Blümel: „Neos suggerieren Abschaffung der Buchpreisbindung“

Kniefall vor Online-Giganten für Kulturminister nicht nachvollziehbar – Neos sollen Antrag zurückziehen

Wien (OTS) – „Wir stehen klar zur Buchpreisbindung. Eine Abschaffung
würde die heimische Branche massiv schädigen und läuft unseren
Interessen daher vollkommen zuwider“, reagiert Bundesminister für EU,
Kunst, Kultur und Medien, Gernot Blümel auf einen Antrag der Neos im
gestrigen Kulturausschuss, in welchem eine „Studie zur Evaluierung
der Buchpreisbindung“ gefordert wird. Kulturminister Blümel betont:
„Der Gedanke, heimische Verlage und Buchhändler vor möglichen
Wettbewerbsnachteilen gegenüber international agierenden zu schützen,
ist richtig und wichtig. Genau deshalb setzen wir Maßnahmen zum
Schutz geistigen Eigentums auch in der digitalen Welt, um heimische
Identität auch für die Zukunft zu sichern.“ Die Initiative der Neos
hingegen ziele genau in die entgegengesetzte Richtung, so Blümel.

Der Antrag zitiert Erkenntnisse eines Gutachtens aus Deutschland –
unter Verweis auf ähnlich gelagerte Verhältnisse in Österreich –
unter anderem wie folgt: „Die Buchpreisbindung hat aus ökonomischer
Sicht ambivalente und zum Teil unklare Wirkungen. (…) Im Gegensatz zu
einem Buchmarkt mit gebunden Preisen ist jedoch zu beachten, dass
sich auch im freien Preiswettbewerb eine Reihe von Wirkungen ergeben,
die dem Interesse am Schutz des Kulturguts Buch dienen können. Ein
freier Preiswettbewerb kann zu Entstehung und Ausbreitung effizienter
Handelsstrukturen und Vertriebskonzepten beitragen.“ Blümel hält
hierzu fest: „Während wir uns national wie international intensiv
dafür einsetzen, große internationale Konzerne stärker zu besteuern,
zu regulieren und in Verantwortung zu nehmen um Wettbewerbsgleichheit
zu schaffen, geht dieser Antrag in die entgegengesetzte Richtung:
Hier wird klar die Abschaffung der Buchpreisbindung suggeriert.“ Und
weiter: „Das würde unsere heimische Branche bewusst in
Schwierigkeiten stürzen und einen Kniefall vor den Online-Giganten
bedeuten. Das ist für mich in keiner Weise nachvollziehbar. Lieber
Sepp Schellhorn, wenn du also nicht dafür bist, die Buchpreisbindung
abzuschaffen, dann würde ich darum bitten, diesen Antrag
zurückzuziehen

Büro Bundesminister Blümel
Anna Edlinger
Presse und Socia Media
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