Rübig lobt EU-Japan-Abkommen: „Österreich und EU profitieren“

Europaparlament besiegelt EU-Japan-Handelsabkommen/KMU und Konsumenten gewinnen/Bedaure populistische Kritik

Straßurg (OTS) – „Das EU-Japan-Handelsabkommen bringt Vorteile für
europäische Klein- und Mittelbetriebe und Konsumenten, Österreich
profitiert überdurchschnittlich“, sagt Paul Rübig, Handelssprecher
der ÖVP im Europaparlament vor der endgültigen Bestätigung des
Abkommens bei der morgigen Plenarsitzung. „Ich bedaure, dass sich
politische Mitbewerber noch immer dazu hinreißen lassen,
populistische und sagen wir es vorsichtig – irreführende – Kritik an
diesem hervorragenden Vertrag zu üben.“

„Wir nehmen die Sorgen der Menschen ernst und vermeiden es daher,
irrationale Ängste zu schüren: Das EU-Abkommen mit Japan senkt keine
Standards im Umwelt-, Gesundheits- oder Arbeitsschutz sondern stärkt
sie vielmehr, weil Japan sie künftig anerkennt. Explizit wird in dem
Vertrag festgehalten, dass es jedem EU-Mitgliedstaat
selbstverständlich weiterhin selbst überlassen bleibt, wie er seine
öffentliche Daseinsvorsorge organisiert. Von einem
Liberalisierungsdruck auf Wasser-, Gesundheitsversorgung, Nahverkehr
usf. kann daher keine Rede sein“, erläutert Rübig.

„Wer mit unlauteren Vorwürfen gegen offenen und fairen Handel
argumentiert, der arbeitet gegen unseren Wohlstand, gegen die
Konsumenten und Klein- und Mittelbetriebe“, sagt Rübig. „Denn durch
den Wegfall fast aller Zölle und bessere Wirtschaftszusammenarbeit
werden die österreichischen Exporte nach Expertenprognosen um 2,2
Milliarden Euro oder fast 140 Prozent steigen, das bringt 5.000 neue
Jobs in Österreich. Konsumenten profitieren von sinkenden Preisen und
mehr Angebot bei den Importen aus Japan. Der Tiroler Speck, das
Steirische Kürbiskernöl und Steirischer Kren müssen künftig auch in
Japan aus Tirol oder der Steiermark kommen. Wie hunderte andere
europäische geografische Ursprungsbezeichnungen sind sie in Japan
künftig geschützt.“

„Gerade in Zeiten, in denen sich zahlreiche Länder
wirtschaftlicher Abschottung zuwenden und willkürliche Strafzölle
einführen, ist es für Europa umso wichtiger, weltweit neue
Exportmöglichkeiten zu erschließen. Das Handelsabkommen mit Japan
trägt dazu bei, unseren heimischen Wirtschaftsstandort, unser
Wirtschaftswachstum und unseren Wohlstand abzusichern“, sagt Rübig.

Das EU-Japan-Abkommen muss jetzt noch vom japanischen Parlament
ratifiziert werden, in Europa fehlen noch Formalitäten wie die
Veröffentlichung des Rechtstexts im Amtsblatt der Europäischen Union.
Wahrscheinlich noch vor Sommer 2019 kann das EU-Japan-Handelsabkommen
in Kraft treten.

Dr. Paul Rübig MEP,
Tel.: +32-2-284-5749, paul.ruebig@ep.europa.eu
Wolfgang Tucek, EVP-Pressedienst,
Tel.: +32-484-121431, wolfgang.tucek@ep.europa.eu

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