Terminvorschau vom 26. bis 30. Mai 2019

Berlin (ots) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Sonntag, 26. Mai

Bundesweit: Europawahl 2019

Wie in den meisten anderen EU-Mitgliedsstaaten wird heute auch in Deutschland das Europäische Parlament gewählt. Deutschland entsendet 96 Abgeordnete nach Straßburg. Das Europäische Parlament wird die ersten Nachwahlbefragungen (exit polls) gegen 18.00 Uhr veröffentlichen, gegen 20.15 Uhr wird es, darauf basierend, erste Schätzungen zur Sitzverteilung im Europäischen Parlament geben. Vorläufige Ergebnisse werden ab 23.00 Uhr vorliegen. Aktuelle Informationen gibt es laufend auf dieser Website https://www.europawahl.eu/ zur Europawahl. Unter http://EUreWAHL.eu stehen im Kontext der Europawahl kostenlose Inhalte für die Nutzung durch die Medien bereit. Weiterführende detaillierte Informationen finden Sie außerdem hier http://www.europarl.europa.eu/germany/de/europa_und_sie/eu-wahl.html.

Montag, 27. Mai

Berlin: Europapolitisches DGAP-Fachsymposium mit EU-Kommissar Oettinger

“Die deutsche Europa- und Außenpolitik nach der Wahl zum Europäischen Parlament” – unter diesem Motto veranstaltet die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik DGAP ein europapolitisches Fachsymposium zu Ehren des 80. Geburtstags von Dr. Arend Oetker, dem Präsidenten der DGAP. EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger wird dabei seine Perspektive aus Brüssel darlegen. Weitere Informationen dazu finden Sie hier https://dgap.org/de/node/32364.

Brüssel: Rat für Auswärtige Angelegenheiten (Handel)

Der Rat wird voraussichtlich den aktuellen Stand bei der Reform und den Verhandlungen der Welthandelsorganisation (WTO) erörtern. Die EU setzt sich aktiv für eine umfassende Modernisierung der WTO ein. Dabei geht es um Regelsetzung, Überwachung und Streitbeilegung. Die Minister werden sich ferner mit den jüngsten Entwicklungen in den Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA befassen. Der Rat wird außerdem prüfen, wie weit die Vorbereitungen für die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens und des Investitionsschutzabkommens mit Vietnam vorangekommen sind. Der Ratsvorsitz möchte die Arbeit an diesen Abkommen bis zum Ende seiner Amtszeit (30. Juni 2019) zum Abschluss bringen. Beim Mittagessen werden die Minister über laufende Handelsverhandlungen, insbesondere mit dem Mercosur, Australien, Neuseeland, Chile und Indonesien, sprechen. Weitere Informationen dazu finden Sie hier https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2019/05/27/.

Brüssel: Rat für Wettbewerbsfähigkeit (bis 28.5.)

Die Minister werden über den künftigen Ansatz für den Binnenmarkt und die langfristige Strategie für die Industriepolitik der EU beraten, sowie über die Wettbewerbsfähigkeit des EU-Tourismussektors. Am zweiten Sitzungstag werden die Minister über die Rolle der EU in der globalen Raumfahrtpolitik sprechen sowie über die Auswirkungen von Forschung und Innovation auf die Wettbewerbsfähigkeit der EU. Weitere Informationen werden vorab hier https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/compet/2019/05/27-28/ bereitgestellt.

Dienstag, 28. Mai

Brüssel: Informelles Abendessen der Staats- und Regierungschefs

Die Staats- und Regierungschefs der EU kommen nach den Europawahlen zu einem Treffen in Brüssel zusammen. Sie werden dort das Wahlergebnis erörtern und das Nominierungsverfahren für die Spitzenpositionen in den EU-Organen einleiten. Ratspräsident Tusk, der das Treffen nach dem Gipfel in Sibiu ankündigte, betonte, dass er es begrüßen würde, wenn der Europäische Rat die neuen EU-Spitzen im Juni 2019 nominieren würde. Im Anschluss an das Abendessen werden Kommissionspräsident Juncker und Ratspräsident Tusk eine gemeinsame Pressekonferenz geben, die live auf EbS https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/live/1 übertragen wird. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/yxjlla.

Mittwoch, 29. Mai

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier http://ots.de/OI8GFm abgerufen werden.

Donnerstag, 30. Mai

Aachen: EU-Kommissionspräsident Juncker bei der Verleihung des Karlspreises

Der “Internationale Karlspreis zu Aachen” wird seit 1950, in der Regel jährlich, an Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens verliehen, die sich um Europa und die europäische Einigung verdient gemacht haben. Diesjähriger Preisträger ist der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Antonio Guterres, dessen Einsatz für eine Neubelebung und Festigung der multilateralen Zusammenarbeit auf der Grundlage der Werte und Ziele der Europäischen Union und der Vereinten Nationen gewürdigt wird. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird an der Preisverleihung teilnehmen. Weitere Informationen dazu finden Sie vorab hier https://www.karlspreis.de/de/aktuelles/karlspreis-2019.

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