Kögl/Zvonik: Moria ist die Schande Europas

NÖ-Vorsitzende der Jungen Generation in der SPÖ und der Sozialistischen Jugend fordern sofortiges Handeln von Land, Bundesregierung und EU

St.Pölten (OTS) – „Wenn das Flüchtlingslager in Moria brennt und die EU nicht reagiert, brennen dort auch die europäischen Werte. Die Brandstifter sind jene, die jetzt Löschen müssten, die europäischen Regierungen und somit auch die österreichische Bundesregierung!“, betont Michael Kögl, Landesvorsitzender der Jungen Generation in der SPÖ. Er verweist darauf, dass es seit Monaten Kritik von Menschenrechtsorganisationen, Parteien und zivilgesellschaftlichen Initiativen gibt, die die Zustände in europäischen Flüchtlingslagern, insbesondere in Moria, thematisieren. „Es gibt keine Ausreden: Dieses Unglück ist hausgemacht und jetzt ducken sich jene, die für Lösungen sorgen sollten, weg. Zu sagen, sie hätten es nicht gewusst, geht sich nicht aus!“, so Kögl.

Melanie Zvonik, Landesvorsitzende der Sozialistischen Jugend Niederösterreich, schließt sich dieser Kritik an und betont zugleich, dass es auch mit Blick auf die COVID-Krise unerträglich sei, die Menschen in Moria in diesen Umständen bleiben zu lassen. „Wenn wir uns ernsthaft Gedanken darüber machen, wie wir mit Menschen umgehen, die auf europäischem Boden sind, dann müssen die Bilder von Moria uns abstoßen. Es bräuchte dort sinnvolle Unterbringung, ordentliche Hygieneeinrichtungen und eine Versorgung, die diesen Namen auch verdient. Dann wären die grundlegenden menschenrechtlichen Notwendigkeiten erfüllt, aber selbst das scheint zu viel verlangt. In der Situation einer weltweiten Pandemie so zu agieren, ist fahrlässig.“

Zugleich fordern die beiden Vorsitzenden ein Bündel an Maßnahmen – eine sofortige Hilfsmission in Moria selbst, neue Konzepte auf europäischer Ebene, um Menschen auf ganz Europa zu verteilen und gut unterzubringen sowie einen solidarischen Umgang mit geflüchteten Menschen. „Die Hardliner haben uns immer wieder erklärt, dass sie mit ihrer Politik Menschenleben schützen. Jetzt wird einmal mehr klar:
das Gegenteil ist der Fall“, so Zvonik und Kögl. Außerdem fordern die beiden Vorsitzenden die Entwicklung und rasche Ausrollung von europaweiten Resettlement-Programmen, die geflüchteten Menschen eine neue Heimat und ein sicheres Lebensumfeld geben sollen.

„In Europa gehen Menschen zu Grunde, das darf uns nicht egal sein. Daher fordern wir einmal mehr: Holen wir vor allem die Kinder aus diesen furchtbaren Umständen. Zeigen wir klare Kante, es braucht jetzt eine Koalition der Mutigen!“, sind Zvonik und Kögl überzeugt. Es dürfe sich jetzt zudem keine Ebene aus der Verantwortung stehlen, weder die EU, noch Österreich noch die Bundesländer: „Wien hat angeboten, Kinder aufzunehmen – der Bund hat nicht gehandelt. Herr Bundeskanzler, machen Sie den Weg frei, damit die Länder und Gemeinden, helfen können, wenn sie wollen! Frau Landeshauptfrau folgen sie dem Beispiel der Bundeshauptstadt! Herr Bundespräsident:
Melden Sie sich dafür zu Wort, wofür Sie von vielen, auch aus unseren sozialdemokratischen Reihen gewählt wurden – das Gewissen der österreichischen Politik zu sein. Dieses ist aktuell nämlich in nicht auffindbar!“

Melanie Zvonik
Landesvorsitzende der SJ Niederösterreich
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06508902138

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