Berufungsgericht bestätigt ITC-Entscheidung zugunsten von Kapsch
Wien/McLean (USA) (OTS) - Kapsch TrafficCom gibt ein wichtiges Gerichtsurteil bekannt, das in den Vereinigten Staaten im Rechtsstreit mit dem Unternehmen Neology, Inc. gefällt wurde. Letzteres behauptete, seine Patente seien von Kapsch mit der Einfuhr von Produkten für elektronische Mautsysteme, die das ISO/IEC-18000-6C-Kommunikationsprotokoll (6C-Standard) nutzen, verletzt worden.
Am 19. April bestätigte das oberste Bundesgericht für Patentrechtsfragen, der U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit, die!-->…