HZA-HN: Von Euros, Cents und Vielem mehr/ Heilbronner Zoll stellt Jahresstatistik vor

Heilbronn (ots) – Neben der Sicherung der staatlichen Finanzen konzentrierte sich das Hauptzollamt Heilbronn im zurückliegenden Jahr 2019 auf Tätigkeiten zum Schutz der Sozialsysteme sowie auf den Umwelt- und Verbraucherschutz.

– Mit knapp 775 Millionen Euro wurden im Vergleich zum
Betrachtungszeitpunkt 2018 insgesamt zwar fast sieben Prozent
weniger Abgaben aus Zöllen, aus Einfuhrumsatzsteuer sowie aus
Verbrauch- und Verkehrssteuern vereinnahmt,
– jedoch wurden trotz einer geringeren Anzahl von
Vollstreckungsaufträgen 93,2 Mio. Euro Finanzmittel
beigetrieben, was im Volumen eine Steigerung von über fünf
Prozent darstellt,
– mit mehr als 4,3 Mio. abgefertigten Ausfuhrpositionen ein um
über 5 Prozent erhöhtes Ausfuhrvolumen bewältigt,
– die Zahl der eingeleiteten Strafverfahren im Bereich der
Finanzkontrolle Schwarzarbeit mit mehr als 1.500 nochmals erhöht
und erneut wieder mehr als 900 Bußgeldverfahren eingeleitet,
wobei sich die Summe der festgesetzten Geldbußen um annähernd 30
Prozent auf über 1,4 Mio. Euro erhöht hat sowie
– mengenmäßig mehr Drogen sichergestellt. Einnahmen:

Trotz des rückläufigen Steueraufkommens ist Christina Taylor-Lucas, Leiterin der einzig verbliebenen Bundesbehörde in Heilbronn, mit dem Jahresergebnis, das die aktuell 515 Beschäftigten des Hauptzollamtes erarbeitet haben, zufrieden. In fast allen Aufgabenbereichen wurde das sehr gute Vorjahresergebnis sogar nochmals verbessert. “Bei den Zöllen, die auch durch unsere Zollämter in Untermünkheim, Tauberbischofsheim, Ludwigsburg und Heilbronn vereinnahmt werden, verzeichneten wir ein Plus von mehr als drei Prozent. Aber auch die Einfuhrumsatzsteuereinahmen sind nochmals auf über 351 Mio. Euro gestiegen und auch bei den Einnahmen der Alkohol-, Bier-, Kaffee- und Kraftfahrzeugsteuer sehen wir mitunter erhebliche Steigerungen”, so Thomas Wahl, stellvertretender Leiter des Hauptzollamtes und Chef des die Einnahmen erzielenden Sachgebiets Abgabenerhebung.

Das zweite einnahmenstarke Sachgebiet der Heilbronner Finanzbehörde ist das Sachgebiet Vollstreckung und Verwertung. Im Vergleich zum Jahr 2018 konnte in 2019 das Volumen der Beitreibungen um gut vier Prozent auf 93,2 Mio. Euro erhöht werden. Da diese Summe sich auf eine geringere Anzahl von bearbeiteten Vollstreckungsaufträgen bezieht, ist die Beitreibungsquote im Vollstreckungsbezirk dementsprechend hoch. Dieses Ergebnis erfreut auch Ute Mühlbacher, zuständige Sachgebietsleiterin. Über zwei Drittel der Gelder wurden für andere Körperschaften des öffentlichen Rechts, wie z.B. für die Bundesagentur für Arbeit (8,8 Mio. Euro), oder die gesetzlichen Krankenkassen (54,1 Mio. Euro) eingezogen. Die Anzahl der Vollstreckungsaufträge, die das Hauptzollamt Heilbronn im Zusammenhang mit der von ihr verwalteten Kraftfahrzeugsteuer bearbeitet hat, macht mit über 120.000 Vorgängen beinahe die Hälfte aller Vollstreckungsaufträge aus.

Grenzüberschreitender Warenverkehr:

“Ob der Trend, der uns im vierten Jahr in Folge ein gestiegenes Exportvolumen beschert hat, auch im nächsten Betrachtungszeitpunkt noch Bestand haben wird, müssen wir sehen,” so Wahl kritisch in Anbetracht der aktuell sich eintrübenden wirtschaftlichen Lage. “Bei den Importverzollungen haben wir letztes Jahr mengenmäßig um mehr als drei Prozent zugelegt. Dies hat sich auch dadurch gezeigt, dass im Vergleich zu 2018 die vereinnahmten Zölle um fast vier Prozent angestiegen sind,” zeigt sich Wahl mit dem Gesamtergebnis zufrieden. Neben den fiskalischen Aufgaben obliegen dem Zoll auch protektionistische bzw. präventive Schutzaufgaben für die Bürger, deren Gesundheit, für die Umwelt und Wirtschaft. “Dieser Aufgabenkomplex, zu dem auch die zollrechtliche Überwachung bestehender Verbote und Beschränkungen zählt, erfolgt überwiegend durch unsere 40 Beschäftigten an den vier Zollämtern der Region,” erläutert Wahl.

Die rückläufigen Postabfertigungszahlen in 2019 mit 21.817 Vorgängen im Vergleich zu 2018 mit noch 30.782 Vorgängen sind Folge einer veränderten Abfertigungspraxis im internationalen Paketversand. Der Großteil der ausländischen Pakete wird bereits an den Internationalen Postzentren, kurz IPZ z.B. in Frankfurt oder Speyer, zollrechtlich abgefertigt und dann nicht mehr über die Binnenzollämter zugestellt. Dennoch wurden die Beschäftigten an den vier Zollämtern mit über 400 Aufgriffen im Postpaketverkehr fast an jedem Arbeitstag zweimal fündig. Häufigster Grund der Beanstandungen: Markenrechts- oder Produktsicherheitsverletzungen bei Körperpflegeprodukten (132 Fälle), Kleidung (102 Fälle) oder Schuhen (70 Fälle). Die Anzahl beschlagnahmter Gegenstände (1.319 Stück im Vergleich zu noch 22.596 Stück in 2018) und auch der Wert der beschlagnahmten Warensendungen (270.000 Euro im Vergleich zu 1,16 Mio. Euro in 2018) ging aus o.a. Gründen merklich zurück. Nach wie vor an der Spitze der Länder in der Statistik, aus denen am häufigsten Warensendungen zu beanstanden waren, ist die Volksrepublik China mit über 65 Prozent, gefolgt von der Türkei mit über 17 Prozent.

Schutz von Sicherheit und Ordnung:

Beinahe verfünffacht (725.601 Stück) hat sich die Anzahl sichergestellter Zigaretten im Vergleich zum vorhergehenden Betrachtungszeitraum (157.140 Stück). Rolf Sommerfeld, Sachgebietsleiter der Kontrolleinheit Verkehrswege führt dies auf zwei größere Einzelaufgriffe im Herbst vergangenen Jahres (Link zu den Pressemitteilungen vom 24.10.2019: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/121248/4413753 und vom 17.11.2019: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/121248/4441789) zurück. “Den Trick, das Schmuggelgut hinter einer Tarnladung aus Papierhandtüchern zu verstecken, kannten wir bereits aus einem ähnlichen Großaufgriff von vor drei Jahren,” so der erfahrene Beamte, der im Dezember 2019 sein 40-jähriges Dienstjubiläum beging.

Auch bei den dem Zoll übertragenen Aufgaben bei der Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität wurde man in 2019 wieder mehrfach und zum Teil mit großen Sicherstellungsmengen fündig. Im Rahmen mehrerer Kontrollen bei unterschiedlichen Post- und Paketdienstleistern wurde eine Gesamtmenge von fast 140 Kilogramm Cannabis bzw. Marihuana und bei einer Autobahnkontrolle eine größere Menge verschreibungspflichtiger Medikamente sichergestellt. “Mit dem gegenwärtig noch in der Ausbildung befindlichen Zollhund Luc und einem für das aktuelle Jahr zugesagten Scan-Van werden wir künftig noch schlagkräftiger unserer Arbeit nachgehen können,” freut sich Sommerfeld.

Prüfungsdienst und Finanzkontrolle Schwarzarbeit:

“Da unsere Beschäftigten unter Beachtung des Günstigkeitsprinzips agieren, prüft der Zoll bei Unternehmen sowohl zugunsten als auch zuungunsten der Unternehmen, erläutert Andreas Gerlach, kommissarischer Leiter des 47-köpfigen Sachgebiets Prüfungsdienst im Hause.

Fast vier Mio. Euro an Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer hat die Zollverwaltung nach Zollprüfungen bei Unternehmen im Heilbronner und Stuttgarter Bezirk nachgefordert. Im Bereich der Verbrauchsteuern beliefen sich derartige Nachforderungen nur auf knapp über eine Mio. Euro. Im Bereich der Zölle und Einfuhrumsatzsteuer wurden nach Prüfungen aber auch 878.000 Euro und im Bereich der Verbrauchsteuern über 421.000 Euro zu viel entrichtete Steuern an die anspruchsberechtigten Betriebe zurückerstattet.

Die Arbeitsbereiche des Sachgebiets Finanzkontrolle Schwarzarbeit und des Sachgebiets Ahndung verfolgen in der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung immer auch präventive, nicht unmittelbar messbare Ziele, deren Erfolg und Wirken sich nicht immer direkt in Geldsummen darstellen lassen.

Die Gesamtzahl von 945 geprüften Arbeitgebern (2017: 734 Prüfungen und 2018: 767 Prüfungen) belegen deutlich die Priorisierung dieses Aufgabenbereichs beim Hauptzollamt Heilbronn. Dies zeigt sich auch daran, dass mit 127 Beschäftigten annähernd ein Viertel des gesamten Personals des Hauptzollamtes unmittelbar in diesem Bereich tätig sind. Nach der angekündigten Erweiterung der Befugnisse der Finanzkontrolle Schwarzarbeit sind auch in Heilbronn erste Personalaufwüchse zu verzeichnen gewesen.

Mit 1.529 eingeleiteten Strafverfahren (2017: 1.479 und 2018: 1.487) sowie 1.294 abgeschlossenen Bußgeldverfahren (2017: 1.014 und 2018: 1.211) wurden die Zahlenwerte im Vergleich zu den beiden Vorjahren nochmals übertroffen. Dies belegen auch die Summen der Geldstrafen aus Urteilen und Strafbefehlen mit 475.655 Euro (2017: 395.730 Euro und 2018: 428.895 Euro) und die durch das Sachgebiet Ahndung festgesetzten Geldbußen von knapp 1,4 Mio. Euro (2017: 0,8 Mio. Euro und 2018: 1,1 Mio. Euro), so Joachim Stertz, Chef des Sachgebietes Ahndung.

Personal:

“Wir wissen natürlich, dass wir als Hauptzollamt immer nur so gut sind, wie unsere Beschäftigten es sind,” womit Christina Taylor-Lucas verdeutlicht, dass sowohl der Ausbildung junger Nachwuchskräfte als auch der Fortbildung der Beschäftigten eine große Bedeutung beigemessen wird. Mit jeweils elf Nachwuchskräften schlugen zum zentralen Einstellungszeitpunkt am 1. August 2019 erstmals 22 Neulinge die Laufbahn in den mittleren und in den gehobenen Zolldienst des Bundes beim Hauptzollamt Heilbronn ein, so viele wie nie zuvor. Der nächste Ausbildungsjahrgang, der am 1. August 2020 starten wird, wird zahlenmäßig nochmals größer: Es wurden 30 Ausbildungs- und Studienplätze vergeben.

Zusatzinformationen:

Wer sich für eine Ausbildung beim Zoll entscheidet, zollt seinem Land Respekt. Denn zum einen hilft der Zoll dem Wirtschaftsstandort Deutschland, indem er Steuern erhebt und verwaltet. Zum anderen schützt er auch die Bevölkerung vor organisierter Kriminalität und mangelhaften Waren. Aber das ist nur ein kleiner Teil seiner vielfältigen Aufgaben. Wussten Sie z. B., dass sich der Zoll auch aktiv für den Artenschutz einsetzt? Schauen Sie einfach mal rein, was wir noch so tun. Alles Wissenswerte rund um Ausbildungs- und attraktive Berufschancen beim Zoll erfahren Sie unter www.zoll.de und auf der Karrierehomepage unter www.zoll-karriere.de.

Die Bewerbungsfrist für den nächsten Ausbildungs- und Studienjahrgang zum 1. August 2021 endet übrigens am 30. September 2020.

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Heilbronn
Pressesprecher
Marcel Schröder
Telefon: 07131-8970-1050
Fax: 07131/8970-1999
E-Mail: presse.hza-heilbronn@zoll.bund.de
www.zoll.de

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