
ÖVP Währing/Greco fordern ein Ende der grünen Willkür in Währing
Mehr Bürgereinbindung beim geplanten Umbau in Gersthof sowie eine ergebnisoffene Befragung der Bürger gefordert
Wien (OTS) – Die Bezirksvorstehung in Währing plant über die Köpfe
der Bürger hinweg die Umgestaltung der Gersthofer Straße und des
Gersthofer Platzls. Es hat in Währing mittlerweile leider schon
Tradition, dass die Bürger/innen von der grünen Bezirksvorsteherin
Silvia Nossek nicht umfassend eingebunden werden. Wir erinnern nur an
den Umbau der Währingerstraße in diesem Sommer. „Die Grünen haben
diesen Umbau ohne jegliche Einbindung der Währingerinnen und
Währinger nur unter Berücksichtigung ihres Klientels geplant und
überfallsartig mit Hilfe der Währinger SPÖ beschlossen“, analysiert
Kasia Greco, Spitzenkandidatin der ÖVP Währing.
Im Falle der Neugestaltung der Gersthofer Straße und des
Gersthofer Platzls haben die Grünen lediglich eine sogenannte
Projektgruppe mit ihren Sympathisanten gebildet. Die Planung dieser
Projektgruppe stellt somit kein repräsentatives Abbild der Mehrheit
der Bürger/innen dar. Auch wurden die Mitglieder der
Mobilitätskommission sowie die Mitglieder der
Bezirksentwicklungskommission als Vertreter der Währinger Bevölkerung
nicht in die Planung eingebunden.
„Die Gersthofer Straße ist eine der Hauptschlagadern in unserem
Bezirk, eine Umgestaltung betrifft alle Währinger Bürgerinnen und
Bürger. Wir fordern daher einen echten, ergebnisoffenen
Beteiligungsprozess und eine Befragung der Währingerinnen und
Währinger“, appelliert Spitzenkandidatin Kasia Greco an die
Bezirksvorstehung.
Bereits im September hat die ÖVP Währing die grün-rote
Bezirkskoalition aufgefordert, sich zu einer Bürgerbefragung zum
Thema Gersthofer Straße zu bekennen. Dieser Antrag wurde einfach
nicht zugelassen – ganz offensichtlich aus Angst vor der Meinung der
Währinger Bevölkerung. Die am Montag neuerlich erhobene Forderung der
ÖVP Währing, die grün-rote Bezirkskoalition möge durch ihre
Stadträtin für Bürger/innenbeteiligung Vassilakou eine
Bürgerbefragung veranlassen, wurde mit der grotesken Begründung
abgelehnt, Vassilakou sei dafür nicht zuständig.
„Es mangelt den Währinger Grünen am Demokratieverständnis, wenn
sie die Bürgerinnen und Bürger nicht umfassend einbinden und
befragen. Ein massiver Eingriff in einen derart wichtigen Bezirksteil
hat unter möglichst breiter Einbindung der Bevölkerung zu erfolgen.
Wir werden dafür kämpfen, dass die Bürgerinnen und Bürger
ergebnisoffen befragt und eingebunden werden“, so Bezirksvorsteher
Stv. Johannes Schreiber. Die ÖVP Währing wird daher von ihrem Recht
Gebrauch machen und für die Währingerinnen und Währinger einen Antrag
auf Bürgerversammlung gemäß § 104c der Stadtverfassung einbringen.
Dieser kann von den Grünen nicht abgelehnt werden.
ÖVP Währing
Valeria Foglar-Deinhardstein
+43 664 6631990
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