Juli 2019

Halle (ots) - Der Verfassungsschutz schätzt die Gefahr durch die "Bewegung" (die nie eine war) als so hoch ein, dass sie jetzt mit allen nachrichtendienstlichen Mitteln überwacht werden kann. Abhören, Spitzel, Observation, der Rechtsstaat greift durch. Wohl auch, weil sich die Identitären als eine Art Spinne im braunen Netz bewegen: In einem gewachsenen Milieu äußerst rechter Verlage, Internet-Hetzportalen, Denkfabriken, Politikern. Wenn Sicherheitsbehörden heute von einer neuen Art Vernetzung der extrem rechten…

Berlin (ots) - Wie ein Stachel sitzt Thilo Sarrazin seit Jahren im Fleisch der SPD. Doch nun, im dritten Versuch, hat die Partei einen ersten Teilerfolg erzielt. Die Schiedskommission des Parteigerichts sieht hinreichende Gründe dafür, den polarisierenden ehemaligen Finanzsenator aus der Partei auszuschließen. Doch wann es tatsächlich soweit ist, steht in den Sternen. Sarrazin kündigt Widerstand gegen die Entscheidung an - durch alle Instanzen bis zum Bundesverfassungsgericht. Die SPD will sich wieder mehr um ihren…

Halle (ots) - In Frankreich erstatten die Krankenkassen ab 2021 die Kosten für Homöopathie nicht mehr. In Großbritannien ist es schon heute so. Dieser Schritt ist auch im deutschen Gesundheitssystem überfällig. Es kann nicht sein, dass Kassenpatienten über ihre Beiträge gezwungen sind, für Arzneimittel zu zahlen, deren Wirksamkeit nicht nachgewiesen ist. Damit hat die Homöopathie eine nicht zu rechtfertigende Sonderstellung. Andere Präparate werden ständig auf ihre Wirksamkeit hin geprüft und fliegen im Zweifel aus den…

Halle (ots) - Es wirft - trotz des ersten juristischen Erfolgs für die SPD - am Ende doch die Frage auf, ob es klug vom SPD-Parteivorstand war, das Verfahren gegen Sarrazin einzuleiten. Obwohl das Ausschlussanliegen mehr als verständlich ist, lautet die Antwort unterm Strich: Nein. Denn eine jahrelange Auseinandersetzung wird Sarrazin viel Gelegenheit geben, sich unberechtigt in der Opferrolle zu präsentieren. Sarrazin tut das schamlos, wenn er sagt, er hätte den Parteiausschluss wegen eines Buches "bei der 156-jährigen…

Konstanz (ots) - -- Weingarten Verkehrsunfall mit verletztem Schulkind Ein elfjähriges Schulkind überquerte am Mittwochnachmittag gegen 13.15 Uhr in der Brechenmacherstraße beim dortigen Schulzentrum einen Fußgängerüberweg in Richtung des Gymnasiums. Hierbei kam es zu einer Kollision mit dem Pkw einer 73-jährigen Pkw-Lenkerin, die auf der Brechenmacher Straße aus Richtung des Hallenbades in Richtung der Kreuzung Ettishofer Straße / Brechenmacherstraße fuhr und das Vorrecht des Schulkindes auf dem…

Berlin (ots) - Smarte Küchengeräte, Pflegeroboter und 5G im Fokus Auch der zweite Tag des IFA Innovations Media Briefing (IMB) startete mit einer eindrucksvollen Innovationsvielfalt: Von smarten Küchengeräten über Pflegerobotern bis zu neuen TV-Technologien erhielten die 300 anwesenden Medienvertreter einen exklusiven Einblick in neue Produktideen, die bereits in diesem Jahr bei vielen Konsumenten unter dem Weihnachtsbaum liegen können. IFA Executive Director Jens Heithecker stellte zur Begrüßung das…

Hechingen (ots) - Am Donnerstagnachmittag ist eine Autofahrerin in der Neuen Rottenburger Straße frontal mit einem Motorrad zusammengestoßen. Dessen Fahrer wurde so schwer verletzt, dass ein Rettungshubschrauber ihn in eine Spezialklinik bringen musste. Die 78 Jahre alte Fahrerin des VWs fuhr gegen 16.00 Uhr auf der Neuen Rottenburger Straße und bog nach links in die Ermelesstraße ab. Dabei übersah sie den entgegenkommenden Fahrer der Yamaha. Der 47 Jahre alte Zweiradfahrer stürzte bei der Kollision schwer. Auch die…

Berlin (ots) - Die Lage in der Meerenge von Hormus spitzt sich zu: Erneut wird Iran vorgeworfen, fremde Öltanker zu attackieren. Was wir erleben, ist die stetige Verlagerung eines Konflikts ins Militärische. Obwohl Iran sich nach Aussage fast aller Experten an das Atomabkommen gehalten hat, verschärfte US-Präsident Donald Trump den Kurs gegen Teheran drastisch: Aufkündigung des Vertrages, neue Sanktionen. Ob die Angriffe auf die Tanker so stattgefunden haben, wie von den USA und Großbritannien dargestellt, weiß im…

Debattiert wurden auch Beschlüsse aus dem Finanz- und Justizbereich Wien (PK) - Die Änderungen im Transparentdatenbankgesetz passierten heute den Bundesrat mit der Zustimmung von ÖVP und FPÖ. Kritik äußerte die SPÖ in Hinblick auf ein fehlendes Gesamtkonzept und den Verwaltungsaufwand. Mit den Stimmen der FPÖ und SPÖ angenommen wurde ferner ein Antrag zur Sicherstellung der künftigen finanziellen Ausstattung des Bundesheers. Außerdem beschlossen die BundesrätInnen Novellen im Finanz- und Justizbereich zur…

Ulm (ots) - Unbekannte begaben sich in eine Gartenanlage bei Reichenbach. Auf einem Grundstück öffneten sie einen Lagerschuppen. Dort fanden sie Gartengeräte die sie mitnahmen. Auf einem anderen Gartengrundstück gelangten die Einbrecher in eine Gartenhütte. Dort stand ein Leichtkraftroller. Den machten sie auch zu ihrer Beute. Im weiteren Verlauf hebelten sie an einem Bauwagen eine Tür auf und gelangten ins Innere. Dort fanden sie wohl nichts Brauchbares. Zu Letzt schlugen sie an einer weiteren Hütte ein Fenster ein.…