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Bundeskanzleramt

FPÖ – Fürst: ÖVP entlarvt ihre Absichten durch Verquickung von „Hass im Netz“ und islamistischem Terror

Regierung erklimmt nächste Stufe in ihrer Strategie der Einschränkung von Meinungs- und Kommunikationsfreiheit Wien (OTS) - „In Kenntnis der ÖVP liegt der Verdacht nahe, dass dort, wo ‚Kampf gegen Hass im Netz‘ draufsteht, eigentlich Meinungszensur drin ist. ‚Du sollst keine andere Meinung haben neben der des Sebastian Kurz und der Regierung‘ – das ist doch seit Monaten eines der wichtigsten Leitmotive der Regierungspolitik. Es empfiehlt sich also, das Kleingedruckte ganz genau zu lesen und nicht auf die

Budget 2021: Start der Beratungen über Detailbudgets im Nationalrat

Debatte über Voranschläge für die Obersten Organe, für das Bundeskanzleramt und für öffentlichen Dienst und Sport Wien (PK) - Im Nationalrat haben die Beratungen über die Detailbudgets des Haushaltsentwurfs für 2021 und den zugehörigen Bundesfinanzrahmen 2021 bis 2024 begonnen. Zum Auftakt nahmen die Abgeordneten das Budget des Parlaments, des Rechnungshofs, der Volksanwaltschaft, der Präsidentschaftskanzlei, der Höchstgerichte, des Bundekanzleramts und des Vizekanzlers mit den Bereichen öffentlicher

AVISO: Morgige medienöffentliche Termine der Bundesregierung im Bundeskanzleramt um 8.00 Uhr und 11.00 Uhr

Wien (OTS) - morgen, Mittwoch, 18. November 2020, um 8.00 Uhr tritt der Ministerrat virtuell zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Das Pressefoyer nach dem Ministerrat findet, wie üblich, im Kongresssaal statt. Um 11.00 Uhr findet eine Stakeholder-Runde zum Thema „Massentestung“ statt. Termine für Medien: Mittwoch, 18. November 2020 ca. 8.30 Uhr PRESSEFOYER nach dem Ministerrat Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt um 7.45 Uhr) 11.00 Uhr Stakeholder-Runde

AVISO: Morgiger medienöffentlicher Termin der Bundesregierung im Bundeskanzleramt um 10.15 Uhr

Wien (OTS) - Morgen, Dienstag, 17. November 2020, findet folgender Medientermin der Bundesregierung im Bundeskanzleramt statt: 10.15 Uhr Gemeinsame PRESSEKONFERENZ mit Arbeitsministerin Christine Aschbacher und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck über Aktuelles zu Beschäftigung und Standort Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt ab 9.30 Uhr) HINWEISE ZUR MEDIENTEILNAHME Jedes Medium ist eingeladen maximal eine Redakteurin bzw. einen Redakteur zu diesem

Parlament: TOP im Nationalrat am 17. November 2020

Budget 2021, Bundesfinanzrahmen, Budgetbegleitgesetz Wien (PK) - Zum Auftakt der vier Sitzungstage des Nationalrats werden die Abgeordneten am Dienstag über das Budgetbegleitgesetz und weitere mit dem Budget in Zusammenhang stehende Vorlagen beraten. Dabei geht es unter anderem um zusätzliche Corona-Hilfen, eine Verlängerung und Adaptierung der Kurzarbeit, die Anhebung der Mindestpension auf 1.000 € im Zuge der gestaffelten Pensionserhöhung 2021 sowie budgetäre Vorbelastungen für den Bahnausbau. Auch

JKU Corona Update, Montag, 16. November, 12 Uhr – „Triage – Medizin im Kollaps-Modus. Was heißt es? Wen trifft es? Noch zu…

Das Online-Gespräch kann wie üblich im Livestream auf der JKU-Homepage (jku.at) oder im YouTube-Channel (https://youtu.be/2NuhLya7mr0) verfolgt werden. Linz (OTS) - Rektor Meinhard Lukas diskutiert mit Klinikchef Prof. Jens Meier, Prof. Andreas Valentin, Mitglied der Bioethikkommission des Bundeskanzleramts, und der jungen Intensivärztin Dr. Regina Giera über eine der schwersten Entscheidungen, die Mediziner treffen müssen, wenn das System kollabiert. Das Online-Gespräch kann wie üblich im Livestream auf

AVISO: Virtuelle Konferenz der Slavkov-3 EuropaministerInnen am 16. November 2020 im Bundeskanzleramt

Wien (OTS) - Am Montag, 16. November 2020, hält Europaministerin Karoline Edtstadler zusammen mit dem Außenminister der Tschechischen Republik, Tomáš Petříček, und dem Außenminister der Slowakischen Republik, Ivan Korčok, eine virtuelle Konferenz ab. Termin für Medien: 11.30 Uhr Gemeinsame PRESSESTATEMENTS nach der virtuellen Konferenz mit Europaministerin Edtstadler und per Videoschaltung Außenminister Petříček und Außenminister Korčok. Sprache: Englisch Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010

AVISO: Morgige medienöffentliche Termine im Bundeskanzleramt

Wien (OTS) - Morgen, Samstag, 14. November 2020, finden folgende Medientermine im Bundeskanzleramt statt: 13.00 Uhr PRESSEGESPRÄCH mit Experten zur aktuellen Corona-Lage in Österreich mit Klaus Markstaller, Präsident der Österreichischen Gesellschaft für Anästhesie, Reanimation und Intensivmedizin (ÖGARI), und Herwig Ostermann, Geschäftsführer der Gesundheit Österreich (GÖG). Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt ab 12.15 Uhr) 16.30 Uhr Gemeinsame

Kanzleramtsministerin Edtstadler: „Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 bleiben zentrales Anliegen für Bundesregierung“

Think Austria Leiterin Antonella Mei-Pochtler: „SDGs sind nicht nur Treiber für Nachhaltigkeit, sondern auch für Innovation“ Wien (OTS) - Am heutigen Donnerstag wurde vom Ban Ki-moon Centre for Global Citizens in Zusammenarbeit mit dem Bundeskanzleramt und Think Austria das Online-Event „Accelerating Action for the SDGs in Austria“ veranstaltet. Dabei handelte es sich um eine halbtägige Videokonferenz, bei welcher der Freiwillige Nationale Umsetzungsbericht Österreichs zu den 17 Nachhaltigkeitszielen der

Frauenbudget soll 2021 erneut steigen

Budgetausschuss berät Kapitel Frauenangelegenheiten und Gleichstellung Wien (PK) - Der Budgetausschuss debattierte heute über die Mittel für Frauen und Gleichstellung - jenen Teil des BKA-Budgets der im Bundeskanzleramt angesiedelten Frauenministerin. Im Vergleich zum Vorjahr sind für das Jahr 2021 um 2,5 Mio. € mehr vorgesehen, das Budget erhöht sich damit auf nunmehr 14,65 Mio. €. Das ist ein Plus von 20,6%. Die Mittel sollen laut Budgetentwurf für Maßnahmen zur Stärkung der Gleichstellung von Frauen,