August 2020

Düsseldorf (ots) - Die Hilfsgelder für Forstwirte, die wegen Dürren und sich ausbreitender Schädlinge hohe Einbußen zu verkraften haben, werden kaum abgerufen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag) vorliegt. Demnach flossen bislang 28,1 Millionen der in diesem Jahr zur Verfügung stehenden 153 Millionen Euro ab. Insgesamt hatten Bund und Länder für die Jahre von 2020 bis 2023 rund 800 Millionen Euro zur Verfügung…

Düsseldorf (ots) - Der Parteivorsitzende der FDP, Christian Lindner, hat die jüngsten Beschlüsse von Bund und Ländern im Kampf gegen Corona kritisiert. Lindner sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag): "Mir fehlen innovative Maßnahmen, um Freiheit und Gesundheitsschutz zu verbinden. Im Bund warten wir auf eine Teststrategie, weil durch viele günstige Tests das Infektionsgeschehen kontrolliert werden kann." Ein zweiter Lockdown müsse verhindert werden. Zu den geänderten Regelungen für Rückkehrer aus…

Innsbruck (OTS) - Tirols Interessenvertreter wollen verstärkt Waldflächen für den Wohnbau zugänglich machen. Das ist nicht falsch, geht aber am Kern vom leistbaren Wohnen vorbei. Weil heiße Eisen wie die Baulandmobilisierung nicht angefasst werden. Es ist ein durchsichtiges Manöver der Tiroler Sozialpartner, wenn sie in ihrem Forderungspapier zum leistbaren Wohnen die Verbauung von Waldflächen vorschlagen. Ja, das könnte tatsächlich ein Punkt sein, er ist aber sicher nicht der zentrale Lösungsansatz, um Wohnen in Tirol…

Unternehmen benötigen Ausnahmen für gewerblichen Verkehr – Funktionieren des europäischen Binnenmarkts muss auch jetzt garantiert werden Wien (OTS) - „Sowohl die heimischen Unternehmen als auch Pendlerinnen und Pendler sind von den ungarischen Grenzschließungen massiv betroffen. Damit droht unserer Wirtschaft eine weitere unzumutbare Belastung”, äußert sich Karlheinz Kopf, Generalsekretär der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), zur aktuell veröffentlichten Verordnung, die die ungarischen Grenzschließungen…

Stuttgart (ots) - Das Coronavirus mit all seinen gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Nebenwirkungen ist, so hat es Bundeskanzlerin Angela Merkel dieser Tage wieder eingeräumt, "eine demokratische Zumutung". Die Proteste am Wochenende in Berlin gegen Einschränkungen des öffentlichen Lebens und mehrerer Grundrechte waren es allerdings auch. Wer vor Gericht sein Demonstrationsrecht durchsetzt, dann aber Infektionsschutzauflagen ignoriert, entlarvt sich als Fan eines Rechtsstaates à la carte. Die gute…

Bad Gandersheim (ots) - (Me)Bad Gandersheim, Fuchswinkel, Zeitraum: Fr. 28.08.2020, 21.00 Uhr bis Samstag, 29.08.2020, 09.00 Uhr.Angegangen/beschädigt= PKW Audi in schwarz. Sachverhalt: Unbekannte Täter machten sich an einem schwarzen Audi zu schaffen, wobei die Motorhaube zerkratzt wurde. Dem Fahrzeughalter entstand dadurch ein Sachschaden von ca. 500.-Euro. Anwohner aus dem Fuchswinkel werden gebeten, eventl. verdächtige Beobachtungen über Personen oder Fahrzeuge, an das Polizeikommissariat Bad Gandersheim -Tel. 05392…

Regensburg (ots) - Die Infektionszahlen schnellen in die Höhe - droht in der kalten Jahreszeit eine zweite Corona-Welle? Welche Folgen hätte das für Schulen und Kitas, für Wirtschaft und Arbeitsmarkt? Werden auch im kommenden Jahr neue Schulden gemacht und was hieße das langfristig für die Staatsfinanzen? Es sind Mammutfragen, die sich in diesen Tagen aufdrängen und die bei den politischen Spitzenterminen ständig präsent sind, ob vergangene Woche im Koalitionsausschuss, beim Bund-Länder-Treffen oder bei der…

Xanten (ots) - Am 30.08.2020 gegen 14.30 Uhr kam es im Ortskern von Xanten-Obermörmter zu einem schweren Verkehrsunfall, bei dem ein Motorradfahrer mit Beiwagen in den Gegenverkehr geriet. Ein 68-jähriger Mann aus Rheinberg befuhr mit seinem Motorrad mit Beiwagen die Reeser Straße (L8) aus Richtung Niedermörmter kommend und wollte dem Straßenverlauf in der Rechtskurve in Richtung Marienbaum folgen. Ausgangs der Kurver verlor der 68-Jährige die Kontrolle über sein Gespann und geriet nach links in den Gegenverkehr. Dort…

Koblenz (ots) - Ein bislang positives Zwischenergebnis zieht derzeit die Polizei Koblenz zum bisherigen Verlauf des ersten Einsatztages anlässlich des EU-Agrarministertreffens in Koblenz. Bislang ist es gelungen, zum einen den weitgehend störungsfreien Verlauf des Agrarministertreffens zu gewährleisten. Andererseits konnten die Versammlungsteilnehmer ihr Demonstrations- und Versammlungsrecht nutzen. Die nachmittäglichen Versammlungen sind alle störungsfrei und unter Beachtung der aktuellen Corona-Vorschriften…

Düsseldorf (ots) - Am Wochenende ist Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nach einem Wahlkampfauftritt in Bergisch Gladbach bei dem Versuch, mit aufgebrachten Gegnern der Corona-Maßnahmen zu sprechen, wüst beschimpft und angespuckt worden. Der CDU-Politiker sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag): "Wir müssen das Gespräch und den Dialog mit denen suchen, die unzufrieden sind mit unserer Corona-Politik. Denn wir bleiben als Gesellschaft nur zusammen, wenn wir miteinander reden." Politik habe die Wahrheit…