Juli 2019

Berlin (ots) - Kosten für Maßnahmen so gering wie möglich halten Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat am Freitag sein Sondergutachten "Aufbruch zu einer neuen Klimapolitik" vorgelegt. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött: "Die Vorschläge des Sachverständigenrats sind ein wichtiger Beitrag zur aktuellen Diskussion um die Weiterentwicklung unserer Klimapolitik. Wir begrüßen, dass die vorgeschlagenen Instrumente…

Liste GILT: Drei neue Ansätze können ab Herbst die tieferen Ursachen für die zunehmende Leistungsschwäche und Instabilität des österreichischen Polit-Systems beheben. Wien (OTS) - "GILT modernisiert aufbauend auf der bewährten aber alten Verfassung das politische System, so wie Windows aufbauend auf dem alten Betriebssystem DOS den PC verbesserte", so Hubertus Hofkirchner, Obmann der Liste GILT. Im beiliegenden Video der Pressekonferenz vom Dienstag erläutern er und drei weitere Vertreter der Liste GILT…

„SOKO Ibiza“ kann aus Befangenheitsgründen nicht im BK bleiben – Rechtsstaatlichkeit von Ermittlungen durch Einsatz von Privatschnüfflern massiv gefährdet Wien (OTS) - FPÖ-Sicherheitssprecher Hans-Jörg Jenewein bereitet derzeit umfassende parlamentarische Anfragen zu aktuellen Enthüllungen des Investigativ-Mediums „Fass ohne Boden“ (siehe: (http://shorturl.at/gEHOS)) über die mutmaßliche Zusammenarbeit des „Ibiza-Detektivs“ Julian H. mit Ermittlern des Bundeskriminalamts und der Finanzpolizei vor. „Ich…

Berlin (ots) - Die Grünen-Bundestagsfraktion will Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) erneut bei einer Sondersitzung des Verkehrsausschusses am 24. Juli zur Höhe möglicher Schadenersatzforderungen nach der gescheiterten Pkw-Maut befragen. Antworten sei Scheuer bis heute schuldig geblieben, sagte Grünen-Verkehrspolitiker Stephan Kühn dem Fachdienst "Tagesspiegel Background Mobilität & Transport". Scheuer wolle den Rechtsstreit nun offenkundig in einem geheimen Schiedsverfahren klären lassen, das erst in zwei bis…

Lahr (ots) - Die Erfolge für die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH gehen wie am Fließband weiter. Die Kanzlei hat alleine innerhalb des letzten Monats 218 Urteile gegen die Volkswagen AG und/oder gegen verschiedene Händler auf Schadensersatz und auf Rücktritt vom Kaufvertrag erstritten. Damit steigt die Zahl der ergangenen Urteile weiter massiv an. Die Volkswagen AG gerät immer mehr in Bedrängnis und bundesweit erhalten die Geschädigten von den Gerichten Schadensersatz zugesprochen. Die…

Danach: neue Dokumentation „Joji Hattori – Wanderer zwischen den Welten“ Wien (OTS) - Der „kulturMontag“ am 15. Juli 2019 um 22.30 Uhr in ORF 2, moderiert von ORF-TV-Kulturchef Martin Traxl, berichtet u. a. anlässlich des 50. Jahrestages der Mondlandung (Details zum ORF-Programmschwerpunk unter presse.ORF.at) über Kulturprojekte rund um das Thema Mond. Zudem zeigt das Kulturmagazin ein Porträt über Valery Tscheplanowa, die neue Buhlschaft bei den Salzburger Festspielen, und stellt die neue…

Freiburg (ots) - Zu einem Unfall mit einer Pferdekutsche kam es am Mittwoch, 10.07.2019, gegen 20.30 Uhr, auf dem Wirtschaftsweg zwischen Schwörstadt und Wehr. Diesen befuhr eine 47 Jahre alte Frau mit zwei Pferden auf einer Kutsche, als sich die Pferde plötzlich durch die Geräusche eines Traktors erschraken. Sie gingen durch und galoppierten davon. Dabei wurden die 47-jährige und ihre 64 Jahre alte Mitfahrerin von der Kutsche geschleudert. Die Pferde rannten weiter und die Kutsche knallte gegen Bäume, wobei das…

Konstanz (ots) - -- Gefährliche Körperverletzung In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch griff eine 26-jährige Frau im Verlauf eines Streits ihren Ehemann in einer Wohnung in Singen mit einem Messer an und verletzte ihn dadurch nicht unerheblich. Zunächst bestand Lebensgefahr, zwischenzeitlich befindet sich der Geschädigte nach intensivmedizinischer Behandlung in einem stabilen Zustand. Beide Beteiligten waren zum Zeitpunkt der Tat stark alkoholisiert. Die 26-jährige Frau wurde vor Ort festgenommen. Auf Grund der…

Freiburg (ots) - Aus Unachtsamkeit geriet am Donnerstagabend, 11.07.2019, gegen 20.40 Uhr, eine 18 Jahre alte Fahranfängerin auf der L 139 bei Adelhausen auf die Gegenfahrbahn. Mit ihrem VW Polo krachte sie in den entgegenkommenden Nissan Navara, der in Richtung Maulburg unterwegs war. Bei dem Unfall verletzten sich die 18-jährige und auch die 41 Jahre alte Nissan-Fahrerin. Beide wurden von DRK ins Krankenhaus verbracht. Die Fahrzeuge mussten abgeschleppt werden. Die Feuerwehr Minseln war im Einsatz, sie leitete den…

Darmstadt (ots) - Wie der Polizei jetzt bekannt wurde, soll es Ende April 2019 zu einer handgreiflichen Auseinandersetzung zwischen drei jungen Männer am Luisenplatz gekommen sein. Nach derzeitigem Kenntnisstand haben zwei der Männer einen 22-Jährigen attackiert und stark blutend zurückgelassen. Eine ältere Frau soll sich noch vor Ort und Stelle um den Verletzten gekümmert haben. Weitere Angaben zur Tat oder der hilfsbereiten Dame, konnten nicht gemacht werden. Für die weitere Sachverhaltsklärung wird insbesondere…