Januar 2019

Aktuelle Quartalszahlen bestätigen ÖVP Kritik an Wiener Mindestsicherung - Rot-Grün steuert realitätsfremd in falsche Richtung - Bundesregierung arbeitet rot-grüne Versäumnisse auf Wien (OTS) - „Die Zahl der asylberechtigten Bezieher der Mindestsicherung in Wien ist von Dezember 2017 gegenüber Dezember 2018 um über 9 Prozent gestiegen. Aktuell sind damit rund 31 Prozent aller Mindestsicherungsbezieher in Wien Asylberechtigte. Diese Zahlen bestätigen klar unsere jahrelange Kritik, dass Rot-Grün mit der…

Umfassender ORF-III-Schwerpunkt ab 17. Jänner; Doku und Spielfilm in ORF 2 Wien (OTS) - Für Taucher in aller Welt ist der Name Hans Hass ein Synonym für die Erforschung der Unterwasserwelt. Am 23. Jänner 2019 jährt sich der Geburtstag des 2013 verstorbenen österreichischen Tauchpioniers, Zoologen, Fotografen und Dokumentarfilmers zum 100. Mal. Der ORF würdigt den u. a. für seine Hai-Filme weltbekannten Meeresforscher ab Donnerstag, dem 17. Jänner, mit einem umfangreichen TV-Schwerpunkt. Highlight ist – als…

ÖVP/FPÖ-Regierung hat erfolgreiche Job-Programme abgeschafft – Statt für echte Steuersenkung zu sorgen, beleidigt Minister ein ganzes Bundesland Wien (OTS/SK) - Es vergeht mittlerweile kein Tag, an dem Wien und seine EinwohnerInnen nicht seitens der Bundesregierung beleidigt und schlecht geredet werden. Nach Kanzler Kurz und seinem Vize Strache wird nun der Finanzminister ausgeschickt, um Stimmung gegen Wien zu machen. „Sich als Bundesminister vor den Wahlkampf-Karren seiner Landespartei spannen zu lassen, ist…

FSG-Mernyi: Bundeskanzler Kurz muss für Qualifikation und Kontrolle sorgen Wien (OTS/ÖGB) - Laut heutigen Medienberichten soll eine anerkannte Expertin für KonsumentInnenschutz im Sozialministerium einem FPÖ-Stadtpolitiker aus Linz Platz machen. „Die schwarz-blaue Regierung zieht ihren Postenschacher rücksichtlos durch, ob bei den Krankenkassen, der Nationalbank oder in Ministerien. Jahrelange Qualifikation oder Frauenanteil spielen dabei keine Rolle. Hauptsache Freunde, Sympathisanten und Burschenschafter…

"Schieder und EU-Sozialisten wollen gültigen Volksentscheid der Briten rückgängig machen" Wien (OTS) - Als „überflüssige Schuldzuweisung“ bezeichnete heute der FPÖ-Generalsekretär und freiheitliche Delegationsleiter, Harald Vilimsky, die Reaktion des SPÖ-Abgeordneten Andreas Schieder zur gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Unterhaus. Schieder behauptet, dass die Schuld an dem „Brexit-Desaster“ Konservative und Rechtspopulisten hätten. „Diesen überflüssigen und vor allem unwahren Kommentar hätte sich…

Polizei und Innenminister decken bei Frauenmorden zu Klagenfurt (OTS) - Nicht nur die Medien treiben ein Spiel des Zudeckens, auch die Veröffentlichungen der Polizei und des Innenministeriums zu den Frauenmorden der letzten Tage führen zur Verschleierung und Irreführung der tatsächlichen Hintergründe. Zu den Fakten: Seit den 90er-Jahren gab es in Österreich nie mehr als 50 Morde im Jahr – jetzt führt die Polizei unter dem Paragraphen Mord für das Jahr 2018 74 Bluttaten mit Todesfolge. Erst am vergangenen…

Energiesprecherin Duzdar und Sozialsprecher Muchitsch warnen, dass wegen der Kürzung der Mindestsicherung immer mehr Menschen in die Energiearmutsfalle geraten Wien (OTS/SK) - SPÖ-Energiesprecherin Muna Duzdar und SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch warnen davor, dass wegen der geplanten Kürzungen der Mindestsicherung noch mehr Menschen ihre Wohnung im Winter nicht heizen können. "Die sogenannte Sozialhilfe neu wird immer mehr Menschen in Österreich in die Armut treiben; und wer arm ist, ist auch energiearm; in…

Douglas Hoyos: „Wer es mit Integration ernst meint, der bringt umfassende Maßnahmen auf den Weg, statt rechtlich bedenkliche und populistische Schnellschüsse.“ Wien (OTS) - Als verantwortungslos bezeichnet NEOS-Bildungssprecher Douglas Hoyos die völlige Gesprächsverweigerung von ÖVP und FPÖ im Vorfeld des heutigen Unterrichtsausschusses zu weiterführenden Integrationsmaßnahmen an Schulen: „Wir wissen, dass wir beim Thema Integration dringenden Handlungsbedarf haben. Leider wollen ÖVP und FPÖ bis heute nicht…

Der Verband österreichischer Tierschutzorganisationen pro-tier kritisiert scharf, dass das neue burgenländische Sicherheitsgesetz die Tötung von gesunden Tieren vorsieht. Wien (OTS) - Die Änderung des burgenländischen Sicherheitsgesetzes sieht vor, dass Tiere, die gemäß diesem Gesetz ihren Halter_innen abgenommen wurden, nach Ablauf einer Frist für verfallen erklärt werden. Wenn diese Tiere dann nicht unentgeltlich und ohne Kostenersatz untergebracht werden können, erlaubt das Gesetz die Tötung dieser Tiere.…

Wien (OTS) - Ungeachtet vieler Diskussionen die Schadstoff-Emissionen (wie NOx etc.) von Verbrennungsmotoren betreffend, steht vor allem die notwendige Senkung des CO2-Ausstoßes im Fokus des Gesetzgebers und damit der Automobilhersteller. Um die aktuellen und kommenden Gesetzgebungsaktivitäten weiter zu präzisieren und somit einen bestmöglichen Nutzen für die Umwelt zu erzielen, hat die WKM, die Wissenschaftliche Gesellschaft für Kraftfahrzeug- und Motorentechnik zehn Kernthesen ausgearbeitet, die die aktuellen…