FPÖ – Kickl: Nehammer soll illegale Migration stoppen und nicht Migranten befragen, warum es ihnen bei uns gefällt
Schwarz-grüne Willkommenspolitik und soziale Hängematte sind die größten Pullfaktoren
Wien (OTS) – ÖVP-Innenminister Nehammer hat eine umfangreiche Studie beauftragt, warum Migranten Österreich als Zielland auswählen. „Er lässt also Illegale aus Afghanistan, Irak, Syrien und Nigeria etc. befragen, warum sie nach Österreich wollen. Ja geht’s noch? Es wäre der Job Nehammers, die illegale Migration zu stoppen. Da wären Geld und Ressourcen sinnvoll verwendet. Von der Herumtheoretisiererei und Scheinaktivitäten haben die Österreicher nichts“, sagte heute FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl.
„Die Kehrtwende der ÖVP – weg von einer restriktiven Asylpolitik hin zu einem neuen Welcome-Service für Illegale – ist sicher ein wesentlicher Beitrag dazu, dass Österreich im Beliebtheitsranking der Schlepper und illegalen Migranten wieder weit nach oben gerutscht ist. Kein Wunder, die haben schon mitbekommen, dass die Grünen in der Regierung sitzen und der verbalen Kraftmeierei von Nehammer und Kurz keine echten Abwehrmaßnahmen gegenüber der illegalen Einwanderung folgen. Von den Brandstiftern von Moria hat sich der ÖVP-Kanzler ja auch erpressen lassen und die Steuergeldschatulle der Österreicher sehr schnell sehr weit geöffnet“, so Kickl. Und der Name des Projekts – Zielland Österreich – sei per se bereits ein Pullfaktor.
„Die Nehammersche Studie soll bis Ende des übernächsten Jahres laufen, um angeblich die Grundlagen für eine gezielte Steuerung im Migrations- und Asylbereich zu liefern. Und bis dahin weiß Nehammer offensichtlich nicht, was zu tun ist. Wie wäre es mit dem Aussetzen des Asylrechts und echten Abwehrmaßnahmen an der Grenze?“, fragte Kickl.
Es brauche sicher keine Studie, um herauszufinden, was die Probleme in den Herkunftsländern seien, wie Hilfe vor Ort aussehen müsste und warum es illegale Migranten nach Europa zieht und Österreich eine der ersten Adresse sei. Das werde seit Jahren von Experten immer wieder ausführlich erörtert – Stichwort Einwanderung ins Sozialsystem. „Und was werden die Migranten aus Afghanistan, Irak, Syrien und Nigeria Nehammers Forscherteam wohl Neues sagen? Na, wohl das Gleiche, was sie den Beamten des BFA in den Asylverfahren sagen, ob es stimmt oder nicht. Diese Antworten könnte er also schneller und billiger aus seinem eigenen Haus bekommen“, betonte Kickl.
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