Korosec ad Hacker: KH Nord zeigt das Multiorganversagen des Systems SPÖ Wien

Hacker verfolgt offenbar Arbeit der Untersuchungskommission nicht – Bürgermeister und Stadtrat müssen Verantwortung wahrnehmen

Wien (OTS) – Auf Aussagen des SPÖ-Gesundheitsstadtrates Peter Hacker, dass zu der Kritik des Rechnungshofs im Zuge der Untersuchungskommission nicht mehr viel an Erkenntnissen hinzugekommen sei, reagiert ÖVP Wien Gesundheitssprecherin Ingrid Korosec verwundert: „Vielleicht sollte sich der Stadtrat mehr mit der Arbeit der U-Kommission auseinandersetzen, insbesondere wenn er Lehren aus dem Bauskandal KH Nord ziehen will.“

Hacker erkennt zumindest, dass es sich beim KH Nord um kein Ruhmesblatt handelt. Diese Erkenntnis ist hoffentlich der erste Weg zur Besserung, wie in der Stadt Wien künftig mit Steuergeld umgegangen wird. Korosec verweist auf Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen zehn Personen, die über den „Esoterikskandal“ hinausgehen. Im Zuge der Untersuchungskommission hat sich zudem klar herausgestellt, dass die Stadt Wien eine halbe Milliarde Euro Steuergeld aus dem Fenster geworfen hat, während die SPÖ das KH Nord stets als Erfolg zu verkaufen versucht.

„Die politische Verantwortung liegt klar bei der SPÖ Wien. Bürgermeister und mehrere SPÖ-Stadträte haben ihre Funktion als oberstes Organ der Stadt nicht wahrgenommen. Es handelt sich um ein Multiorganversagen des SPÖ-Systems“, betont Korosec. „Die Stadtregierung muss nun Verantwortung übernehmen und darf die Augen nicht länger verschließen“, so Korosec, die abschließend erklärt:
„Egal ob es früher Häupl und Wehsely waren oder jetzt Ludwig und Hacker – verantwortlich für diesen Skandal ist das System der SPÖ Wien.“

ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Michael Ulrich
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