HC Strache: Notgeld für alle ist Gebot der Stunde

Regierung liefert Maßnahmenpannen am laufenden Band

Wien (OTS) – Hunderttausende unschuldig in Not geratene Menschen in unserem Land und ihre Familien bangen um ihre Existenz. Die Regierung aber nimmt diese Sorgen nicht ernst, sondern versagt kläglich bei ihren lediglich angekündigten Rettungsversuchen und stolpert vielmehr von einer Maßnahmenpanne in die nächste. Während die Grünen mit dieser Situation wie zu erwarten heillos überfordert sind, hat auch die ÖVP keinerlei Lösungskompetenz anzubieten, sondern widmet sich lieber ihren unverschämten Machtinteressen“, stellte heute HC Strache fest.

„Wie ich schon mehrmals gesagt habe, ist das Notgeld für alle nun das Gebot der Stunde. Die Regierung muss jetzt endlich liefern und jedem Corona-Geschädigten umgehend eine Finanzspritze in der Höhe von mindestens 1.200 Euro bzw. 500 Euro pro Kind zukommen lassen, um die in Not geratenen Familien nachhaltig abzusichern“, so Strache weiter.

Auch der Wirtschaft gehe laut Strache nach der skandalösen und existenzzerstörerischen türkis-grünen Abschaffung des Entschädigungsanspruches nach dem alten Epidemiegesetzes jetzt endgültig die Puste aus. Die von der Bundesregierung großspurig angekündigten schnellen Direkthilfen hätten sich über weite Strecken als heiße Luft und ausgeprägte Kammerbürokratie erwiesen. Bei den Unternehmerinnen und Unternehmern jedenfalls sei maximal ein Tropfen auf dem heißen Stein angekommen.

„Es ist unerträglich jeden Tag mit anschauen zu müssen, wie Kurz und Kogler quasi noch einen draufsetzen. Staatlich verordnete Schließungen nach dem Zufallsprinzip, Überwachungs-App, Zwangsimpfung, Almosengeld etc. Diese türkis-grüne Bundesregierung muss endlich sauber arbeiten und den Menschen in unserem Land wirkliche Sicherheit und echte Stabilität bieten, anstatt in der gefühlten 100. Pressekonferenz Plattitüden zu verbreiten“, erklärte HC Strache.

„In Wien könnten die Sozialdemokraten ihre Forderungen nach Unterstützung der Corona-Opfer sofort umsetzen, indem sie die milliardenschweren Rücklagen bei ihren sozialen Wohnbauträgern dafür nutzen, die Mieten in ihrem ureigensten Verantwortungsbereich zu senken und so die Bundesregierung zum Handeln zu zwingen. Die Unterstützung der ‚Allianz für Österreich‘ dafür haben sie“, schloss Strache.

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