Stephan Protschka: “Mit diesen Maßnahmen meistern wir die Corona-Krise”

Berlin (ots) – AfD-Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka erklärt zu den Herausforderungen der Corona-Krise:

“Die Corona-Krise legt zurzeit das gesamte Leben in Deutschland lahm. Die Sorge um die Gesundheit und das Wohl unserer Familien und Freunde dominiert nun unseren Alltag und lässt uns auf das Wesentliche besinnen. Auch wenn die meisten von uns die Krise gesundheitlich unbeschadet überstehen werden, können wir trotzdem davon ausgehen, dass Deutschland in eine nie dagewesene Rezession seit Bestehen der Bundesrepublik schlittert. Diese ökonomischen Folgen der Corona-Krise treffen alle. In dieser Situation muss der Staat schnell handeln und sich auf seine Kernkompetenzen besinnen: die Sicherheit der Bürger und die Durchsetzung des Rechts.

Die Krise hat der Gesellschaft schlagartig gezeigt, welche Themen tatsächlich wichtig sind. Dazu gehören nicht:

1. Die Klimapolitik und die dazugehörige Energiewende. Energie-Sicherheit hat Priorität.
2. Die EU: Nationalstaaten handeln souverän, schnell und autark. Brüssel kann keine Hilfe und Sicherheit gewährleisten.
3. Flüchtlingsaufnahme aus Drittstaaten. Jetzt ist die Versorgung der eigenen Bevölkerung
vorrangig. Weitere grüne Ideen wurden als Utopien entlarvt. Die den Grünen verhasste individuelle Mobilität erweist sich als einzige sichere Möglichkeit, sich ohne große Ansteckungsgefahr fortzubewegen. Bahnen und Busse sind Virenschleuder.

Um die Krise möglichst unbeschadet zu überstehen, sind folgende Maßnahmen sofort umzusetzen:

– Steuererlass statt Kredite: Die Bundesregierung nutzt die Krise,
um sich als Helfer in der Not aufzuspielen. Gleichzeitig macht sie
aber den Mittelstand abhängig vom Staat. Schneller und
unbürokratischer ginge es mit Steuererlassen. Das Land Bayern geht
hier bereits mit einem guten Beispiel voran und hat angekündigt, alle
Steuervorauszahlungen an Unternehmen zurückzuzahlen. (http://ots.de/BNN77s)
Dies reicht allerdings nicht
aus. Die Steuererlasse sollten auch bei den Bürgern ankommen, um die
heimische Wirtschaft aufrecht zu erhalten. Dies kann unkompliziert
durch das Reduzieren der Mehrwertsteuer geschehen. – Die Bürger müssen animiert werden, wieder mehr “Made in Germany”
zu kaufen. So kann das Geld unserer eigenen Wirtschaft zugutekommen. – Die Internetleitungen müssen den zahlreichen
Home-Office-Arbeitsplätzen standhalten. Daher muss der
Internetverkehr entlastet werden. Öffentlich-Rechtliche sollten ihr
Online-Unterhaltungsangebote auf ein Minimum zurückfahren. Youtube-
und Facebook-Kanäle der Öffentlich-Rechtlichen sollten unverzüglich
ihren Betrieb einstellen. Eine Webseite zur Informationsbeschaffung
(neben Rundfunk und Fernsehen) ist völlig ausreichend. – Weitestgehende Reduzierung aller Zahlungen an die EU auf das
Minimum. Von jedem Euro, den Deutschland an die EU zahlt, bekommen
wir circa 47 Cent in Form von Subventionen zurück. Geld wird jetzt im
Inland für die Unterstützung der Wirtschaft benötigt. Der größte
EU-Subventionstopf “Agrar- und Landwirtschaft” muss an die heimischen
Landwirte umgelenkt werden, um die Versorgungssicherheit der Nation
zu gewährleisten, beispielsweise um Löhne für Erntehelfer zu zahlen. – Die größte Gefahr für die Landwirte, nämlich die Novellierung
der neuen Düngeverordnung, muss unverzüglich ausgebremst werden. In
Zeiten der nationalen Krise ist die Versorgung vor Ort umso
wichtiger. Dafür muss die Landwirtschaft intensiviert werden. Die
neue Düngeverordnung zerstört die Ertragsmenge und macht uns noch
weiter abhängig von Lebensmittelimporten; ein absolut fataler Schritt
und ein nicht einschätzbares Risiko in der Krise. – Sofortiger Stopp aller Flüchtlingseinreisen. Die Gemeinden sind
derzeit massiv überlastet mit der Koordinierung der Corona-Krise.
Gleichzeitig ist es völlig unverantwortlich, Menschen ohne
gesundheitliche Überprüfung einreisen zu lassen.” Pressekontakt:

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