Leitartikel “Auch Türkis-Grün in der neuen Realität” vom 11. Juli 2020 von Alois Vahrner
Innsbruck (OTS) – Nach dem Lockdown und dann einer Welle an Lockerungen müssen nun die Maßnahmen wegen der steigenden Infektionszahlen wieder etwas verschärft werden. Für die Regierung ist der Umfrage-Höhenflug vorbei.
Von Alois Vahrner
Die türkis-grüne Bundesregierung hatte für ihre drastischen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ab Mitte März eine sehr große Mehrheit in der Bevölkerung hinter sich. Zuletzt ist die Zustimmung sukzessive etwas gebröckelt. Weil die wohl noch lange anhaltenden Folgen für Wirtschaft und Beschäftigte (allein schon wegen des riesigen neuen staatlichen Schuldenbergs) immer sichtbarer wurden. Zudem ging die Lockerung der Maßnahmen vielen zu langsam und ähnlich vielen zu rasch. Und eine Reihe von Regelungen war unverständlich oder etwa wie bei den verschiedenen Abstandsregeln kaum nachzuvollziehen.
Weil die Regeln stark aufgeweicht sind, aber auch weil die Disziplin vielfach nachgelassen hat und vor allem auch weil jetzt in der Reisezeit verstärkt Corona-Infektionen wieder importiert werden, nimmt angesichts steigender Zahlen die Sorge vor einer zweiten Welle spätestens ab Herbst zu.
Die Wochen, als Österreichs politische Bühne praktisch allein der Regierung gehörte, sind vorbei. Die Opposition meldet sich immer lauter zu Wort. Was glücklicherweise auch für so etwas wie die wiedergekehrte Normalität spricht.
Und diese spiegelt sich auch im Stimmungsbild wider: 64 Prozent der Österreicher sind laut einer aktuellen Research-Affairs-Umfrage für Österreich nach wie vor mit der Arbeit der türkis-grünen Regierung zufrieden, 36 Prozent sind unzufrieden. Die ÖVP liegt immer noch bei hohen 41 Prozent, die Kanzlerpartei lag aber zuletzt auch schon bei Werten von 44 bis 48 Prozent. Die Grünen büßten mit 15 Prozent ebenfalls Boden ein und liegen doch klar hinter der mit 20 Prozent etwas erstarkten SPÖ. Die FPÖ liegt demnach bei nur 11 Prozent, die NEOS bei 8 Prozent. In der Kanzlerfrage liegt Sebastian Kurz mit 49 zu 20 Prozent weit vor der ersten Herausforderin Pamela Rendi-Wagner, die zuletzt nach der überstandenen SPÖ-Urabstimmung aber zunehmend Tritt gefasst hat.
Im neuen APA-OGM-Vertrauensindex wurde Kurz von Bundespräsident Alexander Van der Bellen erstmals wieder überholt. Zudem liegt der grüne Gesundheitsminister Rudolf Anschober diesbezüglich gleichauf mit Kurz. Und unter den sieben erstgereihten Regierungsmitgliedern sind gleich vier Grüne (neben Anschober auch Werner Kogler, Alma Zadić und Leonore Gewessler). Verteidigungsministerin Klaudia Tanner ist zusammen mit den FPÖ-Spitzen Norbert Hofer und Herbert Kickl ganz am Ende zu finden, auch andere türkise Minister(innen) haben teils Schwächen. Kurz selbst agiert zwar letztlich weiter in einer eigenen Liga, auf Sicht wird eine One-Man-Show aber zu wenig sein.
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