Kurz zu Europa: „In Vielfalt geeint und nicht in Gleichheit getrennt“

Weber betont „starke Ratspräsidentschaft“ Österreichs. Oettinger „dankbar“ für „enorme Fortschritte“ bei MFR-Verhandlungen.

Wien (OTS) – Im Rahmen der heutigen Veranstaltung der Europäischen
Volkspartei im Ausschuss der Regionen trafen sich Bundeskanzler
Sebastian Kurz, EVP-Fraktionschef und Spitzenkandidat Manfred Weber,
sowie EU-Kommissar Günther Oettinger in Klosterneuburg, um über die
Zukunft Europas zu diskutieren. Dabei präsentierte
EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber seine Schwerpunkte für die
bevorstehende Europawahl und unterstrich in seinem Statement
insbesondere die Bedeutung des Österreichischen EU-Ratsvorsitzes.
„Wir alle haben auch auf europäischer Ebene und auf Reisen, in denen
ich unterwegs war, die Österreichische Ratspräsidentschaft als sehr
starke Präsidentschaft wahrgenommen. Die Europäische Union ist voran
gekommen im vergangenen halben Jahr“, so Weber.

„Ein Europa der Subsidiarität“ ist für Bundeskanzler Sebastian Kurz
die Zukunft: „Ich glaube, dass die Regionen eine starke Rolle spielen
müssen. Nach dem Motto in Vielfalt geeint und nicht in Gleichheit
getrennt. Die Vielfalt macht uns gemeinsam stark. Wir brauchen mehr
Zusammenarbeit, dort wo es notwendig ist, aber gleichzeitig ein
Bewahren der Vielfalt Europas.“

EU-Kommissar Günther Oettinger zeigte sich „dankbar“, dass im letzten
halben Jahr während Österreichs EU-Ratspräsidentschaft „enorme
Fortschritte“ in den Verhandlungen für den Haushaltsrahmen ab 2021
erzielt wurden. „Den letzten Haushaltsrahmen für die Jahre 2014 bis
2020 hat die Barroso-Kommission im Juni 2011 vorgelegt – es geschah
dann lange Zeit nichts und die Verhandlungen haben dann erst im
Dezember 2013 zu einem Ergebnis geführt – das war zu spät“, so
Oettinger. 2014 und 2015 wären daher für Forscher, und Regionen,
Kommunen und Landwirte „eine verlorene Zeit“ gewesen. „Deswegen: Wenn
wir 2021 Investitionen aus dem Europäischen Haushalt ermöglichen
wollen, dann brauchen wir so schnell wie möglich Klarheit und nicht
erst im Dezember 2020 – dann wäre 2021 wieder ein verlorenes Jahr.
Deshalb bin ich dankbar, dass die Österreichische Ratspräsidentschaft
enorme Fortschritte erzielte“, sagt der EU-Kommissar. Für ihn hat die
Europawahl im kommenden Jahr ein ganz anderes Themenfeld als jene, im
Jahr 2014. „Daher müssen wir als Europa unsere Bürgerinnen und Bürger
schützen, wirtschaftlich stark bleiben und unsere Werte verteidigen.
Egal wie sich unsere Nachbarschaft entwickelt, wir müssen uns
behaupten und den Mehrwert unserer Europäischen Union nutzen“, so
Oettinger. Die EVP mit Manfred Weber solle daher erneut die stärkste
Kraft für Europa werden.

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