Mai 2020

Berlin (ots) - Franziska Brychcy kandidiert bei der am Dienstag anstehenden Wahl einer neuen Spitze der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Am Freitagnachmittag hatte sie per E-Mail offiziell ihre Kandidatur erklärt. Darüber berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland". "Ich möchte euch gern informieren, dass ich mich nach unseren gemeinsamen Debatten zur Zukunft der Fraktion und reiflicher Überlegung für eine Kandidatur als Co-Fraktionsvorsitzende zur Verfügung stelle", erklärt Brychcy…

Limburg (ots) - 1. Autos aufgebrochen, Waldbrunn, Fussingen, In der Struth, 27.05.2020, 19.30 Uhr bis 28.05.2020, 07.00 Uhr (pa)In der Nacht zum Donnerstag waren in Waldbrunn Fussingen Diebe am Werk. Die Täter begaben sich zwischen Mittwochabend, 19.30 Uhr und Donnerstagmorgen, 07.00 Uhr auf das Gelände eines Autohauses in der Straße "In der Struth". Dort schlugen sie an zwei Pkw jeweils die Heckscheibe ein. Aus dem Kofferraum eines der Fahrzeuge entnahmen die Unbekannten ein Ersatzrad, mit dem sie unerkannt vom…

Wien (OTS/SK) - In der Nationalratsdebatte zu Biolandwirtschaft und dem Einsatz von chemischen Pestiziden stieß die ablehnende Haltung der Grünen gegenüber den Anträgen der SPÖ auf großes Unverständnis bei der SPÖ-Landwirtschaftssprecherin Cornelia Ecker. „Sie sagen Nein zu dem mittelfristigen Ziel, über 50% der Landwirtschaft ökologisch nachhaltig zu gestalten“, empörte sich die Abgeordnete. Der eigene Antrag der Regierungsparteien, in dem keine konkreten Maßnahmen oder Ziele stehen, sei ein Ablenkungsmanöver.****…

Nationalrat spricht sich einstimmig für Lockerungen bei Musikproben aus Wien (PK) - SPÖ und NEOS trugen heute im Nationalrat den Unterstützungsfonds für Non-Profit-Organisationen mit, um betroffenen gemeinnützigen Vereinen bei der Bewältigung der Corona-Krise mit finanziellen Mitteln unter die Arme zu greifen. Abgelehnt wurde das 20. COVID-19-Gesetz von der FPÖ, weil bislang noch keine konkrete Umsetzungsrichtlinie vorgelegt worden sei. Dieser Aspekt wurde auch von den anderen beiden Oppositionsparteien…

Wöhrden (ots) - Zur Mittagszeit hat sich in Wöhrden ein Verkehrsunfall zwischen einem PKW und einem LKW ereignet, bei dem ein Senior ums Leben gekommen ist. Ursächlich für das Unglück waren möglicherweise körperliche Mängel des Rentners. Kurz nach 13.00 Uhr war der 1940 Geborene mit seinem Renault auf der Straße Wackenhusen in Richtung Wöhrden unterwegs. Auf der Strecke geriet er laut Zeugen bereits mehrfach auf die Gegenfahrbahn und kollidierte letztlich frontal mit einem LKW, der in Richtung Meldorf fuhr. Der…

Wien (OTS/SK) - Michael Seemayer, Zivildienstsprecher der SPÖ im Nationalrat, zeigt sich nach wie vor enttäuscht vom Umgang der Regierung mit den rund 1.500 zwangsverlängerten Zivildienern. „Ich verstehe nach wie vor nicht, warum die zwangsverlängerten Zivildiener nicht dieselbe finanzielle Entschädigung bekommen sollen wie ihre Kollegen, die sich freiwillig gemeldet haben.“ **** Die zwangsverlängerten Zivildiener hätten mit großem Verständnis auf die besondere Maßnahme reagiert und seien absolut bereit gewesen, diesen…

PULS 24 ruft ab Dienstag eine Woche mit Spezial-Programm in allen Sendungen aus. Zuseherinnen können unter corona@puls4.com die ganze Woche über mitsprechen und ihre Meinung äußern. Wien (OTS) - Die kommende Woche dreht sich beim Newssender PULS 24 um die Frage: „Corona – Kippt die Stimmung?“. Dieser Themenschwerpunkt zieht sich von Dienstag bis Freitag durch alle Formate, wie u.a. Café Puls, den Mittag und Nachmittag im Newsroom und bei "Politik-Insider" sowie beim News-Talk Pro und Contra. Überblick der…

Wien (OTS/SK) - Der SPÖ-Nationalratsabgeordnete Michael Seemayer sieht bei freien Seeuferzugängen in Zeiten von Corona besondere Herausforderungen. Hier wird an Vorgaben wie Abstandsregeln und Mindestquadratmeteranzahl pro BesucherIn gearbeitet. „Wenn es an normalen Sommertagen schon zu überfüllten Badeplätzen kommt, dann müssten mit Abstandsregel womöglich die Hälfte der Gäste heimgeschickt werden, weil kein Platz mehr ist“, warnt der Abgeordnete. **** Bauprojekte, welche den öffentliche Seezugänge zusätzlich…

Berlin (ots) - Was nach der Wahl der Linke-Politikerin Barbara Borchardt zur Verfassungsrichterin in Mecklenburg-Vorpommern veranstaltet wird, ist eine Kampagne, die ihresgleichen sucht. Gefahren wird sie unter anderem von Politikern der FDP, AfD, Teilen der SPD und CDU sowie diversen Medien - vor allem der Springerpresse. Sie verbreiten, dass Borchardt nicht geeignet für das Amt sei, weil sie der Strömung Antikapitalistische Linke (AKL) angehört, die vom Inlandsgeheimdienst überwacht wird. Es ist absurd, dass das…

Anträge der Opposition als Anstoß für Entschließungen des Nationalrats Wien (PK) - Umweltgerechte Bewirtschaftung, nachhaltiger Pflanzenschutz und die Verbesserung der Krisenresilienz sollen in Zukunft noch stärker im Fokus der österreichischen Landwirtschaftspolitik stehen. In einer Reihe von Entschließungen rief der Nationalrat heute Bundesministerin Elisabeth Köstinger zu entsprechenden Maßnahmen auf, wobei der Anstoß zu den Initiativen jeweils von der Opposition kam. SPÖ drängt auf Bio-Wende,…