EU-Terminvorschau vom 13. bis 19. Mai 2019

Berlin (ots) – Montag, 13. Mai

Deutschlandweit: Wähler fragen zur Europawahl – die EU-Kommission antwortet (bis 15.5.)

Vom 13. bis 15. Mai beantwortet die deutsche Vertretung der EU-Kommission gemeinsam mit dem Europäischen Verbraucherzentrum (EVZ) Deutschland Fragen zu Themen rund um die Europawahl auf gutefrage www.gutefrage.net. Dort kann jeder seine Fragen zur Europawahl stellen. Das gutefrage Community Management Team wird den Fragenkatalog für die EU-Kommission vorbereiten. Während des Themenspecials “Europawahl” werden bis dahin gestellte und aktuelle Fragen von der EU Kommission live zwischen 10 und 17 Uhr beantwortet. Weitere Informationen dazu finden Sie hier https://ec.europa.eu/germany/news/20190507-kommission-gutefrage_de.

Berlin: “Global Female Leaders” – Konferenz mit EU-Kommissarin Malmström (bis 14.5.)

Seit seiner Gründung im Jahr 2014 hat sich der “Global Female Leaders”-Gipfel zu einem wichtigen Wirtschaftsforum für weibliche Führungskräfte aus aller Welt entwickelt. Zu den diesjährigen Rednerinnen zählen u.a. Cecilia Malmström, EU-Kommissarin für Handel, und Katarina Barley, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz. Am Rande der Konferenz wird sich Malmström mit Bundeswirtschaftsminister Altmaier treffen. Weitere Informationen finden Sie hier https://www.globalfemaleleaders.com/.

Berlin: Petersberger Klimadialog mit EU-Kommissar Canete (bis 14.5.)

EU-Klimakommissar Miguel Arias Cañete nimmt am 10. Petersberger Klimadialog teil, bei dem Repräsentanten aus rund 35 Ländern über die Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens diskutieren und die nächste Weltklimakonferenz in Santiago de Chile im Dezember vorbereiten. Weitere Informationen finden Sie vorab hier http://ots.de/tRXmfj.

Dresden: EU-Kommissar Oettinger spricht beim Deutschen Steuerberaterkongress

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger wird bei dem Kongress um 10.15 Uhr einen Vortrag halten zum Thema “Die finanzpolitischen Handlungsspielräume der Europäischen Union im Lichte aktueller politischer Herausforderungen”. Weitere Informationen dazu finden Sie hier https://www.deutscher-steuerberaterkongress.de.

Brüssel: Feierlichkeiten zum zehnjährigen Bestehen der Östlichen Partnerschaft (bis 14.5.)

Am 13. und 14. Mai feiern die Europäische Union, Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, die Republik Moldau und die Ukraine mit einer Reihe von Veranstaltungen in Brüssel den 10. Jahrestag der Östlichen Partnerschaft. An der Jubiläumsfeier in Brüssel werden der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk’ der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker und die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini’ teilnehmen. Am ersten Tag des Treffens wird Mogherini die jährliche Tagung der Außenminister der 28 EU-Mitgliedstaaten, der sechs östlichen Partner der EU leiten, am Abend lädt EU-Ratspräsident Tusk die Teilnehmer um 18.30 Uhr zu einem Abendessen ein. Am 14.5. um 9.30 Uhr eröffnet Kommissionspräsident Juncker eine hochrangige Konferenz, in der die Entwicklungen der Partnerschaft in diesem ersten Jahrzehnt und ihre Zukunft erörtert werden sollen. Weitere Informationen zur Östlichen Partnerschaft hier http://europa.eu/rapid/press-release_IP-19-2449_de.htm, zum Ablauf des Treffens hier http://ots.de/A4ttpc.

Dienstag, 14. Mai

Berlin: Presse-Briefing zur Europawahl am 14. Mai

Die Europawahl 2019 wird nur in groben Zügen durch Europarecht definiert. Nationales Wahlrecht entscheidet über den Ablauf der Wahl in den einzelnen Mitgliedstaaten. Karina Schorn, Büroleiterin des Bundeswahlleiters, gibt einen Überblick über den Stand der Vorbereitungen und den Ablauf der Europawahl am 26. Mai in Deutschland. Matthias Büttner aus der Public Opinion Monitoring Unit des Europäischen Parlaments in Brüssel gewährt einen Einblick in die Aggregation der Wahlergebnisse aus allen Staaten und erläutert den Ablauf des Wahlabends bis zur Bekanntgabe der Endergebnisse. Das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland lädt interessierte Journalisten zu einem offenen Austausch mit beiden Experten ein. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, Zeit: 9.30 Uhr. Bitte melden Sie Ihre Teilnahme bis zum 13. Mai 2019 per Email an presse-berlin@ep.europa.eu.

Berlin: Nationale Konferenz zum Europäischen Forschungsraum

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek wird die Konferenz eröffnen. Im Vorlauf der Wahlen zum Europäischen Parlament setzt die Konferenz einen Fokus auf die Bedeutung der Europäischen Union und des Europäischen Forschungsraums für Forschende in Deutschland und Europa. Erwartet werden rund 300 nationale und internationale Gäste aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft. Die EFR-Konferenz wird im Live-Stream übertragen. Ort: Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Beginn: 10:15 Uhr. Weitere Informationen und den Link zur Übertragung finden Sie hier https://www.eubuero.de/era-konferenz-2019.htm.

Brüssel: Rat für Auswärtige Angelegenheiten (Verteidigung)

Die Außen- und Verteidigungsminister der EU werden zu einer Sitzung mit ihren Amtskollegen aus den Sahel-G5-Ländern (Burkina Faso, Tschad, Mali, Mauretanien und Niger) zusammentreten. Der Rat wird voraussichtlich Schlussfolgerungen zur Sahelzone annehmen. Die Verteidigungsminister ziehen außerdem Bilanz zu den Fortschritten der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ), insbesondere der Umsetzung der 34 SSZ-Projekte. Weitere Informationen werden hier https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2019/05/14/ bereitgestellt.

Brüssel: Rat für Landwirtschaft und Fischerei

Der Rat wird über das Reformpaket für die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) nach 2020 beraten. Im Anschluss werden die Minister über die landwirtschaftlichen Aspekte der Mitteilung “Ein sauberer Planet für alle – eine strategische, langfristige Vision für eine klimaneutrale Wirtschaft” sprechen. Die Minister werden ferner über die Erklärung zu einer intelligenten und nachhaltigen digitalen Zukunft für die europäische Landwirtschaft und den ländlichen Raum, das weitere Vorgehen im Anschluss an das Urteil des Gerichtshofs zum rechtlichen Status von Pflanzen infolge einiger der neuesten Pflanzenzuchtverfahren sowie die Verordnung über den Europäischen Meeres- und Fischereifonds informiert werden. Weitere Informationen finden Sie hier https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/agrifish/2019/05/14/.

Luxemburg: EuGH-Urteil über das Recht auf Asyl nach schwerer Straftat

Drei Asylbewerber klagen vor einem tschechischen bzw. einem belgischen Gericht dagegen, dass ihnen die Anerkennung als Flüchtling mit der Begründung wieder entzogen bzw. von vornherein verwehrt wurde, dass sie wegen einer im Inland begangenen besonders schweren Straftat rechtskräftig verurteilt worden seien. Der Generalanwalt hat in seinen Schlussanträgen vom 21. Juni die Ansicht vertreten, dass die Bestimmungen der Richtlinie über Flüchtlinge, nach denen ein Mitgliedstaat den Flüchtlingsstatus verweigern oder aberkennen dürfe, mit dem Unionsrecht vereinbar seien. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-391/16, hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-77/17 und hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-78/17.

Luxemburg: EuG-Urteil über Markenstreit um NEYMAR

2013 trug das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) für einen portugiesischen Antragsteller das Wortzeichen NEYMAR als Unionsmarke für Kleidung, Schuhe und Kopfbedeckungen ein. 2016 beantragte der weltbekannte brasilianische Fußballspieler Neymar da Silva Santos Junior die Nichtigerklärung dieser Marke, mit Erfolg. Der Antragsteller hat diesen Beschluss vor dem Gericht der EU allerdings angefochten, das heute sein Urteil verkündet. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-795/17.

Mittwoch, 15. Mai

Berlin: Diskussionsveranstaltung “Leben und Arbeiten – EU-Einwanderer in Deutschland”

Gemeinsam mit den Besuchern wird über aktuelle Fragen der gesellschaftlichen Integration und politischen Partizipation von EU-Bürgern diskutiert. Dabei geht es insbesondere auch darum, welche Weichenstellungen es für die größte Einwanderungsgruppe in Deutschland braucht, um die Erfolgsgeschichte der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit weiter zu schreiben. Ort: Vertretung der Europäischen Kommission, Unter den Linden 78, Zeit: 11.30 Uhr bis 14 Uhr. Weitere Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie vorab hier http://ots.de/Yjf0cd.

Saarbrücken: Medienworkshop zur Europawahl und zum Städtenetz QuattroPole

Das Bundespresseamt lädt zusammen mit dem Europe Direct Informationszentrum Saarbrücken zum kostenlosen Medienworkshop “Europawahl 2019 – Worum es am 26. Mai geht!” ein. Neben der Europawahl wird die grenzüberschreitende Zusammenarbeit thematisiert. Außerdem steht ein Erfahrungsbericht eines EU-Korrespondenten mit einer praktischen Übung auf dem Programm. Zu den Referenten zählen u.a. Sandra Fiene (Europäische Kommission, Bonn), Achim Holzenberger (Auswärtiges Amt), Michael Sohn (Städtenetz QuattroPole), Prof. Dr. Thomas Giegerich (Universität des Saarlandes) und Detlef Drewes (EU-Korrespondent Brüssel, u.a. Saarbrücker Zeitung). Den aktuellen Programmentwurf finden Sie hier: http://www.pressto4u.de/eu/BPA9.pdf. Anmeldung: bei Europe Direct Saarbrücken unter E-Mail: europe-direct@saarbruecken.de, Zeit: 9 bis 16.15 Uhr. Ort: Rathaus St. Johann Seminarraum 135, Rathausplatz 1, 66111 Saarbrücken.

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier http://ots.de/DSYHDm abgerufen werden.

Brüssel: Debatte der Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten

Bei einer Debatte im Plenarsaal des Europäischen Parlaments in Brüssel werden zum einzigen Mal alle Spitzenkandidaten für die Europawahl gemeinsam diskutieren. Teilnehmen werden: Nico Cué, Europäische Linke (EL), Ska Keller, Europäische Grüne Partei (EGP), Jan Zahradil, Allianz der Konservativen und Reformer in Europa (ACRE), Margrethe Vestager, Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE), Manfred Wweber, Europäische Volkspartei (EVP) und Frans Timmermans, Partei der Europäischen Sozialisten (SPE). Schwerpunktthemen sind “Mein Europa: Welchen Nutzen bringt es mir?”, “Umwelt” und “Unsere Werte in der Welt”. Die Debatte wird um 21 Uhr live u.a. auf EbS https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/ übertragen. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/uQM2YV.

Luxemburg: EuGH verhandelt über Klage der Kommission gegen Polen, Ungarn und die Tschechische Republik wegen Umverteilung von Asylbewerbern

2015 verpflichteten sich die EU-Mitgliedstaaten, Personen, die internationalen Schutz benötigen, aus Italien und Griechenland innerhalb der EU umzuverteilen. Nach den Beschlüssen sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, alle drei Monate verfügbare Plätze zuzusagen, um eine zügige und geordnete Umverteilung zu gewährleisten. Da nach Ansicht der Kommission Polen, Ungarn und die Tschechische Republik ihren Verpflichtungen nicht nachgekommen sind, hat sie diese drei Mitgliedstaaten vor dem Gerichtshof verklagt. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-715/17, hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-718/17 und hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-719/17.

Donnerstag, 16. Mai

Berlin: EU-Kommissar King bei CyberSecurityForum (bis 17.5.)

Das Aspen Institute Germany organisiert gemeinsam mit dem Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration des Landes Baden-Württemberg das “Berlin CyberSecurityForum 2019”. Die Konferenz bringt Entscheidungsträger aus Politik und Wirtschaft, Ingenieure, Hacker und Techniker sowie Vertreter der Zivilgesellschaft und Wissenschaft zusammen, um eine breite Diskussion im Hinblick auf die Sicherheit der digitalen Welt und den Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft anzustoßen und zu fördern. An der Konferenz wird auch der EU-Kommissar für die Sicherheitsunion, Julian King, teilnehmen. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/pgetzA.

Berlin: EU-Kommissarin Gabriel spricht bei Bosch ConnectedWorld

Bei der BCW-Konferenz wird über die Schaffung vernetzter Produkte und Lösungen in einer digitalisierten Welt diskutiert. Um 14.40 Uhr hält EU-Digitalkommissarin Maryia Gabriel einen Vortrag zum Thema “Putting People First – the EU Approach to the Digital Society”. Weitere Infos dazu finden Sie hier https://bosch-connected-world.com/.

Brüssel: Treffen der Euro-Gruppe

Auf der Tagesordnung stehen voraussichtlich die 10. Überprüfung der Überwachung des spanischen Postprogramms sowie die Vertiefung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. Weitere Informationen finden Sie vorab hier https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eurogroup/2019/05/16/.

Brüssel: Rat für Auswärtige Angelegenheiten (Entwicklung)

Die Entwicklungsminister werden über die Agenda 2030 beraten. Diese Beratungen dienen der Vorbereitung des hochrangigen politischen Forums für nachhaltige Entwicklung (Juli 2019) und des Gipfels für nachhaltige Entwicklung, der am 24./25. September am Rande der Generalversammlung der Vereinten Nationen stattfinden wird. Die Minister werden ferner über das Thema Jugend und Entwicklung sprechen und über die künftige Finanzarchitektur für nachhaltige Entwicklung und Nachbarschaft. Weitere Informationen zur Tagung werden hier https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2019/05/16/ bereitgestellt.

Freitag, 17. Mai

Dresden: Konferenz “Quo vadis, Mitteleuropa?” mit EU-Kommissionsvertreter Kühnel

Auf Einladung des Landtagspräsidenten Dr. Matthias Rößler diskutieren im Plenarsaal des Sächsischen Landtags internationale Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft zur Zukunft Mitteleuropas. Richard Kühnel, Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, nimmt ab 10:45 Uhr an der Diskussion zum Thema “Mitteleuropas Staaten in Europa: Gegeneinander, Nebeneinander, Miteinander?” teil. Weitere Infos dazu finden Sie hier http://ots.de/7Imwds.

Stuttgart: Europaaktionstag auf dem Stuttgarter Schlossplatz

Der Europawahlbus, der durch ganz Baden-Württemberg tourt, macht Halt auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Neben einem Europa-Puzzle, einem Europa-Duell, einer Foto-Aktion und Kurzfilmen wird es umfangreiche Informationen rund um die Europawahl am 26. Mai sowie die Möglichkeit für persönliche Gespräche geben. Begleitend sorgt ein buntes Bühnenprogramm mit Musik, Tanz und Gesprächen für Unterhaltung. Mit dabei sind u.a. die Vertretung der Europäischen Kommission in München, das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in München und das Europahaus Baden-Württemberg. Ort: Schlossplatz Stuttgart, Zeit: 12.30 bis 17.30 Uhr. Weitere Informationen zum Aktionstag finden Sie hier http://ots.de/mF2Rpf.

Brüssel: Rat für Wirtschaft und Finanzen

Die Minister beraten zunächst über die Besteuerung der digitalen Wirtschaft. Der Ratsvorsitz und die Kommission werden die wichtigsten Ergebnisse der Frühjahrstagungen der G20, des IWF und der Weltbank erläutern und die Vorbereitungen für die G20-Tagung im Juni in Japan abschließen. Der Rat wird außerdem auf eine politische Einigung über neue Verbrauchsteuerbestimmungen im Rahmen der EU-Regelung hinwirken. Die Minister werden auch die allgemeinen Vorkehrungen für Verbrauchsteuern und die besondere Regelung für Alkohol und alkoholische Getränke erörtern. Weitere Informationen dazu finden Sie hier https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/ecofin/2019/05/17/.

Brüssel: Assoziationsrat EU-Tunesien

Weitere Informationen werden hier http://ots.de/9TzyUe bereitgestellt.

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