„Hohes Haus“ über das Klima zwischen Regierung und Opposition
Am 19. April um 12.00 Uhr in ORF 2
Wien (OTS) – Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 19. April 2020, um 12.00 Uhr in ORF 2, mit folgenden Beiträgen:
Klima zwischen Regierung und Opposition wird rauer
Von einer „neuen Normalität“ hat Bundeskanzler Sebastian Kurz dieser Tage gesprochen, hat das Funktionieren der Republik als Priorität genannt und gemeint, ob alle Maßnahmen „auf Punkt und Beistrich“ gepasst hätten, werde der Verfassungsgerichtshof im Nachhinein beurteilen. Er hat sich damit heftige Kritik aller Oppositionsparteien zugezogen. Vor etwas mehr als vier Wochen hat die Regierung harte Ausgangsbeschränkungen und andere „Corona-Verordnungen“ verhängt. Die Oppositionsparteien haben sehr vieles davon mitgetragen. Doch mittlerweile ist das Klima zwischen Regierung und Opposition wieder deutlich rauer geworden. Claus Bruckmann hat die Stimmung zusammengefasst.
Live zugeschaltet in die Sendung ist NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger.
Überholte Forderungen nach Abbau von Spitalsbetten
Über viele Jahre forderten die internationale Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung OECD und der Rechnungshof eine Reduzierung der Spitalsbetten in Österreich. Um Kosten zu sparen, sollte die Bettendichte annähernd auf EU-Durchschnitt heruntergefahren werden. Angesichts der Corona-Krise spricht niemand von einer Bettenreduktion. Was die Krise auch deutlich macht: Es sind nicht unbedingt die teuersten Gesundheitssysteme der Welt, die der Pandemie am erfolgreichsten begegnen. Ein Bericht von Fritz Jungmayr.
EU-Kommission entschuldigt sich bei Italien
Von allen EU-Staaten leidet Italien am meisten unter der Corona-Pandemie. Die italienischen Verantwortlichen haben widerholt um EU-Hilfe gebeten und ein gemeinsames Handeln der Gemeinschaft eingemahnt. Vergebens. Nun hat sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem überraschenden Schritt vor dem EU-Parlament für das langsame Handeln der EU zu Beginn der Corona-Pandemie vor allem bei Italien entschuldigt. Aus Brüssel ein Bericht von Raffaela Schaidreiter.
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