Januar 2019

Pragmatische Lösung im Namensstreit sichert Annäherung an Europäische Union Pragmatische Lösung im Namensstreit sichert Annäherung an Europäische Union Wien (OTS/SK) - „Nachdem Mazedoniens Parlament der Umbenennung des Landes in Nordmazedonien zugestimmt hat, tat das nun auch das griechische Parlament. Damit kann ein nationalistisch aufgeladener Konflikt durch die pragmatische Politik griechischer und mazedonischer Politiker nun zum Wohle beider Staaten beigelegt werden“, sagt Andreas Schieder, der…

Vertretern von Stadt Wien, Ärztekammer, Gewerkschaft, AK, KAV, Ordensspitäler, MedUni Wien und WGKK einhellig für Beibehaltung des bestehenden Krankenanstalten Arbeitszeitgesetzes Wien (OTS) - In dem von Gesundheitsstadtrat Peter Hacker angeregten Round-Table zu den von der Bundesregierung geplanten Änderungen im Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz (KA-AZG) gibt es von den für diese Frage relevanten Teilnehmern eine einhellige Stellungnahme zum vorliegenden Formulierungsvorschlag seitens des Bundesministeriums:…

Lisbon (ots/PRNewswire) - Hovione has issued a bond of $50 million US dollars maturing in 2033. (Logo: https://mma.prnewswire.com/media/813604/Hovione_Logo.jpg ) The bond was arranged and subscribed by Banco BPI, S.A.. According to António Almeida, Hovione's CFO, "we issued this bond to strengthen our balance sheet as we embark in a new phase of significant capital expansion. We issued a USD denominated bond because the majority of our sales is in the USA". The bond is registered as "Hovione 2018-2033", has a nominal…

Dringlicher Antrag an den Herrn Landeshauptmann zum Thema „Reform der Bedarfsorientierten Mindestsicherung“ Wien (OTS/RK) - LAbg. Wolfgang Seidl begründete den dringlichen Antrag mit den steigenden Ausgaben in der Bedarfsorientierten Mindestsicherung an Ausländerinnen und Ausländer. 2010 seien 95 Millionen Euro an nicht-österreichische BezieherInnen ausgeschüttet worden, aktuell sei diese Zahl auf 407 Millionen Euro angestiegen, argumentierte Seidl. Die Bundesregierung habe die Lage erkannt und einen…

Linz (OTS) - „Bundeskanzler Kurz muss endlich auf die dramatischen Entwicklungen rund um die Abschiebung von Lehrlingen reagieren. Seit einem Jahr betreibt der Bundeskanzler Gesprächsverweigerung und verweist auf den Innenminister. Doch von diesem ist keine menschliche Lösung zu erwarten, daher muss der Bundeskanzler eingreifen. Als ersten Schritt muss ein Abschiebestopp für Menschen in Ausbildung verhängt werden und darauf aufbauend zweitens eine Grundsatzregelung, die Abschiebungen während der Ausbildung verhindert und…

Wien (OTS) - Einladung zur Pressekonferenz von Peter Pilz Thema: Kickls Stasi – Die Pläne des Innenministers für einen Parteigeheimdienst der FPÖ Zeit: Montag, 28. Jänner 2019 – 10.30 Uhr Ort: Lounge von JETZT, Löwelstraße 12, 2. Stock, 1010 Wien Wir freuen uns auf Ihr Kommen! PK Pilz: Kickls Stasi – Die Pläne des Innenministers für einen Parteigeheimdienst der FPÖ Datum: 28.1.2019, 10:30 - 11:00 Uhr Ort: Lounge von JETZT Löwelstraße 12, 2. Stock, 1010 Wien Parlamentsklub JETZT Eva Kellermann…

Wien (OTS) - Montag, 28. Jänner Offizieller Arbeitsbesuch des Präsidenten des Präsidialrats des Ministerrats der Regierung der Nationalen Übereinstimmung des Staates Libyen, Fayez Mustafa Al-Sarraj in Österreich 14.15 Uhr: Begrüßung mit militärischen Ehren (Innerer Burghof) anschl.: Fotopoint (Präsidentschaftskanzlei) anschl.: Arbeitsgespräch der beiden Staatsoberhäupter im Beisein der Delegationen (Präsidentschaftskanzlei) 15.15 Uhr: Pressegespräch der beiden Staatsoberhäupter (Präsidentschaftskanzlei) Hinweis: Die…

Wien (OTS/RK) - Betrifft die Wortmeldung von Dr. Wolfgang Aigner (FPÖ) im 2. Absatz: Hier muss es richtig lauten: "Einzig die Aspekte der Stärkung der Schulautonomie und die neue Regelung, dass der Bildungsdirektor in die Gespräche der Schulgremien eingebunden werde, begrüßte er." Im Folgenden die korrekte Fassung: Novelle des Wiener Schulgesetzes LAbg. David Ellensohn (Grüne) betonte, die Grünen seien für die Ganztagsschule. In Großbritannien gebe es nur diese Schulform, weswegen es dort nicht einmal einen…

Liste JETZT: Ali Wajid muss wieder in sein zu Hause nach Salzburg gebracht werden Wien (OTS) - Die Menschenrechtsprecherin der Liste JETZT, Alma Zadic, ist sehr beunruhigt über das Schicksal des Salzburger Lehrlings Ali Wajid. Nach einem siebenmonatigem Kirchenasyl in Salzburg wurde er gestern Donnerstag bei einer routinemäßigen Meldung auf der Rathaus-Wachstube in der Altstadt von der Polizei einbehalten. Nun sitzt er in Wien in Schubhaft. „Der Umgang mit schutzsuchenden Menschen hat einen weiteren Tiefpunkt…

ÖVP-Abgeordneter kündigte Antrag und Wortmeldung an und verschwand spurlos. Zur Abstimmung kam es nicht, der Antrag hätte eingebracht werden müssen. Wien (OTS/SPW-K) - „Eigentlich ein starkes Stück. Manfred Juraczka ist bekanntlich die ständige Anwesenheit aller Abgeordneten im Gemeinderatssitzungssaal ein besonderes Anliegen. Gestern aber verpasst er in der Gemeinderatssitzung unentschuldigt seine eigene Wortmeldung. Den angekündigten Antrag brachte er einfach nicht ein“, so die SPÖ-Abgeordnete Luise…