Vorschau auf den morgigen Wiener Gemeinderat

Wien (OTS/RK) – Morgen, Freitag, tagt der Wiener Gemeindeart zum 65. Mal in der laufenden Wahlperiode. Die Sitzung startet um 9 Uhr mit der Fragestunde. Bürgermeister Michael Ludwig, Vizebürgermeisterin Birgit Hebein und die Stadträtinnen und Stadträte beantworten Anfragen der Gemeinderatsabgeordneten unter anderem zu folgenden Themen: Tempo 30 in der Praterstraße; Auflösung des Vereins „Freunde der Donauinsel“; Pilot-Projekt „Kultur Token“; Speisenauswahl an Wiens Schulen; Finanzierungsbeschluss für die neue Event-Halle in Neu Marx; Verbauung Postsportplatz in Hernals.

Im Anschluss an die Fragestunde gibt Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) eine Mitteilung zum Thema „Coronavirus“. Eine „Aktuelle Stunde“ gibt es morgen nicht.

In der Hauptdebatte geht es danach um eine Subvention an den Verein Wiener Kulturservice für die Durchführung des 37. Donauinselfests sowie anderer kultureller Veranstaltungen in Wien. Weiters u.a. auf der Tagesordnung: Geförderte Anschaffungskosten von Lasten- und Transportfahrrädern für Private, Subventionen an das Berufspädagogische Institut der ÖJAB sowie Subventionen an die Basis.Kultur.Wien, die Caritas und das Wiener Filmarchiv.

Die FPÖ bringt morgen zudem eine Dringliche Anfrage an Gesundheitsstadtrat Peter Hacker ein. Sie betrifft den Wiener Influenza-Pandemieplan. Die Dringliche Anfrage wird im Anschluss an die Tagesordnung im Plenum debattiert. Sollte die Tagesordnung bis 16 Uhr noch nicht beendet sein, werden die laufenden Debatten für die Behandlung der Dringlichen Anfrage unterbrochen und nach deren Beendigung fortgesetzt.

Die Rathauskorrespondenz wird über den Verlauf der Sitzung und die Redebeiträge berichten. Die Sitzungen können zudem auch via Livestream im Internet verfolgt werden:
[http://www.wien.gv.at/video/live/grlt]
(http://www.wien.gv.at/video/live/grlt).

In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates (INFODAT) unter [www.wien.gv.at/infodat] (www.wien.gv.at/infodat) können Reden, Debattenbeiträge, Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden. Dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Originaldokumente (sofern elektronisch vorhanden) geboten. (Schluss) red

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