FPÖ – Hafenecker: Hat die SOKO Tape jemals ernsthaft nach Videos gesucht?

Schreiben des deutschen Anwalts Eisenberg lässt daran zweifeln – Ibiza-Detektiv soll in U-Ausschuss geladen werden

Wien (OTS) – „Haben die SOKO Ibiza und die Staatsanwaltschaft Wien ernsthaft nach dem Ibiza-Video gesucht – oder wollte man in Wahrheit weder Video noch Hintermänner finden?“ – Diese Frage stellte sich für FPÖ-Fraktionsführer NAbg. Christian Hafenecker nach dem Brief des deutschen Anwalts Eisenberg, der dem Ibiza-U-Ausschuss im Namen seines Mandanten angeboten hat, das gesamte Video samt einer Tonspur zu übermitteln. Eisenberg vertritt jenen Detektiv, der an der Seite einer falschen Oligarchin im Video auftritt.

Ohne auf die anwaltliche PR-Show näher einzugehen zu wollen, sticht für Hafenecker aus dem Brief die Behauptung hervor, weder die SOKO Tape noch die Staatsanwaltschaft Wien hätten jemals versucht, über den Anwalt das Video zu erhalten. „Und ich habe den Eindruck, dass auch niemals ernsthaft versucht wurde, den Ibiza-Detektiv festzunehmen und einzuvernehmen. Denn im Gegensatz zur vermeintlichen Oligarchin, nach der die Behörden jetzt weltweit mit Fotos suchen, könnte er wohl über mögliche politisch motivierte Auftraggeber und Vermittler des Videos Auskunft geben. Das dürfte den schwarzen Netzwerken zwischen Polizei und Justiz gar nicht gefallen“, vermutete Hafenecker.

Der FPÖ-Fraktionsführer kündigte daher parlamentarische Anfragen an Justizministerin und Innenminister an. „Ich will genau wissen, welche Ermittlungsschritte konkret in Richtung des Ibiza-Detektivs gesetzt wurden und ob tatsächlich niemals versucht wurde, über ihn bzw. seinen Anwalt an das Video zu gelangen. Das wäre ein derart massives Ermittlungsversagen, dass sowohl der SOKO als auch der Staatsanwaltschaft Wien der Fall entzogen werden müsste und umgehend geeignetere Polizei- und Justizbehörden zur Suche nach den Hintermännern eingesetzt werden müssten.“

„Wenn die Behauptung des Berliner Anwalts den Tatsachen entspricht, dann muss man annehmen, dass die Beschlagnahme des Videos im April wohl eher ein ‚Versehen‘ war – umso mehr als SOKO-Leiter Holzer gestern nicht ausschließen konnte, dass auch ÖVP-Politiker auf dem gefundenen Material eine Rolle spielen“, so Hafenecker.

An die Einsetzer des U-Ausschusses, SPÖ und Neos, appellierte Hafenecker, den Ibiza-Detektiv als Auskunftsperson zu laden, um an jenes Wissen zu gelangen, das die Strafverfolgungsbehörden scheinbar nie erfahren wollten.

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