Wr. Gemeinderat – Kurt Stürzenbecher (SPÖ): Wien setzt die richtigen Maßnahmen in Zeiten der Krise

Wien (OTS/SPW-K) – „Wir müssen solidarisch zusammenstehen, um aus dieser Krise herauszukommen. Wien tut alles Menschenmögliche, um diese herausfordernde Zeit zu bewältigen. Die Vorwürfe der Intransparenz und Freunderlwirtschaft sind – ohne einen Beleg für diese unsinnigen und falschen Behauptungen zu haben – aufs Schärfste zurückzuweisen. In Krisenzeiten braucht es Vertrauen“, sagt SPÖ-Abgeordneter Kurt Stürzenbecher im Zuge des Schwerpunktthemas der heutigen Gemeinderatssitzung im Wiener Rathaus.

„Die Vorgehensweise unseres Stadtrats Peter Hanke ist in höchstem Maße transparent. Wichtige Infos sind sogar im Amtsblatt zu finden. Darin steht, dass die Stadt Wien rund 100 Millionen Euro für die Stärkung von Betrieben in die Hand genommen hat“, so Stürzenbecher. Die „Stolz auf Wien“- Beteiligungs GesmbH ist eine zielorientierte und vernünftige Maßnahme. Für eine Beteiligung kommen Unternehmen in Frage, wenn sie starker Bestandteil der Wiener Identität sind, eine relevante Zahl an Beschäftigten haben oder Strahlkraft über Wien hinaus besitzen. Die Jury zur Bewertung und Empfehlung der Unternehmen ist mit kompetenten Personen besetzt. Es erfolgt kein Eingriff in das operative Geschäft der Unternehmen, was sich auch in der 20-Prozent-Obergrenze der Beteiligung widerspiegelt. Der Finanzstadtrat wird monatlich im Finanzausschuss über die Aktivitäten berichten – das sorgt für Transparenz und begleitende Kontrolle.

„Insgesamt hat sich die Stadt Wien bemüht – so gut es geht – im Sinne eines kooperativen Bundesstaates im Einklang mit den Vorgaben der Bundesregierung vorzugehen. Das war nicht immer leicht, wie sich beim Thema Bundesgärten herausgestellt hat. Die Regierung hatte die Bundesgärten für die Bevölkerung geschlossen, während sich Wien massiv für eine Öffnung einsetzte. Diesen Einsatz haben die Wienerinnen und Wiener sehr positiv angenommen“, so Stürzenbecher weiter.

„In diesen herausfordernden Zeiten haben wir mit verschiedensten Maßnahmen und unseren Grundprinzipien recht behalten. Die Krise hat gezeigt, wie gut öffentliche Dienstleister in kommunaler und staatlicher Hand funktionieren. So haben wir unter anderem die Spitals- und Intensivbetten auf einem hohen Niveau belassen. Des Öfteren hatte der Rechnungshof die Senkung der Intensivbetten gefordert und Kritik an Wien geübt. Jetzt hat dieser seine Meinung revidiert und mitgeteilt, andere Kriterien zur Bewertung heranzuziehen. Dieses Beispiel zeigt, dass man gewisse Prinzipien hochhalten muss. Jetzt können wir froh darüber sein, dass wir genügend Spitalsbetten haben.“

„Wir beschließen eine Fülle von Maßnahmen, die den Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen. Ich bin dankbar und stolz, dass es uns in dieser so schwierigen Zeit gelungen ist, ein Optimum an Unterstützung für die Wienerinnen und Wiener und unsere Betriebe zu schaffen“, so Stürzenbecher abschließend.

SPÖ Wien Rathausklub
Mag.a Daniela Mantarliewa
Presse- und Online-Kommunikation
+43 1 4000 81922
daniela.mantarliewa@spw.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender