NEOS zu Orban Brief an EVP: Entschuldigung unter Parteifreunden zu spät, zu wenig und an die falsche Adresse

Donig: „Mit Weber als Kommissionsprädient machen die Orbans in Europa weiter was sie wollen.“

Wien (OTS) – Als „völlig daneben“ bezeichnet NEOS-Generalsekretär Nick Donig den Brief des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán an seine Parteifreunde in der Europäischen Volkspartei. „Wie erwartet, kommt vom ungarischen Premier in diesem Bereich zu wenig, zu spät und an die falsche Adresse“, ärgert sich Donig heute. Die Entschuldigung nütze den Bürgerinnen und Bürgern in Ungarn und Europa wenig. „Victor Orbán zerschießt mit Rückendeckung von Sebastian Kurz, Othmar Karas und Manfred Weber die Freiheiten und demokratischen Werte in Ungarn und Europa. Wie erwartet, gibt es von der EVP weiter keine klare Haltung in dieser Frage“, so der pinke Generalsekretär.

Die anstehende Versöhnung zwischen Karas, Kurz und Orbán sei zu erwarten gewesen: „Das Vorgehen spiegelt ein seltsames Verständnis unter Europas Konservativen wider: ‚Tritt ruhig auf Europa, solange du die eigenen Parteifreunde nicht erwischt.‘ Wie erwartet, fehlt Kurz, Karas und Weber der Mut, für den Rechtsstaat und die europäische Demokratie Haltung zu zeigen.“ Auch seien Worte nach den massiven realen Eingriffen in der ungarischen Gesellschaft sicher nicht genug, so Donig: „Wer in seiner eigenen Parteienfamilie nicht fähig ist klare Entscheidung zu treffen und gemeinsame Werte zu verteidigen, wird das in Europa erst recht nicht können. Weber hat gezeigt, dass er als Kommissionspräsident Europa nicht stärker machen kann. Jede Stimme für die Volkspartei ist eine Stimme dafür, dass die Orbáns in Europa weiter machen können was sie wollen.“

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