Tino Chrupalla: Verfassungsschutz will sich moralisch rehabilitieren!
Berlin (ots) – Heute berichtet das RND, das Bundesamt für Verfassungsschutz habe im vergangen Jahr in einem internen Schreiben darauf gedrängt, Flügel und Junge Alternative im Verfassungsschutzbericht zu nennen, sonst würde man auf „Unverständnis bei Politik, Medien und Öffentlichkeit stoßen“. Ebenfalls spricht das BfV von einer guten „Resonanz“ auf die Benennung des Flügels als Verdachtsfall.
Dazu sagt AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla:
„Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: der Beifall von Medien und Altparteien ist dem Verfassungsschutz wichtiger als das geltende Recht. Der VS will sich anscheinend moralisch rehabilitieren, nach Jahren des Versagens in der Bekämpfung des Terrorismus, etwa in den Fällen Anis Amri und NSU.“
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