Januar 2019

Besonders bei Pflege blieben alle Fragen offen Wien (OTS) - „Die Regierungsklausur war gekennzeichnet von viel Show mit wenig Inhalt“ resümierte der Präsident des Pensionistenverbandes Österreichs (PVÖ) Dr. Peter Kostelka. „Insbesondere beim Thema Pflege blieben alle Fragen offen. Die Regierung ist vom Masterplan Pflege noch meilenweit entfernt. Umso mehr bietet der Pensionistenverband seine Erfahrung und Kompetenz an, mit der Regierung rasch und konstruktiv an den notwendigen Maßnahmen zu arbeiten“, so…

VP-Gesundheitssprecherin Schwarz vermutet Überforderung der Verantwortlichen in der Stadtregierung Wien (OTS) - "Die bekannte Unprofessionalität in der Wiener Gesundheitspolitik sorgt zum wiederholten Mal für Schaden in Millionenhöhe. Die Leittragenden sind wieder einmal die Steuerzahler und Patientinnen und Patienten. Gesundheitsstadtrat Hacker scheint mit den unzähligen Missständen überfordert zu sein", so Gaby Schwarz, Gesundheitssprecherin der Volkspartei. "Der Prüfbericht über die Zustände im Wiener KAV…

Verfehlte rot-grüne Politik wirft Wien zurück – Stadtregierung muss in den Arbeitsmodus schalten und Reformen mutig angehen Wien (OTS) - „Die Wiener Stadtregierung hat Probleme jahrzehntelang kleingeredet oder einfach ignoriert. Jetzt werden jene attackiert, die die Probleme offen ansprechen. Mit Nein-Sagen und Nichtstun kommen wir nicht weiter, die rot-grüne Vogel-Strauß-Politik schadet dem Standort und geht zulasten aller Wienerinnen und Wiener“, so Stadtrat Markus Wölbitsch zur aktuellen Diskussion zwischen…

Wien (OTS) - Die Wiener Hofburg in steirischer Hand – der Steirerball schafft das: Bei der 120. Auflage des Bundesländerballs feierten, netzwerkten und tanzten tausende Gäste bis in die frühen Morgenstunden. Der Steirerball 2019 war bereits am vergangenen Dienstag, also vier Tage vor dem Ball, restlos ausverkauft. Andreas Zakostelsky, Ballveranstalter und Obmann des Vereins der Steirer in Wien: „Vor neun Jahren hätte ich mir das nicht träumen lassen. Aber offenbar haben wir den richtigen Mix an fröhlich-eleganter…

Bundesregierung hat offenbar keinen Plan Wien (OTS/SK) - Zum wiederholten Mal braucht es eine Klarstellung, wenn es um die kleinste Steuerreform aller Zeiten geht. Diesmal in Sachen geplanter Abschaffung der Negativsteuer. Hintergrund sind unterschiedliche Stellungnahmen von ÖVP und FPÖ-Seite. Hat der FPÖ-Finanzstaatssekretär noch von einer Abschaffung der Negativsteuer gesprochen, wurde spätabends die Abschaffung in einer ÖVP-Aussendung dementiert. „Offenbar haben weder Kanzler Kurz noch Vizekanzler Strache…

Behörde braucht mehr Rechte, Rotlichtlokale auch sofort schließen zu können Wien (OTS) - Wie bei den letzten Razzien der Wiener Polizei gegen das Rotlichtmilieu wieder deutlich sichtbar wurde, fehlen dem Wiener Prostitutionsgesetz gesetzliche Möglichkeiten für eine oft notwendige sofortige Schließung von Lokalen. Die Polizei stellt nämlich neuerdings immer öfter massive Übertretungen fest, kann aber laut der gesetzlichen Vorgaben nicht angemessen reagieren. „Es kann nicht sein, dass die Behörde bei der…

Menschenrechtsanwalt Nowak unterstreicht Position der Caritas. Verlassen der Unterkunft nur unter ständiger Begleitung rechtlich bedenklich. Wien (OTS) - Erneut überrascht zeigt man sich bei der Caritas der Erzdiözese Wien über die Aussendung von Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) vom Samstag: "Für uns ist in dieser Causa bedauerlicherweise keine Linie des Landesrates mehr nachvollziehbar", betonte ein Sprecher ebenfalls am Samstag. Anfang des Jahres wurden wie berichtet fünf von insgesamt 15 Jugendlichen im…

BMI-Bedienstete erhalten für Katastrophenhilfseinsatz Sonderurlaub – Rund 1.500 Polizistinnen und Polizisten im Hilfseinsatz Wien (OTS) - "Es für mich eine Selbstverständlichkeit, dass jenen BMI-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern, die sich aufgrund der großen Schneemassen im Katastrophenhilfseinsatz befinden, ein Sonderurlaub gewährt wird", sagt Innenminister Herbert Kickl. Anlässlich der aktuellen hochwinterlichen Verhältnisse in weiten Teilen Österreichs ist jenen Bediensteten des Innenministeriums, die von…

Cannabis ist in der Schmerztherapie wirksam, daher muss für diese Patienten der Zugang zu kostengünstiger Medizin ermöglicht werden Wien (OTS) - „Beim Durchlesen des Ministeriumsberichts musste ich mich schon wundern. Das würde sich kein Studierender in Österreich trauen als Seminararbeit vorzulegen: Es fehlt an Objektivität, denn Fakten werden sehr einseitig gewichtet bzw. erst gar nicht aufgeführt. Überdies fehlen vernünftige Quellenangaben und Verweise. Der internationale Vergleich reduziert sich auf einige…

Es geht um die Zukunft unseres Gesundheitssystems, um eine funktionierende Versorgung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihre Familien. Innsbruck (OTS) - AK Tirol und TGKK haben den Beschluss gefasst, nach Vorliegen eines Gutachtens eine Klage beim Verfassungsgerichtshof gegen die Zerschlagung und Zentralisierung der Gebietskrankenkasse einzubringen.Allein die Tiroler Gebietskrankenkasse verliert geschätzte 178 Millionen Euro. „Die Hauptbetroffenen sind die Patienten. Die funktionierende…