Zeitumstellung: BM Hofer zu Artikel der BILD-Zeitung

Wien (OTS) – Unter dem Titel „Verschnarcht die EU den Uhr-Knall?“
beschäftigt sich die BILD-Zeitung mit dem geplanten Ende der
Zeitumstellung. Darin wird der österreichische EU-Ratsvorsitz als
„Dösi-Ösis“ bezeichnet. Es wird behauptet, Österreich sei beim
EU-Gipfel in Graz Ende Oktober eingeknickt und verantwortlich dafür,
dass die Zeitumstellung nicht 2019, sondern erst 2021 beendet sein
soll. Bundesminister Norbert Hofer dazu: „Die Ergebnisse der
europaweiten Umfrage zur Zeitumstellung wurden erst im September 2018
bekannt gegeben – da war Österreich bereits im dritten Monat der
Ratspräsidentschaft. Wir haben diesen Vorschlag sofort aufgegriffen
und ihn auch im Rahmen des informellen Rates der Verkehrs- und
Umweltminister in Graz am 29./30.10.2018 erstmals auf politischer
Ebene diskutiert. Von verschnarchen kann also keine Rede sein.“

Zwtl.: Die Fakten zur Zeitumstellung

Bei der Zeitumstellung handelt es sich um nationalstaatliche
Kompetenz – das Vorsitzland im EU-Rat kann keine Entscheidung über
die Köpfe der einzelnen Mitgliedsstaaten fällen. Im Rahmen der
Diskussion beim informellen EU-Verkehrsministerrat in Graz wurde das
Thema ausführlich behandelt und damit für die weitere Umsetzung auf
Schiene gebracht. Auch wenn sich die Mehrheit der Mitgliedsstaaten
für ein Ende der Zeitumstellung ausgesprochen hat, gibt es noch eine
Vielzahl an Dingen, die in und zwischen den Ländern zu klären sind:

Der Zeitplan (Umsetzungsfrist 01.04.2019) der Europäischen Kommission (EK) wurde als zu knapp eingestuft; die Mitgliedsstaaten sehen die Notwendigkeit für mehr Zeit für Konsultationen vor allem mit Stakeholdern aus dem Transportsektor (insb. Luftfahrt), für Diskussionen des generellen Meinungsbildes im jeweiligen Mitgliedsstaat und im Verhältnis zu Nachbarstaaten sowie letztlich für nationale Legislativprozesse.nViele Mitgliedsstaaten fordern von der EK eine umfassende Folgenabschätzung (das merkte jüngst auch das Europäische Parlament an).nDie größten Bedenken bestanden aber hinsichtlich der Gefahr eines übereilten Beschlusses mit dem Risiko, dass es in Europa zu einem „Zeit-Fleckerlteppich“ kommt.nÖsterreich hat das Thema Zeitumstellung im Rat verhandelt und hat aufgrund des erhöhten Zeitbedarfs der Mitgliedsstaaten einen Koordinierungsprozess initiiert. Damit wurde ein Koordinationsprozess auf europäischer Ebene in Gang gesetzt, um künftig eine Harmonisierung der Uhrzeit zu gewährleisten.n Bundesminister Norbert Hofer: „Ich habe in der Vorwoche mit
EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc telefoniert. Aus ihrer Sicht
zählt die österreichische EU-Ratspräsidentschaft zu den
erfolgreichsten seit dem Beginn ihrer Amtszeit im Jahr 2014. Dieses
Lob gebührt auch meinem gesamten Team im BMVIT und auf EU-Ebene.
Übrigens bin ich der BILD-Zeitung nicht gram, sie wurde offenbar
falsch informiert.“

BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Volker Höferl
Pressesprecher BM Ing. Norbert Hofer
Tel.: 01/71162 658121
volker.hoeferl@bmvit.gv.at
www.bmvit.gv.at

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