Hammer fordert unaufgeregte Diskussion über Weiterentwicklung des Bundesheeres: „Zurück zur Sachlichkeit!“

Militärische Landesverteidigung ist und bleibt der zentrale Auftrag unseres Bundesheeres

Wien (OTS/ÖVP-PK) – „Unnötige Panikmache“ sieht ÖVP-Wehrsprecher Abg. Michael Hammer in der Debatte um die positive Weiterentwicklung des Bundesheeres und fordert vor allem die Vertreterinnen und Vertreter der Opposition dazu auf, „zu einer sachlichen Diskussion zurückzukehren“.

Die Ministerin habe die wesentlichen Eckpunkte des geplanten Prozesses klar außer Streit gestellt. Für Hammer dabei besonders wichtig:

o Die militärische Landesverteidigung ist und bleibt die Kernaufgabe des Bundesheeres.

o Alle Garnisonen bleiben bestehen.

o Kein Mitarbeiter wird gekündigt.

o Die Miliz muss neu gedacht werden – sie muss besser ausgerüstet sein und regelmäßig üben.

„Wir stehen am Beginn eines Ideen- und Reformprozesses. Wichtig ist, die Diskussion offen und mutig zu führen – und vor allem unaufgeregt. Es geht um die Sache, nicht um parteipolitisches Kleingeld“, betont Hammer. „Der Generalstab ist beauftragt, die Grundlagen für diesen Prozess zu entwickeln.“ Erste Informationen über den startenden Prozess wird Verteidigungsministerin Tanner ausführlich im gemeinsam mit Bundeskanzler Kurz einberufenen nationalen Sicherheitsrat präsentieren und mit den Abgeordneten besprechen.“

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