Schnabl: Die SPÖ präsentiert neue SPÖ NÖ App

SPÖ NÖ beschließt auf Landesparteitag neues Organisationsstatut und Leitantrag

St. Pölten (OTS) – Die SPÖ Niederösterreich hat beim Landesparteitag, der vergangenen Samstag nach dem EU-Wahlkampfauftakt stattgefunden hat, einen außerordentlichen Landesparteitag abgehalten. „Der ‚Antragsparteitag‘ wurde bewusst nicht öffentlich abgehalten, wir wollten unseren Delegierten und FunktionärInnen eine offene Diskussion ermöglichen“, erklärt SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender Franz Schnabl. Diskutiert wurden neben 41 Anträgen beispielsweise zu den Themen Bildung, Vereinbarkeit von Beruf und Familie, altersgerechte Arbeitswelt und Gerechtigkeit auch ein Leitantrag zu den Themen Europa bzw. Europäische Union auch ein neues Organisationsstatut.

Es gab einen rund viermonatigen Diskussionsprozess – auch die Inputs aus der #nachvorn #tour sind in das neue Organisationsstatut eingeflossen. „Wir wollen zukünftig durch innerparteiliche Formen direkter Demokratie noch mehr Menschen dazu anregen, in der Sozialdemokratie mitzugestalten“, sagt Schnabl. Beispielsweise findet sich die Gastmitgliedschaft nun in den Statuten wieder: Sie gilt für Personen ab 16 Jahren, die nicht anderen Parteien oder extremistischen Organisationen angehören. „Gastmitglieder haben auf Orts- oder Sektionsebene, auf der sie Mitglied sind, auch Rede- und Antragsrecht, die Teilnahme an Wahlen und Abstimmungen ist auf Themen- und Projektinitiativen beschränkt“, informiert Schnabl: „Nach einem Jahr läuft diese Art der Mitgliedschaft automatisch aus.“

Zwt.: Recht auf Mitbestimmung
Abgebildet im Statut wurde auch ein Demokratiepaket. Dieses sieht für die Mitgliedermitbestimmung ein von zehn auf fünf Prozent halbiertes Quorum vor. Bei inhaltlichen Fragen sollen künftig fünf Prozent der Mitglieder eine Umfrage innerhalb der SPÖ beantragen können. „Wir wollen neue Standards setzen, was die innerparteiliche Mitbestimmung angeht“, erklärt Schnabl: „Wir wollen nicht, dass Entscheidungen ausschließlich in einem kleinen Zirkel aus Führungspolitikern getroffen werden, sondern wollen für die SPÖ die Inspiration aller Mitglieder und FunktionärInnen!“

Zwt. „Ein Stück des Weges gemeinsam gehen“
„Ein Stück des Weges gemeinsam gehen“ war die Formel, die schon Kreisky reformbereiten, politisch Interessierten angeboten hat. Auch die SPÖ NÖ lade Interessierte dazu ein, sich im Rahmen von landesweiten Themen- und Projektinitiativen an der Gestaltung von Zukunftsthemen zu beteiligen, erklärt Schnabl: „Ziel ist es, eine programmatische Ausrichtung in verschiedenen Themenfeldern partizipativ zu erarbeiten. Gemeinsam mit ExpertInnen, Netzwerken aus NGOs und BürgerInnen sollen neue Sichtweisen und Alternativen erarbeitet werden, die die Parteibasis tragen bzw. weitertragen kann.“ Jede Themeninitiative solle auch einen direkten Kontakt in den Landtagsklub bzw. zur/m jeweiligen BereichssprecherIn haben, um die Positionen in die tägliche, politische Kommunikation miteinfließen lassen zu können. So wird es Themeninitiativen beispielsweise zu Wohnen, Verkehr, Pflege und Gesundheit, Bildung oder Familie geben.

„‘Mutig, offen, partizipativ‘ – unter diesem Grundsatz wollen wir die Partei öffnen und nicht nur Politik für die Menschen, sondern auch mit den Menschen machen. Sie sollen sich in unseren Positionen wiederfinden – so wollen wir auch die Debattenfähigkeit nach innen und außen stärken“, setzt Schnabl auf Offenheit und Reformwillen und freut sich, dass für die Themen- und Projektinitiativen zahlreiche externe ExpertInnen gewonnen werden konnten.

Zwt.: SPÖ NÖ App ist online
Ebenfalls am Samstag präsentiert wurde die SPÖ NÖ App. „Interessierte und Mitglieder haben damit sofort die wichtigsten Polit-News zur Hand und die App bietet jede Menge nützliche Services“, sagt Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar. Mittels Stichwort-Suchfunktion findet man in sekundenschnelle alle Infos und sozialdemokratische Positionen zu allen Themen. „Damit ist man jederzeit und überall für alle politischen Diskussionen argumentativ bestens ausgerüstet“, weiß der Landesparteigeschäftsführer, der darauf hinweist, dass es auch einen internen Bereich für Mitglieder und FunktionärInnen gibt.

„Es geht darum Unterhaltung und Information zu verbinden. Die neue App bietet eine Kombination aus Vertrautem und Neuem und soll so die Neugier wecken. Die Beiträge werden mit Bildern, Plakaten oder Videos angereichert“, sagt Kocevar, der die Funktionen der App demonstriert. Neben Menüpunkten wie aktuelle Nachrichten, Vorstellung des Teams der SPÖ mit Kontaktinfos oder einer Suchfunktion wird es für aktuelle Themen auch einen Mythen-Fakten-Check geben, um der Verbreitung von Fake-News entgegenzuwirken. „Damit können wir auf die bewusste Manipulation der Wahrheit durch Fake-News, Hetz-Postings und Hassbotschaften rasch reagieren und diese Unwahrheiten mit Daten und Fakten widerlegen“, betonte Kocevar. Es können damit auch eigene Plakate oder Inserate mit weiteren Infos angereichert werden und auf Flugblätter, Inserate, Plakate oder sonstige Druckwerke der politischen Mitbewerber reagiert werden.

Das App solle alle wesentlichen Argumentationen zu Beschlüssen, neue Gesetze, Veranstaltungen und vieles mehr beinhalten, fasst Kocevar zusammen: „Somit ist die SPÖ NÖ App ein schnelles, junges und direktes Sprachrohr für jedes Mitglied, jede/n FunktionärIn und jede/n BürgerIn, die sich für Politik interessiert“, „wir wollen keine Message-Control wie schwarz-blau, sondern zeigen unsere Stärke und unsere Vielfalt – bei den Menschen in den Gemeinden, an den Stammtischen und jetzt auch verstärkt in den sozialen Medien!“ Noch am Samstag rutschte das App im Ranking der am meisten downgeloadeten Apps beim App Store von Apple auf Platz vier. „Und am ersten Tag, nachdem die App freigeschaltet wurde, haben wir über diese Funktion auch gleich ein neues Mitglied dazu bekommen“, freut sich Kocevar.

„Die SPÖ Niederösterreich passt sich an die moderne Technik an und geht mit der neuen App einen weiteren Schritt in Richtung modernste Partei unseres Bundeslandes. Die ‚alte Dame‘ SPÖ zeigt damit, dass sie auch nach 130 Jahren modern, attraktiv und innovativ ist“, sagt Kocevar: „Politische Themen sind oft schwierig zu vermitteln. Mit dieser neuen Technik können wir komplizierte Sachverhalte einfach, kurz und knackig aufbereiten, um das Interesse der NutzerInnen zu erhöhen!“

SPÖ Niederösterreich
Mag. Gabriele Strahberger
Pressesprecherin
0664/8304512
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