nun anlaufenden Prozesses hin: „Aufgrund der
großen Tragweite dieser Verkehrsinfrastruktur, deren großen möglichen
Nutzen, aber auch des erheblichen Ausmaßes der möglichen Auswirkungen
sind wir gefordert, eine fundierte tatsachenbasierte Entscheidung zu
treffen. Das bedeutet, mögliche Alternativen müssen geprüft und die
gesamte Öffentlichkeit eingebunden werden.“

Bis es soweit ist, muss jedoch erst der Umweltbericht mit einer
Darstellung der Auswirkungen und der möglichen Alternativen, erstellt
werden. Dazu werden in einem ersten Schritt die Umweltstellen und
übrige Initiatoren, etwa die Bundesländer und die ASFINAG, zu den
möglichen Inhalten der Untersuchungen für den Umweltbericht
konsultiert. Der Öffentlichkeit wird der Umweltbericht dann in seiner
Gesamtheit voraussichtlich im zweiten Quartal des Jahres 2019
zugänglich gemacht, wenn auch deren Beteiligung erfolgt. Dann kann
jede Person Stellung nehmen und damit potenziell Einfluss auf die
Entscheidung nehmen. Die strategische Prüfung wird darüber hinaus
eine grenzüberschreitende Kompetente erhalten, die slowakische
Republik und Ungarn werden in den Prozess, entsprechend den
Bestimmungen, eingebunden werden.

„Wir stehen am Beginn einer interessanten Entscheidungsfindung für
eine Netzveränderung, die einen enormen Beitrag zur wirtschaftlichen
Entwicklung Österreichs leisten kann. Ich lade alle ein, an diesem
Prozess teilzunehmen und ihre Sichtweise zu gegebenen Zeitpunkt
einzubringen“, schließt Verkehrsminister Hofer.(Schluss)

BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Elisabeth Hechenleitner
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