März 2019

Karlsruhe (ots) - Das Thema Recht wirkt auf viele Menschen kompliziert und trocken. Dass das nicht sein muss, wird in Karlsruhe deutlich. In der Stadt, in der die höchsten deutschen Rechtsinstitutionen beheimatet sind, kann man dem Recht dank zahlreicher Veranstaltungen, besonderer Denkmäler und Plätze auf Augenhöhe begegnen. Mit dem VerfassungsFEST steht im Mai 2019 ein besonderes Highlight im Veranstaltungskalender: Vom 22. bis 25. Mai 2019 feiert Karlsruhe den 70. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes. Die…

Wien (OTS) - Finanzminister Hartwig Löger und Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs laden die Vertreterinnen und Vertreter der Medien herzlich zu einer Pressekonferenz zum Thema „Digitalsteuer“ in das Bundesministerium für Finanzen ein. Zeit: Freitag, 15. März 2019 um 11:00 Uhr Ort: Bundesministerium für Finanzen, Purpursaal, Johannesgasse 5, 1010 Wien Film- und Fotomöglichkeit. Wir freuen uns, Sie bei der Pressekonferenz zu begrüßen und bitten Sie um Akkreditierung unter post.gs-ko@bmf.gv.at sowie beim Portier einen…

Nina Schedlmayer neue Chefredakteurin St. Pölten (OTS/NLK) - Das Kulturmagazin „morgen“ wird inhaltlich neu aufgestellt und erhält mit Nina Schedlmayer eine neue Chefredakteurin. Künftig stellt „morgen“ ein Thema ins Zentrum, das als Leitfaden für journalistisch anspruchsvolle Textformen wie Reportagen, Essays und Porträts dient. Darüber hinaus greift ein Schwerpunkt aktuelle Ereignisse auf. Zudem stoßen neue Formate verstärkt Debatten an. morgen“ beleuchtet das vielfältige kulturelle Geschehen…

SPÖ: „Keine Notwendigkeit für Verfassungsänderung“ Wien (OTS/SK) - Die SPÖ fordert eine rasche und lückenlose Aufklärung des tragischen Verbrechens in Dornbirn. Die Regierungspläne für eine Präventivhaft „deuten auf einen Vertuschungsversuch von Kickl hin“, so Jörg Leichtfried, stellvertretender SPÖ-Klubvorsitzender. Diesen Standpunkt hat Leichtfried heute den Klubobleuten von ÖVP und FPÖ persönlich mitgeteilt: „Die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher ist uns ein zentrales Anliegen. So ein…

Berücksichtigung der Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrates Wien (OTS) - Der Erstentwurf des neuen Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes wies erhebliche Mängel auf, wie der Österreichische Behindertenrat und viele weitere Interessenvertretungen in ihren Stellungnahmen aufzeigten. Die intensiven Gespräche mit dem Sozialministerium auf Basis der umfassenden Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrates haben Wirkung gezeigt. 6 von 10 Kritikpunkten behoben Die KANN-Bestimmung über den Zuschuss…

Wien (OTS) - Einladung zur Pressekonferenz und zum Gespräch rund um die medizinische Nutzung von Cannabis mit der JETZT-Gesundheitssprecherin Daniela Holzinger, Dr.in Iris Pleyer (Frauenärztin/ Buchautorin) und Dr. Kurt Blaas (Allgemeinmediziner/ Spezialist für Cannabismedizin) Der Bericht des Gesundheitsministeriums zur Liberalisierung von Cannabis in der Medizin ist einseitig und unausgewogen. Die Sozialministerin hat nur Stellungnahmen von Seiten eingeholt, die von der derzeitigen Gesetzeslage profitieren. JETZT…

„Wie will Finanzminister geraubte Steuer zurückholen?“ Wien (OTS/SK) - „Ich möchte von Finanzminister Löger endlich völlige Transparenz über den Schaden, der den Österreicherinnen und Österreichern durch die Cum-Ex-Geschäfte entstanden ist“, forderte SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer am Donnerstag nach der aktuellen Aussprache mit Löger im Finanzausschuss. Nachdem Löger zunächst von fast gar keinem Schaden für Österreich gesprochen hatte, vorige Woche 108 Millionen Euro Schaden einräumen musste und heute den…

Claudia Gamon: „Mit einem angedachten Verbot von Youtube hat sich die Volkspartei in der Diskussion um Uploadfilter selbst übertroffen.“ Wien (OTS) - „Wenn man gerade glaubt, skurriler kann die Diskussion um die Urheberrechtsreform nicht werden, gibt EVP-Abgeordneter Axel Voss noch ein Interview. Dass die Europäische Volkspartei nicht zu hundert Prozent durchschaut hat, wie das Internet funktioniert, wissen wir, seit sie Zensurmechanismen wie Upload-Filter als Schutz von Künstlerinnen und Künstlern zu…

Kuntzl: Keine Studiengebühren für Berufstätige – Warnung vor Engpass bei Studienplätzen Wien (OTS/SK) - Die SPÖ fordert, DissertantInnen, die in der Forschung, d.h. an der Uni, beschäftigt sind, von Studiengebühren auszunehmen. „Es ist doch absurd, wenn an der Uni Beschäftigte Studiengebühren zahlen müssen. Manche Hochschulen übernehmen jetzt schon als Dienstgeber die Gebühren für ihre wissenschaftlichen MitarbeiterInnen, aber das ist nicht einheitlich geregelt“, sagt SPÖ-Jugendsprecherin Eva Holzleitner…

N. Schmidt befasst sich mit technischen, wirtschaftlichen und juristischen Fragen rund um Kryptowährungen und Blockchains. In Form von rund 400 FAQs leitet Schmidt durch die Materie. Wien (OTS) - Neben einführenden technischen Erklärungen zur Funktionsweise der Blockchain und Erläuterungen zu wirtschaftlichen und rechtlichen Aspekten (unter anderem Zivil-, Steuer-, Bilanz- und Aufsichtsrecht) stehen zahlreiche Beispiele und praktische Anwendungshinweise im Fokus des Werks. „Es ist mir ein Anliegen, den…