Monatliche Archive

August 2019

Innereuropäische Grenzkontrollen beenden – NEOS bringen Beschwerde bei Europäischer Kommission ein

Meinl-Reisinger/Margreiter: "Grenzkontrollen innerhalb Europas sind eine äußerste Notfallmaßnahme, denn sie kosten Freiheit und Wohlstand." Wien (OTS) - Seit vier Jahren führen sechs europäische Mitgliedstaaten nun schon „temporäre“ innereuropäische Grenzkontrollen durch - und das, obwohl die Zahl der illegalen Grenzübertritte drastisch zurückgegangen ist. Trotzdem hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann erst kürzlich bekanntgegeben, die Grenzkontrollen zu Österreich über November hinaus verlängern zu

POL-KS: Erstmeldung: Fund einer Wasserleiche in der Fulda; Kasseler Kripo hat Ermittlungen aufgenommen

Kassel (ots) - Landkreis Kassel: In der Fulda ist am heutigen Dienstagvormittag, gegen 10:30 Uhr, eine Wasserleiche entdeckt worden. Derzeit sind Wasserschutzpolizei, Feuerwehr und Beamte der Kriminalpolizei an der Fundstelle, die zwischen den Niestetal-Sandershausen und dem niedersächsischen Spiekershausen liegt, im Einsatz. Die Kasseler Kripo hat vor Ort die ersten Ermittlungen zur Todesursache und Identität der aufgefundenen Person aufgenommen. Nähere Informationen liegen zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht vor.

POL-HSK: Fußgänger nach Unfall schwer verletzt

Meschede (ots) - Am Montag gegen 9 Uhr kam es zu einem Unfall auf der Bundesstraße. Eine 50-jährige Autofahrerin beabsichtige an einer Gabelung der Straße zu wenden. Dabei touchierte sie einen 85-jährigen Fußgänger. Der Mescheder kam zu Fall und verletzte sich schwer. Er wurde in ein Krankenhaus eingeliefert. Rückfragen von Medienvertretern bitte an: Kreispolizeibehörde Hochsauerlandkreis Pressestelle Laura Burmann Telefon: 0291 / 90 20 - 1142 E-Mail: pressestelle.hochsauerlandkreis@polizei.nrw.de

POL-BI: Fußstreifen entdecken Drogen in Parkanlagen

Bielefeld (ots) - MK / Bielefeld - Mitte - Bereits am Freitag, 23.08.2019, fielen einem Polizisten drei junge Männer an einem Spielplatz mit Drogen und einer Gasdruckpistole auf. An der Herbert-Hinnendahl-Straße versuchte ein Mann am Montag, 26.08.2019, noch schnell Drogen vor herannahenden Polizisten verschwinden zu lassen. Drogen im Gepäck Bei einem Streifengang durch eine Parkanlage im Bereich der Petristraße und Finkenstraße traf ein Polizist am Freitag, gegen 14:40 Uhr, auf drei junge Männer. Ein 21-jähriger

LPI-G: Pkw kollidiert mit Ampel

Altenburg (ots) - Altenburg. Zu einem Verkehrsunfall kam es am 26.08.2019 um 07:00 Uhr. Die 19-jährige Fahrerin eines Pkw Opel befuhr die Kreuzung Geraer Straße/Puschkinstraße in der Absicht nach links in die Puschkinstraße einzubiegen. Dabei kam sie nach rechts von der Fahrbahn ab und prallte gegen den Mast einer Lichtzeichenanlage. Am Fahrzeug selbst und an der Lichtzeichenanlage entstand Sachschaden. Rückfragen bitte an: Thüringer Polizei Landespolizeiinspektion Gera Pressestelle Telefon: 0365 829 1503 / -1504

POL-HSK: Unfall mit Motorrad

Winterberg (ots) - Am Montag gegen 19 Uhr wurde ein Motorradfahrer bei einem Unfall schwer verletzt. Der Mann aus den Niederlanden befuhr die B 236 in Richtung Winterberg als er aus bislang ungeklärter Ursache ins Schleudern geriet und stürzte. Der 61-Jährige rutschte über die Fahrbahn. Ein hinter ihm fahrender Motorradfahrer versuchte auszuweichen und touchierte den Verunfallten mit dem Schalthebel seines Motorrads. Der 61-jährige Niederländer wurde mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus geflogen. Die Straße

Becher: AK-Studie zu Mieten zeigt dramatischen Handlungsbedarf – SPÖ-Programm für leistbares Wohnen sofort umsetzen

Neues Mietrecht begrenzt Zuschläge, Befristungen nur noch als Ausnahme, Ausbauoffensive im sozialen Wohnbau, Maßnahmenpaket gegen Spekulation, Mehrwertsteuer auf Mieten streichen Wien (OTS/SK) - Die Arbeiterkammer hat gestern eine Studie zu der Preisentwicklung bei Mietwohnungen seit dem Jahr 2008 vorgelegt. Demnach steigen die Mieten im privaten Bereich dramatisch. Heute kostet eine privat neuvermietete Wohnung um 39 Prozent mehr als 2008. Und: 70 Prozent der privaten Neuvermietungen sind befristet. Für

Leichtfried: SPÖ fordert Forschungsgipfel mit Schwerpunkt Klimaschutz

„Es braucht ein eigenständiges Klimaschutzministerium“ Wien (OTS/SK) - „Die SPÖ will in der künftigen parlamentarischen Arbeit einen Schwerpunkt auf Forschung, Innovation und Technologie mit klarem Schwerpunkt auf den Klimaschutz setzen“, so der stv. SPÖ-Klubvorsitzender Jörg Leichtfried in einem Pressegespräch am Dienstag. Das sich aktuell in Begutachtung befindliche Forschungsrahmengesetz hat laut Leichtfried weder einen Wachstumspfad noch eine Schwerpunktsetzung. Mit einem Forschungsgipfel möchte die

Heilbronner Stimme: IW-Chef Hüther kritisiert SPD-Pläne für Vermögensteuer: Falsches Signal

Heilbronn (ots) - Das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) warnt vor den Folgen einer Vermögensteuer. IW-Direktor Professor Michael Hüther sagte der "Heilbronner Stimme" (Dienstag): "Dass die SPD nun mit einer Vermögensteuer kommt, ist ein falsches Signal. Denn diese würde Unternehmen direkt treffen. Mit Blick auf die konjunkturelle Entwicklung brauchen wir eine Stärkung der Wirtschaft, und keine Schwächung." Hüther kritisiert den Kurs der SPD, die sich auch dagegen ausgesprochen hatte, den Solidarzuschlag für alle

Pressekonferenz zum Deutschen Apothekertag 2019

Berlin (ots) - Vom 25. bis 27. September 2019 diskutieren gut 300 Delegierte auf dem Deutschen Apothekertag in Düsseldorf über die Zukunft des Gesundheitssystems und der Arzneimittelversorgung. Das im Juli vom Bundeskabinett beschlossene Vor-Ort-Apotheken-Stärkungsgesetz (VOASG) steht dabei im Zentrum der Aufmerksamkeit. Aber auch weitere patientenrelevante Themen wie Arzneimittel-Lieferengpässe und das E-Rezept stehen auf der Tagesordnung. In diesem Kontext präsentieren wir die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage