VIRUS zu „Stadtstraße Aspern“: BVwG vertagt Verhandlung

Wien (OTS) – Wie die Umweltorganisation VIRUS bekanntgibt, endete am vergangenen Freitag nach vier Verhandlungstagen vorerst die mündliche Verhandlung zum Vorhaben „Stadtstraße Aspern“. Sprecher Wolfgang Rehm: „Das Bundesverwaltungsgericht hat auf den 3. Dezember vertagt. In weiteren drei Verhandlungstagen werden die Fachbereiche Luftschadstoffe, Erschütterungen. Lärm und Humanmedizin Thema sein“

Die Umweltorganisation betont weiters, ohne den Verhandlungsergebnissen vorgreifen zu wollen, dass bereits jetzt ein Erfolg der Beschwerden insofern absehbar sei, als die Vorschreibung geänderter bzw. zusätzliche Auflagen zu erwarten ist. Weiters seien einige grundlegende Rechtsfragen aufgeworfen worden, die im Anschluss noch die Höchstgerichte beschäftigen könnten. „Knackpunkte bei Luftschadstoffen und Lärm werden erst noch verhandelt, letzterer Fachbereich konnte bisher noch gar nicht begonnen werden“, so Rehm.

Die von der MA28 projektierte Stadtstraße sei einreichtechnisch eng mit der „S1-Spange Seestadt“ der Asfinag verbunden, diese hinke aber im Zeitplan hinterher. Kurioserweise sei eine im Einflussbereich der Spange liegende Anschlussstelle dem Stadtstraßen-Verfahren zugeschlagen worden. „Generell hat das Verknüpfen mehrerer Projekte besonders das Führen von zwei getrennten Verfahren dazu beigetragen, dass alles noch komplizierter geworden und aufgrund der Wiederholungen und Redundanzen der Mehraufwand für alle Beteiligten erhöht worden ist,“ kritisiert Rehm abschließend.

Wolfgang Rehm, 0699/12419913, virus.umweltbureau@wuk.at

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