Frauenvolksbegehren – Ausschuss nahm Beratungen auf, Heinisch-Hosek will ausführliche Behandlung

Heinisch-Hosek sieht positive Signale für drei Ausschusssitzungen

Wien (OTS/SK) – In einer ersten Sitzung des
Gleichbehandlungsausschusses heute Früh wurden die Beratungen zum
Frauenvolksbegehren aufgenommen. VertreterInnen des Volksbegehrens
wie Christian Berger, Bevollmächtigter des Frauenvolksbegehrens, und
Schifteh Hashemi Gerdehi kamen zu Wort und plädierten dafür,
fraktionsübergreifend gemeinsam an der Umsetzung zu arbeiten.
SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek, Vorsitzende des
Gleichbehandlungsausschusses, spricht sich für eine ausführliche
Behandlung der Forderungen des Begehrens in drei Sitzungen aus – und
sieht dafür auch positive Signale der anderen Fraktionen. ****

„Wir fordern eine gründliche parlamentarische Beratung. Fast 500.000
UnterzeichnerInnen haben ein Recht darauf, dass ihre Forderungen
ernst genommen werden. Und es geht um Wertschätzung dieses wichtigen
direkt-demokratischen Instruments“, so Heinisch-Hosek. In drei
Ausschusssitzungen im nächsten Halbjahr sollen InitiatorInnen, NGOs
etc. zu Wort kommen und sich mit den Forderungen des Begehrens
auseinandersetzen. Nach der heutigen kurzen Sitzung ist
Heinisch-Hosek zuversichtlich, dass diese drei Termine zustande
kommen; der weitere Fahrplan soll jetzt zwischen den Klubs fixiert
werden. „Wenn ÖVP und FPÖ – wie sie ja immer betonen – die direkte
Demokratie ernst nehmen, dann werden sie auch eine ordentliche
Beratung im Parlament sicherstellen wollen.“ (Schluss) ah

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