Nehammer zu Stenzel: Hofer muss durchgreifen

VP-Generalsekretär fordert Parteiausschluss und Rücktritt Stenzels

Wien (OTS) – „Der Auftritt der FPÖ-Stadträtin Ursula Stenzel bei den rechtsextremen Identitären ist inakzeptabel. Parteichef Norbert Hofer kann nun unter Beweis stellen, wie ernst es ihm mit dem Durchgriffsrecht in seiner Partei ist. Wir erwarten uns den Ausschluss von Ursula Stenzel aus der FPÖ und ihren Rücktritt“, so Karl Nehammer, Generalsekretär der Volkspartei.

Nehammer bekräftigt, dass es gegenüber radikalen Gruppierungen wie den Identitären keine Toleranz gibt: „Wir fordern, dass die Identitären aufgelöst werden können. Wir müssen zum Schutz unserer Gesellschaft hart gegen radikale und extremistische Bewegungen vorgehen. Wir werden uns daher in der nächsten Legislaturperiode für ein neues Vereinsrecht einsetzen, das die Auflösung dieser ermöglicht. Gruppierungen wie die Identitären, die hetzen, spalten, extreme Inhalte verbreiten und Kontakt zu Massenmördern wie jenem von Christchurch haben, dürfen keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Selbiges gilt selbstverständlich auch für den politischen Islam und andere radikale Strömungen“, so Nehammer abschließend.

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