ÖVP-Thaler: „Schrittweise Öffnung der Binnengrenzen planen“

Dringende Anfrage an Kommission zum Flugverkehr / Thaler begrüßt Öffnung des kleinen deutschen Ecks / Weitere Maßnahmen müssen folgen

Innsbruck (OTS) – „Erste Priorität hat die Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus und damit die Rettung von Menschenleben. Doch sobald es die Lage für die öffentliche Gesundheit erlaubt, muss die Öffnung der Binnengrenzen und der Verkehrswege schrittweise und koordiniert angegangen werden. Dafür müssen die Planungen jetzt beginnen. Eine besondere Herausforderung wird auch die Wiederaufnahme des Flugverkehrs“, sagt die ÖVP-Europaabgeordnete Barbara Thaler, stellvertretende Verkehrssprecherin der Europäischen Volkspartei im Europaparlament.

Zum Neustart des Flugverkehrs hat Thaler eine dringende Anfrage an die EU-Kommission gestellt. EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton hat sie schriftlich und in einer Videokonferenz des Verkehrsausschusses gestern auch direkt und nachdrücklich um konkrete Beispiele der „Schritt für Schritt“-Öffnung der Binnengrenzen gebeten, „damit wir uns alle ein Bild machen können, wie das Leben in den Binnengrenzregionen in den nächsten Monaten aussehen wird.“

„Es freut mich in diesem Zusammenhang, dass Österreich und Deutschland hier einen Vorstoß gewagt haben, um das Leben der Grenzpendler wieder etwas mehr in Richtung Normalität zu entwickeln“, sagt sie mit Blick auf die Öffnung des kleinen deutschen Ecks ab heute. „Was in Salzburg und Bad Reichenhall gelungen ist, sollte bald auch im Bereich des großen deutschen Ecks um Kufstein und Kiefersfelden und anderen Grenzregionen in Europa möglich sein. Denn es ist wichtig, dass wir den Binnenmarkt in Europa schrittweise aktivieren und ich hoffe, dass die Europäische Kommission hier bald handelt und ihren Fahrplan konkretisiert.“

„Denn funktionierende Verkehrs- und Transportwege sind das Nervensystem der Gesellschaft. Funktionierende Verkehrswege und sinnvolle, koordinierte Grenzöffnungen sind für die Wiederöffnung des Binnenmarkts und den Weg in Richtung Normalität für den Alltag der Menschen unerlässlich. Das beginnt bei den Pendlern an unseren Binnengrenzen und endet beim Wiederaufbau der europäischen Wirtschaft und des Arbeitsmarktes, der die mittelfristig größte, vorstellbare Herausforderung darstellt.“

Ein besonderes Augenmerk will Thaler auf die Wiederöffnung des Flugverkehrs richten, der „fast per Definition eine grenzüberschreitende Transportart“ sei, wie sie in ihrer dringenden Anfrage an die Kommission schreibt. „Flughäfen, Fluglinien und Passagiere haben große Schwierigkeiten mit dem Stückwerk an ständig neuen, unterschiedlichen Regeln und Leitlinien in den Mitgliedstaaten“, sagt Thaler. Sie will von der Kommission wissen, wie und nach welchen Regeln die Rückkehr eines annähernden Normalbetriebs im Flugverkehr auch hinsichtlich des Gesundheitsschutzes bewerkstelligt werden soll und kann, sobald es die Lage für die öffentliche Gesundheit zulässt. Die EU-Kommission hat drei Wochen Zeit, um auf eine dringende parlamentarische Anfrage zu antworten.

MMag. Barbara Thaler MEP, Tel.: +32-2-28-45218
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Wolfgang Tucek, EVP-Pressedienst, Tel.: +32-484-121431, wolfgang.tucek@ep.europa.eu

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