NEOS zu Verbindungsoffizieren in Ministerien: Das Heer ist kaputtgespart – und der Minister nur an der Macht interessiert

Douglas Hoyos: „Verteidigungsminister Kunasek soll sicherstellen, dass das Bundesheer überhaupt einsatzfähig ist und nicht nur am persönlichen Machteinfluss arbeiten.“

Wien (OTS) – Verwundert reagiert NEOS-Wehrsprecher Douglas Hoyos auf die heute bekannt gewordenen Vernetzungen von Bundesheer-Verbindungsoffizieren in sechs anderen Ministerien sowie dem Bundeskanzleramt. „Das ist also die Arbeit, die vom Verteidigungsminister in den letzten Monaten übriggeblieben ist. Das ist definitiv zu wenig, und ich frage mich schon, ob der Minister noch seinen Generalsekretär im Griff hat. Das Bundesheer ist dringend sanierungsbedürftig sowie so ausgehungert und kaputtgespart, dass es bereits jetzt nicht mehr seinem Verfassungsauftrag nachkommen kann – hier muss angesetzt werden, nicht bei Verbindungsoffizieren in Ministerien“, kritisiert Hoyos, der darauf verweist, dass der Verteidigungsminister selbst Mitte März den nicht verfassungskonformen Zustand des Heeres bestätigt hat.

„Und was ist seither passiert? Das Heer will um 30 Millionen Euro eine scheinbar völlig überteuerte Sicherheitsschule bekommen, die jetzt auch noch als haarsträubende Begründung herangezogen wird, warum Verbindungsoffiziere in den Ministerien, konkret auch im Bildungsministerium sitzen. Diese 30 Millionen wären besser in die Ausrüstung des Bundesheeres investiert worden. Aber ganz offensichtlich geht es Minister Kunasek und seinem Generalsekretär weniger um das Bundesheer als vielmehr um das Ausweiten des persönlichen Machteinflusses. Ich erwarte mir von einem Verteidigungsminister, dass er sich in einem ersten Schritt dafür stark macht, dass die Einsatzfähigkeit des Heeres überhaupt garantiert wird. Und anschließend braucht es eine ernsthafte Diskussion darüber, wie ein zukunftsfähiges Heer innerhalb eines vereinten Europas auszusehen hat“, so Hoyos abschließend

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