HC Strache: Umfangreiche Baustelle ‚Integrationspolitik‘

540.000 Zuwanderer seit 2015 sind kaum zu bewältigen – Regierung leugnet Problem weg

Wien (OTS) – „Der heute zum zehnten Mal präsentierte Integrationsbericht ist eine einzige Bankrotterklärung und zeigt an allen Ecken und Enden das Versagen und die umfangreiche Baustelle in der Integrationspolitik der Bundesregierung sowie der rot-grünen Wiener Stadtregierung auf. Die strukturelle aber auch kulturelle Integration ist bis dato auf der ganzen Länge gescheitert“, kommentierte HC Strache die heutige Präsentation von Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) und Integrationsexpertin Katharina Pabel.

Bezogen auf die Einwohnerzahl habe Österreich seit 2015 so viele Flüchtlinge aufgenommen, wie kein anderer EU-Staat – und damit liege man noch vor Deutschland und Schweden. Seit 2015 seien 540.000 Zuwanderer aus aller Herren Länder nach Österreich gekommen. So halte man in Österreich derzeit weit jenseits der zwei Millionen Menschen mit Migrationshintergrund. Dies stelle mittlerweile ein kaum bewältigbares Problem dar, das allerdings von der Bundesregierung bzw. der Stadtregierung in Wien nachhaltig weggeleugnet werde. Sämtliche Antworten bleibe man nach wie vor schuldig, so Strache weiter.

„An Wiens Schulen haben knapp 53% der Schüler eine nicht-deutsche Umgangssprache, in den Volksschulen sind es sogar 64%. Mit ihrer verfehlten Zuwanderungs- und Integrationspolitik haben es die politisch Verantwortlichen mittlerweile geschafft, die deutsche Sprache an Wiens Schulen zur Minderheit zu machen. Außerdem erreichen zwei Drittel der Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund nicht den Bildungsmindeststandard. Aber auch am Arbeitsmarkt sind Personen mit Migrationshintergrund nach wie vor in höchstem Ausmaß nicht integriert oder auf Grund des Bildungsstandes überhaupt nicht integrierbar. Die Erwerbsquote bei Zuwanderern beispielsweise aus der Türkei, Afghanistan, Irak oder Syrien liegt zwischen rund 40% und 60%. Besonders schockierend sieht es im Bereich der kulturellen Integration aus. So weist der Integrationsbericht darauf hin, dass die Ablehnung unserer westlichen und aufgeklärten Werte, der Selbstverständlichkeit der Gleichberechtigung von Mann und Frau, der Akzeptanz von Homosexualität aber auch ein importierter Antisemitismus bei Migranten in erhöhtem Ausmaß auftreten.

„Ich weise seit Jahren auf diese dramatischen Entwicklungen hin und warne davor. Dafür habe ich allerdings keinen Expertenrat, sondern nur einen gesunden Hausverstand gebraucht. Hier ist es bereits fünf nach Zwölf, denn wenn die politisch Verantwortlichen in der Integrationspolitik nicht umgehend eine 180°-Kurswende vollziehen, gipfelt dies in der Aufgabe und dem traurigen Ende unserer gesellschaftlichen und kulturellen Identität sowie unserer Freiheit, wie wir sie bisher kannten“, schloss Strache.

Team HC Strache – Allianz für Österreich
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