FPÖ – Schnedlitz: Ermittlungen zu Vereinen erwartungsgemäß eingestellt

Hoffen auf rasche Aufarbeitung der Spesenaffäre, wo FPÖ geschädigt wurde

Wien (OTS) – Wie die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gestern mitgeteilt hat, wurde das Ermittlungsverfahren gegen die FPÖ im Zusammenhang mit Geldspenden an Vereine eingestellt, in denen unter anderem freiheitliche Politiker Funktionen hatten. Von den Vereinen „Austria in Motion – Verein zur Reform der politischen Kultur in Österreich“, „Wirtschaft für Österreich“, „Patria Austria -Verein zur Förderung des österreichischen Kultur- und Brauchtums“, „Wir für HC Strache – Parteiunabhängiges Personenkomitee“, „Reformen – Zukunft – Österreich Verein für politische Kultur in Österreich“, „Institut für Sicherheitspolitik – ISP wurden keine Geldflüsse an die FPÖ getätigt. „Bereits kurze Zeit nach dem Auftauchen der Vereine als Folge des Ibiza-Videos hat der neue FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer diese Vereine prüfen lassen und dieses Prüfergebnis auch umgehend den Medien zur Verfügung gestellt. Für uns war von Anfang an klar, dass über diese Vereine keine Parteienfinanzierung stattgefunden hat. Wir freuen uns, dass nun auch die WKStA durch die Einstellung des Ermittlungsverfahrens das bestätigt hat“, zeigt sich FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz erfreut.

Im noch laufenden Ermittlungsverfahren rund um Vorwürfe zu gefälschten Spesenabrechnungen des Spitzenkandidaten der Wiener Partei THC hofft Schnedlitz ebenfalls, dass die Behörden hier rasch vorankommen – allerdings im Wissen, dass die Staatsanwaltschaft unter Personalmangel leidet. Schnedlitz: „In diesem Verfahren ist die FPÖ als Geschädigte geführt. Wir freuen uns auf den Tag, an dem in dieser Causa die Anklage fertig gestellt ist, damit auch dieses Kapitel rasch abgeschlossen werden kann.“

Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ)

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